Von Aljona Sadoroschnaja
Am Montag, dem 1. Juli, hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gesagt, dass Peking den größten Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg schürt. Er glaubt, dass Russland angeblich fortschrittliche chinesische Technologie in der Waffenproduktion einsetzt. Um Druck auf Peking auszuüben, forderte der Generalsekretär die NATO auf, ihr Bündnis mit Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland zu stärken.
In der japanischen Presseerklärung heißt es weiter, dass die Allianz auf dem NATO-Gipfel in Washington im Juli eine Vereinbarung über eine verstärkte Zusammenarbeit mit den vier Ländern in Bereichen wie Rüstungskontrolle, Technologieentwicklung und Abwehr von Cyberangriffen treffen will. Gleichzeitig wurden Berichte zurückgewiesen, wonach in Tokio ein NATO-Büro eröffnet werden soll.
Der Kreml kritisierte derartige Überlegungen und Ansätze und wies darauf hin, dass Peking die Worte Stoltenbergs selbst bewerten sollte. Zuvor hatte sich Nordkorea zu den Problemen der US-Bündnisse mit südostasiatischen Ländern geäußert. Pjöngjang betrachtet eine solche Zusammenarbeit als die Bildung einer “asiatischen Version der NATO”.
Nach Ansicht des nordkoreanischen Außenministeriums ist die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Washington, Seoul und Tokio gegen die nordkoreanische Republik gerichtet. Ideen zur Stärkung von Stabilität und Sicherheit in der Region seien nur “ein Trick, um internationalen Anschuldigungen wegen der Bildung eines aggressiven Blocks zu entgehen.”
Gleichzeitig meinten Experten, die von der Zeitung WSGLJAD interviewt wurden, dass Stoltenbergs Äußerungen darauf abzielen, die US-Strategie der “doppelten Gegenmaßnahmen” gegen Russland und China zu unterstützen, die schließlich zur vollständigen Stationierung von US-Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen (INF) in Asien führen könnte. Der deutsche Politikwissenschaftler Alexander Rahr erklärte:
“Die NATO und die EU stellen sich auf die Seite der Vereinigten Staaten, die sich auf eine lange Konfrontation mit China vorbereiten. Für den Westen besteht die geopolitische Aufgabe Nr. 1 darin, zu verhindern, dass China zu einer den USA ebenbürtigen Supermacht wird.”
Ihm zufolge unterstützen Großbritannien, Japan, Südkorea und Australien Washington zunehmend im Kampf für und gegen eine multipolare Welt. Die USA versuchen, neue Allianzen mit ihnen aufzubauen.
Der Politikwissenschaftler Wladimir Kornilow sagte:
“Es ist schon komisch, dass die Worte über die Anzettelung des größten Konflikts in Europa aus dem Mund des Generalsekretärs der Allianz kommen, der die Streitkräfte der Ukraine mit Waffen beliefert. Gleichzeitig kann Stoltenberg jetzt sagen, was er will: Er lebt seine letzten Monate oder Wochen im Amt aus, und die weitere Entwicklung seiner Karriere ist noch unklar.”
Der Analyst fügte hinzu:
“Aber er ist konsequent: Stoltenberg macht immer Russland, Iran und China für alles verantwortlich. Auf der anderen Seite demonstriert Peking seit Jahren eine kalibrierte Position, auch in der Ukraine-Frage. Manchmal scheint es uns sogar, dass China zu vorsichtig agiert. Aber Moskau versteht und respektiert die Meinung seines Partners.”
Kornilow merkte an:
“Wenn die NATO China zwingen will, seine Position zu ändern, ist diese Idee zum Scheitern verurteilt. Höchstwahrscheinlich werden sie das Gegenteil erreichen: Tianxia [China] wird anfangen, noch enger mit Russland zusammenzuarbeiten. Und dazu wird es vom Westen gedrängt, der militärische, finanzielle und mediale Ressourcen in Projekte wie den AUKUS-Block oder die Global NATO unter Beteiligung ostasiatischer Länder investiert.”
Er schloss auch nicht aus, dass Stoltenbergs aktuelle Rhetorik mit westlichen Plänen zur Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Asien zusammenhängen könnte. Kornilow räumte ein:
“Es besteht der Verdacht, dass es sich nicht mehr nur um Ideen handelt, sondern um konkrete Schritte, die in Echtzeit unternommen werden. Moskau ist sich dessen auch bewusst, wie die jüngste Erklärung von Wladimir Putin zu diesem Thema zeigt.”
Alexei Maslow, Direktor des Instituts der Länder Asiens und Afrikas an der Staatlichen Lomonossow-Universität Moskau, erklärte:
“Die Verschärfung von Stoltenbergs Rhetorik geht einher mit der Stärkung des zuvor gegründeten AUKUS. Generell sind wir Zeugen der Bildung einer Gruppe von Blöcken, die eine mächtige Anti-China-Koalition um China herum bilden sollen.”
Als Grund für diesen Druck nannte der Experte die mangelnde Bereitschaft Chinas, Zugeständnisse zu machen, auch in der Taiwan-Frage.
Er sagte auch eine Eskalation in dieser Richtung voraus. Der Analyst zählte auf:
“Vor diesem Hintergrund verstärkt Peking die Beziehungen zu den Ländern der Region, darunter Indonesien und Malaysia, und baut die Interaktion mit den Ländern Zentralasiens aus.”
Diesbezüglich seien die USA daran interessiert, durch die Bildung neuer Blöcke und Allianzen mehrere Druckpunkte auf China zu schaffen. Dazu könnten auch die Pläne Washingtons gehören, Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen (INF) in Südostasien zu stationieren. Der China-Experte betonte:
“Auf dem Territorium Japans und Südkoreas gibt es bereits verschiedene Angriffskomplexe. Ich glaube, dass es auch auf den Philippinen weitere Waffen geben könnte. Und die Raketen, über die Tokio verfügt, werden wahrscheinlich mit Nuklearsprengköpfen ausgestattet sein. Wir sprechen also von einer physischen Verstärkung der US-Militärpräsenz auf diesen Territorien.”
Maslow fuhr fort:
“Leider werden wir alle den Höhepunkt dieser Eskalation durchleben müssen. Und die einzige Möglichkeit, diesen Prozess zu stoppen, ist, ihn zu begrenzen. Moskau und Peking könnten zum Beispiel eine Reihe von horizontalen Abkommen mit Drittländern über gegenseitige Unterstützung im Bereich der Sicherheit schließen, nicht nur im Bereich der konventionellen Sicherheit, sondern auch, sagen wir, im Cyberspace. Und dann können wir den Einfluss der USA in der Region weiter einschränken.”
Übersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei WSGLJAD.
Aljona Sadoroschnaja ist eine russische Journalistin.
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