Im Vorfeld eines Treffens der NATO-Außenminister hat der Generalsekretär des westlichen Militärbündnisses, Mark Rutte, Fragen von Journalisten beantwortet. Bei der Pressekonferenz in Brüssel wurde der NATO-Chef danach gefragt, wer Grönland kontrollieren sollte. Im akuten Streit um die weltweit größte Insel unterstütze der Niederländer Dänemark. Grönland sei und bleibe Bestandteil des nordischen EU-Landes. Gleichzeitig nahm er alle arktischen Verbündeten in die Pflicht. Denn es handele sich um eine viel umfassendere Frage nach der Kontrolle über die Arktis, betonte Rutte:
“Hier müssen alle arktischen NATO-Länder, einschließlich der USA, aktiv miteinander zusammenarbeiten, um Russland und China entgegenzuwirken.”
Der NATO-Generalsekretär beanstandete in diesem Zusammenhang den Mangel an Eisbrechern.
Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Dänemark für seine Hartnäckigkeit mit hohen Zollgebühren zu belegen, wurde Rutte danach gefragt, ob ein möglicher Handelskrieg zwischen der EU und den USA die Allianz schwächen könnte. Der Generalsekretär wollte diese Angelegenheit jedoch nicht kommentieren. Allerlei Handelsmaßnahmen seien keine Angelegenheit des Militärbündnisses, sagte Rutte und präzisierte:
“In den Aufgabenbereich der NATO gehört der Schutz aller Mitgliedsstaaten vor äußeren Bedrohungen – beispielsweise vor Russland.”
Schon vor seinem Amtsantritt als Präsident hatte Trump mehrmals erklärt, dass Grönland Teil der Vereinigten Staaten werden solle. Er begründete dies wiederholt damit, dass die Insel strategisch wichtig für die nationale Sicherheit der USA und den Schutz der “freien Welt” sei, auch vor China und Russland. Der US-Präsident weigerte sich vor Kurzem, zu versprechen, dass er keine militärische Gewalt anwenden würde, um die Kontrolle über die Insel zu erlangen.
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen der EU und den USA kommen am Donnerstag die Außenminister des Militärbündnisses in Brüssel zusammen. Deutschland wird beim zweitägigen Gipfel von der geschäftsführenden Außenministerin Annalena Baerbock vertreten werden. Das Treffen wird außerdem von Trumps Forderung an die NATO-Mitgliedsstaaten geprägt sein, ihre Verteidigungsetats auf fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts aufzustocken. Zudem dürfte es um die Situation in der Ukraine gehen.
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