Das russische Justizministerium hat das US-amerikanische Technologieunternehmen Meta Platforms in das Register der extremistischen Organisationen aufgenommen. Meta steht nun auf einer aktualisierten Liste, die auf der Webseite des Ressorts veröffentlicht ist. Sie umfasst den Angaben zufolge Organisationen, “für die ein Gericht eine rechtskräftige Entscheidung zur Auflösung oder zum Verbot der Aktivitäten getroffen hat.”
Auf der Webseite wird allerdings ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieses jüngste Gerichtsurteil nicht für den Betrieb der Instant-Messaging-App WhatsApp, eines anderen Meta-Produkts, gelte. Die Entscheidung sei darauf zurückzuführen, dass der Messenger keine “öffentliche Verbreitungsfunktion” habe, heißt es auf dem Portal.
Bereits am 11. März hatte die russische Generalstaatsanwaltschaft ein Moskauer Gericht aufgefordert, Meta zu einer extremistischen Organisation zu erklären und seine Aktivitäten in Russland zu sperren. Als Begründung für diesen Antrag führte die Generalstaatsanwaltschaft an, dass Meta in seinen sozialen Netzwerken das Verbot, “Informationen zu posten, die Gewaltaufrufe gegen russische Bürger, einschließlich Militärangehörige, enthalten” für die Einwohner einiger Länder vorübergehend aufgehoben habe.
Die Behörde verurteilte derartige Gewaltaufrufe, da sie “nicht nur eine Vorstellung von der Zulässigkeit terroristischer Aktivitäten vermitteln, sondern auch darauf abzielen, Hass und Feindseligkeit gegenüber Bürgern der Russischen Föderation zu schüren.”
Das Moskauer Bezirksgericht Twerskoi gab seinerseits der Klage des Generalstaatsanwaltes statt und verbot die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram, die zu Meta Platforms gehören. Sie wurden als extremistisch anerkannt. Am 29. April legte Meta zwar Berufung gegen die Entscheidung ein, aber am 20. Juni wies das Moskauer Stadtgericht diese Berufung zurück. Am 11. Oktober wurde Meta durch den russischen Föderalen Finanzüberwachungsdienst Rosfinmonitoring auf die Liste der Extremisten gesetzt. Nach den Rechtsvorschriften frieren die Banken die Gelder der dort aufgelisteten Organisationen ein und beenden die Erbringung ihrer Dienste.
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