Russischen Medienberichten zufolge wurden bei der russischen Tochtergesellschaft von Google Anzeichen für eine mutwillig herbeigeführte Insolvenz festgestellt. Zu einer solchen Einschätzung gelangte demnach der Interimsmanager in seiner Stellungnahme.
In den vergangenen zwei Jahren war die russische Tochtergesellschaft des US-amerikanischen Konzerns Google wiederholt in Gerichtsskandale verwickelt. Zunächst, weil sie sich weigerte, auf Verlangen der Aufsichtsbehörden in Russland verbotene Informationen zu entfernen, insbesondere solche über Drogen und terroristische Organisationen. Und später, wegen der Sperrung russischer Webseiten und der Verbreitung von Fake News über die militärische Sonderoperation in der Ukraine. Die Nachrichtenagentur TASS schreibt:
“In den Unterlagen heißt es, dass die Situation mit Google geprüft wurde, einschließlich seiner Rechtsstreitigkeiten in Russland, bei denen es um die Entfernung verbotener Informationen sowie um die Sperrung russischer Inhalte auf YouTube ging. Es wurde festgestellt, dass es sich bei den Sperrungen um subjektive Entscheidungen von Google handelte, die nicht auf den Anweisungen von Aufsichtsbehörden oder Rechtsakten beruhten.
In Bezug auf die Gerichtsverfahren zur Entfernung rechtswidriger Informationen fand der Interimsmanager Hinweise auf die Nichteinhaltung von Rechtsakten und die Nichteinhaltung der Anforderungen des russischen Rechts, da Google die Daten nicht entfernte.
Aus diesen Gründen wird in der Stellungnahme festgehalten, dass die Gründe, mit denen Google in seinem Konkursantrag seine Unfähigkeit zur Fortführung seiner Aktivitäten beschrieben hat, ausschließlich auf die Handlungen des Unternehmens selbst zurückzuführen sind. Was darauf hindeutet, dass die Repräsentanz des Konzerns in Russland auf eine bewusste Insolvenz hingearbeitet hat.”
Zuvor hatten die Medien berichtet, dass die Geldschulden von Google bei russischen Gläubigern 20,1 Milliarden Rubel (etwa 20 Millionen Euro) übersteigen. Im Mai des Jahres 2022 erklärte die russische Tochtergesellschaft des Unternehmens ihre Absicht, Konkurs anzumelden, da sie ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen könne, so die Nachrichtenagentur TASS. Seitdem haben mehr als 1.000 russische Unternehmen ihre Ansprüche gegen Google angemeldet. Die meisten Forderungen beziehen sich auf die Nichterbringung von Werbedienstleistungen, die Google nach der Konkursanmeldung eingestellt hatte.
Der Umsatz von Google ist laut der Nachrichtenagentur TASS im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 82 Prozent gesunken. Der Föderale Gerichtsvollzieherdienst hat als vorläufige Maßnahme bereits alle Mittel von den russischen Bankkonten des Unternehmens für das Gerichtsverfahren eingezogen.
Mehr zum Thema – Gericht in Russland verhängt Geldstrafe von vier Milliarden Rubel gegen Google
