Die Vermittlungsbemühungen der USA bei der friedlichen Beilegung des Ukraine-Konflikts sind ins Stocken geraten, da US-Präsident Donald Trump zunehmend das Interesse an den Verhandlungen verliert, erklärten Beamte und Diplomaten im Gespräch mit der Financial Times (FT).
Als einen der Faktoren, die dazu beigetragen haben, nannten sie Washingtons Vorgehen gegen Iran. Der Konflikt im Nahen Osten habe die Aufmerksamkeit der USA abgelenkt, sagten europäische Diplomaten. Vergangene Woche teilten US-Beamte ihren europäischen Kollegen mit, dass Washington die Sanktionen gegen die russische Ölindustrie nicht verschärfen werde, berichteten zwei EU-Diplomaten. Russland hält die Sanktionen für rechtswidrig.
Die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau unter Vermittlung der USA “befanden sich tatsächlich in einer gefährlichen Zone”, behauptete ein hochrangiger europäischer Beamter. Die FT zitierte zudem den Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow:
“In den Verhandlungen ist tatsächlich eine Pause eingetreten. Die Amerikaner haben andere Prioritäten, und das ist verständlich.”
Ein EU-Diplomat bezeichnete die Neuausrichtung der US-Prioritäten als “Katastrophe” für die Europäische Union und Kiew. Die europäischen Länder seien über die Verzögerung bei den Lieferungen amerikanischer Waffen, insbesondere von Luftabwehrsystemen, aufgrund der veränderten amerikanischen Prioritäten informiert worden. Für die Ukraine könne dies schwerwiegende Folgen haben, erklärten andere europäische Diplomaten. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte:
“Das ist zweifellos ein Problem, denn es gibt einen Wettbewerb um dieselben Ressourcen sowohl im Nahen Osten als auch in der Ukraine.”
Sie räumte ein, dass sich die Aufmerksamkeit der USA derzeit auf den Nahen Osten konzentriere.
Die ersten beiden Runden der Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA fanden am 23. und 24. Januar sowie am 4. und 5. Februar in den Vereinigten Arabischen Emiraten statt, die dritte Runde am 17. und 18. Februar in der Schweiz. Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij erklärte, das nächste Treffen sei ursprünglich für den 5. bis 8. März in Abu Dhabi geplant gewesen. Aufgrund der Kampfhandlungen in Kiew habe man dessen Durchführung jedoch nicht bestätigen können. Seinen Angaben zufolge seien die Verhandlungen wegen der Lage im Nahen Osten schließlich verschoben worden.
Die Umstände lassen es derzeit nicht zu, eine neue Verhandlungsrunde in Abu Dhabi in Betracht zu ziehen, doch es gebe die “Option Istanbul”, wo Russland und die Ukraine bereits zuvor Verhandlungen geführt hätten, hieß es im Kreml. Konkrete Details zur neuen Runde gebe es noch nicht, doch man gehe davon aus, dass der Verhandlungsprozess fortgesetzt werde, sagte Peskow.
Am 10. März teilte der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten, Steve Witkoff, mit, dass ein Treffen von Vertretern Moskaus, Kiews und Washingtons zur Beilegung des Ukraine-Konflikts möglicherweise nächste Woche stattfinden könnte.
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