Deutschland und Frankreich haben am 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages die Bedeutung ihrer Freundschaft für die Zukunft Europas beschworen. Emmanuel Macron sagte am Sonntag bei einem Festakt in der Pariser Sorbonne-Universität, Deutschland und Frankreich seien für ihn wie “zwei Seelen in einer Brust”. Olaf Scholz wiederum dankte den “französischen Brüdern und Schwestern” auf Französisch für ihre Freundschaft. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Ländern wertete er als Normalität bei einer so engen Zusammenarbeit.
Der Ukraine sagten die beiden “unerschütterliche Unterstützung” zu, die “so lange wie nötig” andauern werde. Macron schloss eine Lieferung der französischen Kampfpanzer Leclerc an Kiew nicht aus. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte er:
“Was die Leclerc angeht, ist nichts ausgeschlossen.”
Laut dem französischen Präsidenten dürfe eine Bereitstellung dieser Kampfpanzer den Konflikt jedoch nicht eskalieren, die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht schwächen und müsse eine realistische und effiziente Unterstützung für die Ukraine darstellen.
Scholz ließ weiterhin nicht erkennen, wann er seine Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine treffen und wovon er sie wohl abhängig machen wird. Wie Außenministerin Annalena Baerbock dem französischen Sender LCI am Sonntagabend mitteilte, werde sich Deutschland nicht gegen die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus anderen Ländern in die Ukraine stellen.
Letzte Woche hatte die Tageszeitung Politico berichtet, dass Paris die Lieferung von Leclerc-Panzern in Erwägung ziehe, um einen gemeinsamen Rahmen zu schaffen, der die deutsche Zurückhaltung überwinden soll. Inmitten von Berichten, dass Berlin nicht bereit sei, Panzer zu schicken, wenn die USA nicht einen ähnlichen Schritt unternähmen, schlug der US-Abgeordnete Michael McCaul vor, einen Abrams-Panzer an Kiew zu liefern, damit Berlin keine Ausreden mehr für weitere Verzögerungen habe.
Der Appell an Deutschland, Kiew mit Leopard-Panzern zu versorgen, wurde lauter, nachdem Großbritannien Anfang des Monats bestätigt hatte, 14 Challenger-Panzer in die Ukraine schicken zu wollen. Polen wiederum hat angekündigt, notfalls auch ohne Zustimmung Deutschlands Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte vergangene Woche, dass die Bedeutung solcher Lieferungen im Hinblick auf ihre Fähigkeit, auf dem Schlachtfeld etwas zu verändern, nicht übertrieben werden sollte.
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