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12.08.2022 20:22 Uhr
20:22 Uhr
Maria Sacharowa: Im Baltikum bilden sich “Neonazi”-Staaten
In den baltischen Staaten an der Grenze zu Russland bilden sich “Neonazi”-Staaten, in denen der Hass auf alles Russische kultiviert werde. Dies geht aus einer Erklärung der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hervor. Weiter hieß es:
“Die Folgen davon haben wir bereits in der Ukraine gesehen.”
Sacharowa wies darauf hin, dass in Estland ein weiteres Treffen ehemaliger Kämpfer der Waffen-SS in Sinimäe abgehalten wurde. Es sei auch eine “Nachmodellierung historischer Ereignisse” der Handlungen der Kollaborateure durchgeführt worden. Maria Sacharowa setzte fort:
“Eine Reihe von Denkmälern an die Ex-Mitglieder der Waffen-SS wird für die Restaurierung vorbereitet, darunter ein Denkmal für einen Soldaten in deutscher Uniform mit einem Maschinengewehr in [der Stadt] Lihula.”
Das Zentrum von Riga sei bekannt dafür, dass dort jedes Jahr Aufmärsche ehemaliger SS-Angehöriger und ihrer Anhänger aus Neonazi-Organisationen stattfinden, so die Pressesprecherin.
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19:50 Uhr
Bloomberg: Tschechien wird EU-Außenministern Visumverbot für Russen vorschlagen
Die Tschechische Republik, die derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, beabsichtigt, bei einem Treffen der Außenminister der Union am 31. August über ein Verbot von Schengen-Visa für Russen zu diskutieren. Dies berichtet Bloomberg unter Berufung auf den tschechischen Außenminister Jan Lipavský. Seine Worte wurden vom Pressedienst des Ministeriums auf Twitter zitiert:
“Die Russen sollen verstehen, dass eine solche kriegerische Politik Konsequenzen hat.”
Das Ressort bestätigte, dass die Tschechische Republik solche Besprechungen auf der Ebene der Europäischen Union initiiert habe.
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19:08 Uhr
Weißes Haus: USA werden Donbass nicht als Teil der Russischen Föderation anerkennen
Die USA würden die Angliederung des Donbass an Russland nicht anerkennen. Dies erklärte ein hoher US-Regierungsbeamter. Dabei werde das nordamerikanische Land die Ergebnisse eines möglichen Referendums nicht akzeptieren. Der US-Beamte versprach zudem eine schnelle und harte Antwort in Form antirussischer Sanktionen:
“Wir werden schnell und hart reagieren.”
Ferner betonte der Politiker, die Angliederung von “Teilen der Ukraine” an Russland würde gegen die UN-Charta verstoßen.
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18:44 Uhr
Estland und Finnland verhandeln über Sperrung des Finnischen Meerbusens für russische Kriegsschiffe
Estland und Finnland verhandeln über die Schaffung eines gemeinsamen Systems der Raketenabwehr. Dies erklärte Estlands Verteidigungsminister Hanno Pevkur. Der estnische Minister nimmt an, dass die Integration der finnischen und estnischen Raketenabwehrsysteme es ermögliche, den Finnischen Meerbusen für russische Kriegsschiffe zu “sperren”. Wörtlich hieß es:
“Wir müssen unsere Küstenverteidigung zusammenlegen. Die Reichweite der estnischen und finnischen Raketen ist größer als die Breite des Finnischen Meerbusens. Das bedeutet, dass wir unsere Raketenabwehr vereinheitlichen und alle Informationen miteinander teilen.”
Pevkur präzisierte ferner, dass eine solche militärische Integration möglich wäre, sobald Schweden und Finnland der NATO beitreten werden:
“Beim Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO wird die Ostsee das Binnenmeer der NATO sein.”
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18:05 Uhr
Montenegro erklärt Mitarbeiter der russischen Botschaft zur Persona non grata
Das montenegrinische Außenministerium hat einen Mitarbeiter der russischen Botschaft im Lande zur Persona non grata erklärt. In dem einschlägigen Tweet des Außenministeriums hieß es:
“Das montenegrinische Außenministerium hat einen Diplomaten der russischen Botschaft in Montenegro wegen Aktivitäten, die gegen Artikel 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen verstoßen, zur Persona non grata erklärt.”
Das russische Außenamt soll gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti wiederum mitgeteilt haben, Moskau werde darauf entsprechend reagieren.
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17:30 Uhr
Ukrainische Streitkräfte nehmen Chemiefabrik “Stirol” in Gorlowka unter Feuer
Ukrainische Truppen sollen die Chemiefabrik “Stirol” in Gorlowka beschossen haben. Auf dem Gelände der Fabrik sei infolgedessen ein Feuer ausgebrochen. Dies berichtete der Bürgermeister von Gorlowka, Iwan Prichodko:
“Die ukrainischen Nazis beschossen das Stirol-Werk. Auf dem Territorium des Unternehmens ist ein Feuer ausgebrochen. Die Informationen werden geklärt!”
In Flammen stehe das Baustofflager, wo Ruberoid (Dachmaterial) brenne. Der Bürgermeister versicherte aber, dass keine Gefahr für die Bevölkerung bestehe. Das Feuer werde vom Katastrophenschutz gelöscht, hieß es weiter.
Im Internet verbreiten sich unterdessen Videos der in Flammen stehenden Fabrik.
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16:52 Uhr
WSJ: Kiew bevorzugt Zahlung von Soldatensold vor finanzieller Sicherheit
Kiew falle es schwer, den Sold der ukrainischen Soldaten zu zahlen. Das Land sei jedoch bereit, die Stabilität des Finanzsystems zu deren Gunsten zu riskieren. Dies berichtet die US-Zeitung The Wall Street Journal.
Im Artikel wird ferner präzisiert, dass das Problem zum Teil darauf zurückzuführen sei, dass die Mittel vom Westen die Ukraine nur langsam erreichen. Dabei decken Steuern nur 40 Prozent des ukrainischen Haushalts, während die Militärausgaben über 60 Prozent ausmachen, heißt es im Bericht.
Der Zeitung zufolge fordere die Nationalbank die ukrainische Regierung auf, die Steuern zu erhöhen und die Zahlungen zu kürzen, um die finanzielle Stabilität sicherzustellen, was jedoch von Finanzminister Sergei Martschenko nicht unterstützt werde. Martschenko wird von The Wall Street Journal wie folgt zitiert:
“Es ist besser, eine hohe Inflation zu riskieren als die Fähigkeit, die Soldaten zu bezahlen.”
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16:19 Uhr
Moskau: Ukrainische Version des Beschusses von AKW Saporoschje in UNO nicht unterstützt
Die Teilnehmer der Sitzung des UN-Sicherheitsrats sollen die Version Kiews, dass der Beschuss des Atomkraftwerks Saporoschje angeblich von russischer Seite ausgeht, nicht unterstützt haben. Dies gab der Erste Stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen Dmitri Poljanski bekannt.
Nun seien diejenigen, die das von Russland einberufene Treffen zu den Angriffen der ukrainischen Streitkräfte auf das AKW verfolgten, im Bilde, “zu welchen diplomatischen Ausflüchten unsere westlichen Kollegen bereit sind”, um die Dinge nicht beim Namen zu nennen: “Die Ukraine beschießt das AKW Saporoschje rücksichtslos und gefährdet dabei die Sicherheit ganz Europas”, so der Diplomat.
Es bleibe zu hoffen, dass die Diskussion, bei der “niemand die wahnhafte Darstellung der Ereignisse durch die Ukraine unterstützt hat”, die ukrainische Führung von neuen “rücksichtslosen Provokationen” abhalte, hieß es weiter. Poljanski brachte zudem die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Besuch des Leiters der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Rafael Grossi im Atomkraftwerk Saporoschje in naher Zukunft stattfinden wird.
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15:52 Uhr
DVR meldet Tod eines Mannes infolge des Beschusses von Donezk
Die ukrainischen Streitkräfte sollen die Stadt Donezk nach Angaben des Hauptquartiers der Territorialen Verteidigung der Donezker Volksrepublik erneut beschossen haben. Dabei soll ein Zivilist getötet worden sein. Auf dem Telegram-Kanal der Territorialen Verteidigung heißt es:
“Die ukrainischen Kräfte haben den Stadtteil Kirowski von Donezk angegriffen, wobei ein Mann in der Grusinskaja-Straße getötet wurde.”
Einheiten der ukrainischen Armee beschießen weiterhin weite Stadtteile von Donezk mit großkalibriger Artillerie.
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15:15 Uhr
Gebäude der Wirtschaftshochschule in Gorlowka bei Beschuss durch ukrainische Truppen beschädigt
Das Gebäude der Wirtschaftshochschule in der Stadt Gorlowka in der Donezker Volksrepublik wurde durch den gestrigen Beschuss durch ukrainische Truppen beschädigt, verkündete Iwan Prichodko, der Bürgermeister der Stadt. Er postete mehrere Fotos der Bildungseinrichtung auf seinem Telegram-Kanal und schrieb:
“Wir erhalten weiterhin Informationen über die Zerstörung der Infrastruktur infolge des gestrigen Beschusses von Gorlowka durch die ukrainischen Neonazis. So wurde das Gebäude der Hochschule für Industrietechnik und Wirtschaft in Gorlowka unterschiedlich stark beschädigt.”