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2.05.2022 18:00 Uhr
18:00 Uhr
Moskauer gedenken der Opfer des Odessa-Massakers (Video)
In Moskau hat eine Aktion zum Gedenken an die Opfer des Pogroms im Odessaer Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014 stattgefunden. Rund 2.000 Menschen zogen durch die Straßen der russischen Hauptstadt zur ukrainischen Botschaft. Sie hielten Plakate mit Porträts der Opfer in der Hand. “Odessa, wir erinnern uns”, stand auf vielen weiteren Plakaten.
Am 2. Mai 2014 waren in Odessa 42 friedliche Demonstranten durch nationalistische Gewalt ums Leben gekommen. Sie hatten vor einem wütenden Mob in dem massiven Bau des Gewerkschaftshauses Schutz gesucht, fanden dort aber den Tod – durch Brandwunden, Erstickung, Knüppel oder Kugelhagel. Das Massaker ist in der Ukraine bislang weder aufgeklärt, noch aufgearbeitet worden. Die Täter und die Verantwortlichen des Verbrechens genießen auch nach acht Jahren die politische Rückendeckung der ukrainischen Regierung.
Mehr zum Thema – Der Brand, der die Welt bedroht, wurde in Odessa gelegt
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17:30 Uhr
“Tote Stadt”: Zweitägige Ausgangssperre in Odessa am Tag des Gedenkens an Opfer vom 2. Mai
Ein Video zeigt menschenleere Straßen während einer ganztägigen Ausgangssperre in der südukrainischen Stadt Odessa. Die Ausgangssperre wurde von der Militärverwaltung der Stadt ab 1. Mai um 22:00 Uhr bis zum 3. Mai um 05:00 Uhr verhängt. Zum Zwecke der “Vermeidung von Provokationen”, wie es offiziell heißt. Während dieser Zeit dürfen sich Menschen ohne spezielle Ausweise nicht auf der Straße oder an anderen öffentlichen Orten aufhalten.
Heute gedenken viele Odessaer der Toten des Brandes im Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014. Nach den Ausschreitungen im Zentrum der Stadt hatten an diesem Tag hunderte Nationalisten das Lager und Barrikaden der pro-russischen Aktivisten vor dem Gewerkschaftshaus der Stadt angezündet. Dabei war auch das Gebäude selbst in Brand geraten. Bis zu diesem Moment hatten hunderte Menschen in dem Gebäude Schutz gesucht. Nach offiziellen Angaben starben an jenem Abend 42 Personen im oder am Gewerkschaftshaus – verbrannt, erschossen oder erschlagen.
Wie die russische Journalistin Julia Witjasewa in ihrem Kommentar zu einem Video aus Odessa anmerkte, hätten die Nationalisten dem Tod eines Maidan-Aktivisten gedenken können, der Opfer des Pogroms am Gewerkschaftshaus sei hingegen nicht gedacht worden. Odessa sei am 2. Mai “eine tote Stadt”.
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Mehr zum Thema – Der Brand, der die Welt bedroht, wurde in Odessa gelegt
17:00 Uhr
Telegram-Сhatbot für ukrainische Soldaten, die Waffen niederlegen wollen, funktioniert weiter
Die Donezker Volksrepublik hat daran erinnert, dass es einen Telegram-Сhatbot für ukrainische Soldaten gibt, die die Waffen niederlegen wollen. Der Bot soll den ukrainischen Soldaten auch dabei helfen, zu der Russische Föderation, der DVR und der LVR überzulaufen.
Der Telegram-Сhatbot benötigt die Kontaktdaten der betreffenden Personen, den ungefähren Zeitpunkt und Ort des Überlaufens bzw. der Kapitulation, sowie Informationen zur Verfügbarkeit von Waffen. Nachdem man die erforderlichen Angaben gemacht hat, wird man kontaktiert und erhält weitere Anweisungen für ein sicheres Prozedere.
16:30 Uhr
Bundesregierung widersetzt sich Gutachten: “Sind davon überzeugt, dass auch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland keinen direkten Kriegseintritt bedeutet”
Entgegen der Feststellung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages geht die Bundesregierung weiter davon aus, dass Deutschland mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich betrachtet nicht zur Kriegspartei wird. Das Gutachten dazu sei der Bundesregierung bekannt, räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin ein. Zwar sei jedem in der Bundesregierung klar, dass man sich in einer schwierigen Abwägung befinde. Allerdings, so Hebestreit weiter, sei das Kabinett davon überzeugt, “dass auch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland an Waffensystemen weiterhin keinen direkten Kriegseintritt bedeutet.”
Mit seiner Argumentation reagierte der Regierungssprecher auf eine Frage zu einem Bericht des RedaktionsNetzwerks Deutschland über das Gutachten, der am Montag veröffentlicht wurde. Der Meldung zufolge bestehe unter den Verfassern dieser juristischen Bewertung Einigkeit darüber, dass westliche Waffenlieferungen völkerrechtlich nicht als Kriegseintritt zu bewerten sind. Allerdings gelte dies nur, solange es keine Beteiligung an Kampfhandlungen gebe.
“Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei beziehungsweise Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen”, heißt es in dem Gutachten.
16:10 Uhr
Stille in Mariupol – RT-Reportage über Waffenpause und Evakuierung der Zivilisten aus Asowstahl-Werk
Seit Wochen sind ukrainische Nationalisten in der Stahlfabrik Asow-Stahl in Mariupol eingekesselt. Dies war ihr letzter Rückzugsort in der Stadt.
Das russische Militär hat einen einseitigen Waffenstillstand angekündigt, um gemeinsam mit der UN und dem Roten Kreuz die Zivilisten aus dem Industriekomplex zu evakuieren. Inzwischen sind schon gut einhundert Menschen gerettet worden.
Russische Kräfte hätten sie in ein nahegelegenes Dorf in der Volksrepublik Donezk gebracht, wo sie mit Lebensmitteln, aber auch medizinisch versorgt worden seien. Diejenigen, die anschließend in die von Kiew kontrollierten Gebiete ausreisen wollten, seien den Vertretern der UN und des Roten Kreuzes übergeben worden.
15:45 Uhr
LVR meldet Beschuss durch ukrainische Kräfte — Ein Zivilist getötet, zwei verletzt
Die Volksrepublik Lugansk hat bekannt gegeben, dass die Siedlung Stachanow von ukrainischen Streitkräften mit Mehrfachraketenwerfern des Typs Uragan beschossen worden sei. Durch den Beschuss seien in Stachanow ein Zivilist getötet und zwei Personen verletzt worden. Zudem sei an drei Wohngebäuden erheblicher Schaden entstanden.
15:15 Uhr
Lindner will “Vollzugsdefizite” bei Sanktionen gegen Russland beheben
Bundesfinanzminister Christian Lindner will sicherstellen, dass den deutschen Finanzbehörden beim Vollzug von Vermögenswerten russischer Firmen und Oligarchen zukünftig kein noch so kleiner Wertbetrag mehr entgeht. Dazu werde er in relativ kurzer Zeit einen Vorschlag machen, kündigte Lindner am Montag in Berlin an.
Das Aufspüren von Vermögensgegenständen müsse besser werden, um Sanktionen effektiv durchsetzen zu können und “Vollzugsdefizite” zu vermeiden. Hierzu gebe es gesetzgeberische Notwendigkeiten, so Lindner. Als Beispiel nannte der Finanzminister die Rolle der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU. Demnach sehe sein Plan künftig eine systematische Zusammenarbeit staatlicher Stellen vor.
Hintergrund für Lindners Vorstoß ist, dass die Vermögen der russischen Oligarchen in Deutschland häufig über riesige Netzwerke aus Briefkastenfirmen verteilt und die wahren Eigentümer somit kaum auszumachen sind. Eine Vollstreckung nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz ist somit nicht möglich. Eine neue Task-Force nach dem Vorbild der Financial Intelligence Unit (FIU) würde dann zukünftig die Geldflüsse analysieren, um den eigentlichen Besitzer des sanktionierten Vermögenswertes auszumachen.
15:00 Uhr
Ukraine-Besuch: Gregor Gysi will ohne BKA-Schutz reisen
Gregor Gysi wird nach Angaben der Linksfraktion im Bundestag von Dienstag bis Sonntag durch die Ukraine reisen. Wie Fraktionssprecher Michael Schlick am Montag mitteilte, wird Gysi auf dieser Reise auch von seinem Parteikollegen Gerhard Trabert begleitet. Geplant seien neben Gesprächen mit Vertretern von Hilfsorganisationen auch Besuche von Krankenhäusern und Notfallkliniken.
Die Reise findet den Angaben zufolge ohne Personenschutz durch das Bundeskriminalamt statt. Eine für den Besuch von Kriegsgebieten benötigte Genehmigung des Bundestagspräsidiums liegt den drei Linken-Politikern allerdings nicht vor. Schlick, der neben Gysi und Trabert auch selbst zu der Delegation gehören wird, erklärte, das BKA und der Bundestag hätten der dreiköpfigen Delegation lediglich eine eintägige Reise vorgeschlagen. Das habe man aber abgelehnt und reise nun ohne BKA-Schutz, und auch ohne Genehmigung.
Schlick zufolge habe Gysi den ukrainischen Botschafter Andrei Melnyk im Vorfeld um die Vermittlung von Gesprächen gebeten. Allerdings sei keine Antwort erfolgt, erklärte der Politiker.
“Die Mitglieder der Delegation bedauern dies, lassen aber deshalb die Reise nicht ausfallen, weil die humanitäre Hilfe wichtiger ist.”
14:45 Uhr
Ukraine schließt Häfen, die von Russland erobert wurden
Die ukrainischen Behörden haben nach Angaben der Regierung in Kiew vier von Russland eroberte Häfen am Asowschen und am Schwarzen Meer geschlossen. Dabei handele es sich um die Häfen in Mariupol, Berdjansk, Skadowsk und Cherson. Wie das Landwirtschaftsministerium am Montag mitteilte, gelte die Maßnahme so lange, bis die Kontrolle über die Häfen wiederhergestellt werden könne.
Der Schritt sei aus ukrainischer Sicht notwendig, da derzeit keine angemessenen Sicherheitsvorkehrungen für die Abfertigung von Passagier- oder Frachtschiffen gewährleistet werden könnten. Zuvor hatten bereits andere ukrainische Häfen ihren Betrieb wegen des Krieges einstellen müssen.
14:30 Uhr
101 Menschen aus Hüttenwerk Asow-Stahl evakuiert
Nach Angaben der DVR-Territorialverteidigung sollen bereits 101 Menschen, darunter Frauen und Kinder, in mehreren Gruppen aus den Gebieten in der Nähe von Asow-Stahl in Mariupol evakuiert worden sein.
Einheiten der Streitkräfte der Russischen Föderation und der Volksrepublik Donezk öffneten einen humanitären Korridor für die sichere Evakuierung der Zivilbevölkerung und verhängten Waffenruhe.
Alle befreiten Zivilisten sollen in das Dorf Besymennoje evakuiert worden sein, wo sie eine Übernachtungsmöglichkeit, Verpflegung und medizinische Versorgung erhalten haben sollen. Die Zivilisten, die in die von Kiew kontrollierten Gebiete gelangen wollten, sollten Vertretern der UNO und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz übergeben worden sein.
