Lettland hat “aufgrund der internationalen Lage” die Ausstellung von Visa für Russen auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Dies geht aus einer Erklärung auf der Website der lettischen Botschaft in Russland hervor. Eine ähnliche Ankündigung erschien auch auf der Website der lettischen Visastelle. Wörtlich hieß es:
“Die lettische Botschaft in Russland hat die Annahme von Visumsanträgen für Bürger der Russischen Föderation auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, außer für die Teilnahme an der Beerdigung eines nahen Verwandten.“
Bereits am 24. Februar hatte das Land die Visumserteilung an Russen eingestellt. Damals gab es jedoch eine Reihe von Ausnahmen aus “humanitären Gründen”. Darüber hinaus stellte Riga nach Angaben des baltischen Online-Nachrichtenmagazins Delfi “in Ausnahmefällen” weiterhin Visa aus, etwa für Journalisten, die Russland nach der Verabschiedung des sogenannten Fake-News-Gesetzes verlassen hatten.
Delfi zufolge seien bis Anfang August Visa für 247 Mitarbeiter bei russischen Medien und 206 für deren Familienangehörige ausgestellt worden. Zudem seien zwischen dem 25. Februar und dem 26. Juli weitere 654 Visa aus “humanitären Gründen” erteilt worden. Dabei handelte es sich um Fälle, in denen der Grund für die Reise eine schwere Krankheit oder die Beerdigung eines Angehörigen war. Auch für Familienangehörige von lettischen oder EU-Bürgern war die Visa-Erteilung möglich. Insgesamt sollen in diesem Zeitraum 1.107 russische Bürger Visa erhalten haben.
Nach Angaben des lettischen Staatssicherheitsdienstes habe das Land die Kontrolle über die Einreise russischer und weißrussischer Bürger verschärft. Insbesondere im Falle russischer Journalisten, die nach Lettland einreisen wollen und “seit langem in dem Aggressorland arbeiten, … kann nicht ausgeschlossen werden, dass bestimmte Medien, die in Lettland tätig sind, oder deren Vertreter Verbindungen zu den russischen Geheimdiensten haben”, hieß es. Darüber hinaus könnte die Tätigkeit ausgewanderter Medien nach Lettland “das Interesse russischer Spezialdienste wecken”:
“Zweitens ist die Einschleusung russischer Medienvertreter nach Lettland mit Risiken für die Sicherheit des lettischen Informationsraums verbunden.”
Zuvor hatte Estland angekündigt, keine Aufenthalts- und Studienvisa mehr für Bürger aus Russland und Weißrussland zu erteilen. Darüber hinaus erwägt auch die finnische Regierung Visabeschränkungen. Helsinki beabsichtigt, das Thema bei einem Treffen der EU-Außenminister Ende August anzusprechen.
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