Die Gespräche in Saudi-Arabien zwischen Vertretern der russischen Regierung und US-Abgesandten würden vor allem deshalb geführt, um herauszufinden, was die Regierung von US-Präsident Donald Trump zur Beilegung des Ukraine-Konflikts vorschlägt. Das erklärte Russlands Außenminister Sergei Lawrow, der selbst an diesem Treffen teilnehmen wird.
Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag ankündigte, werden Lawrow und Juri Uschakow, der wichtigste außenpolitische Berater von Präsident Wladimir Putin, nach Riad reisen, um sich dort mit den Abgesandten von Trump zu beraten und ein bevorstehendes Treffen der beiden Staatschefs vorzubereiten. Laut Peskow werden die Gespräche auch der Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen gewidmet sein.
Das Treffen in Riad wurde verabredet, nachdem Putin und Trump in der vergangenen Woche ein 90-minütiges Telefonat geführt hatten, in dem es um die Beilegung des Ukraine-Konflikts ging. Befragt nach seinen Erwartungen an die Gespräche, sagte Lawrow:
“Wenn wir zu Verhandlungen über einen Vorschlag unserer Partner gehen, wollen wir sie immer ausreden lassen.”
Der Minister verwies auch darauf, dass Trump und Putin vereinbart hätten, “eine absolut abnormale Periode” in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern hinter sich zu lassen, die in den vergangenen drei Jahren kaum miteinander kommuniziert hätten.
“Die Präsidenten waren sich einig, dass es notwendig ist, den Dialog über alle Fragen wieder aufzunehmen, die auf die eine oder andere Weise unter Beteiligung Russlands und der USA gelöst werden können … deshalb werden wir unseren amerikanischen Amtskollegen zuhören und natürlich bereit sein, auf ihre Aussagen zu reagieren. Dann werden wir unseren Staats- und Regierungschefs Bericht erstatten, die Entscheidungen über zukünftige Schritte treffen werden.”
Trump hatte erklärt, den Ukraine-Konflikt schnell zu beenden. Sein Team plant Berichten zufolge, bis Ende April einen Waffenstillstand zu erreichen. Nach seinen Gesprächen mit Putin hatte der US-Präsident angedeutet, dass er einen NATO-Beitritt der Ukraine nicht für “angebracht” halte, und fügte hinzu, dass Kiew nur sehr geringe Chancen habe, das in den letzten zehn Jahren an Russland verlorene Territorium zurückzugewinnen.
Russland hat immer wieder betont, dass es eine dauerhafte Lösung des Konflikts und keinen vorübergehenden Waffenstillstand anstrebt. Moskau besteht darauf, dass sich die Ukraine zur Neutralität, Entnazifizierung und Entmilitarisierung verpflichten sowie die territoriale Realität vor Ort anerkennen muss.
Auch der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij wird am Mittwoch nach Riad reisen. Wie der Sprecher Selenskijs am Montag betonte, handele es sich bei der Visite in Saudi-Arabien um einen seit längerem geplanten Besuch.
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