Die Videoplattform Rumble geht in Brasilien offline. Der Minister des Obersten Bundesgerichts in Brasília, Alexandre de Moraes, hat am Freitag angeordnet, die Website des Unternehmens mit Hauptsitz in Toronto unverzüglich landesweit zu sperren. Der für seine harte Gangart gegen soziale Netzwerke bekannte Richter erklärte den Schritt damit, dass sich Rumble den Gesetzen des südamerikanischen Landes nicht fügen wollte. Die Sperre der Videoplattform werde so lange dauern, bis Rumble die zuvor vom Gericht angeordneten Forderungen erfüllt, die auferlegten Strafen bezahlt und einen Vertreter in Brasilien ernannt hat.
Die brasilianische Telekommunikationsbehörde Anatel bekam 24 Stunden Zeit, um den Zugriff auf Rumble im ganzen Land zu blockieren. Auf der Plattform X teilte sie mit, dass mehr als 21.000 Internet-Dienstleister im Land umgehend über das Urteil des Obersten Bundesgerichts unterrichtet worden seien. Anatel überwache die Einhaltung der Anordnung durch die Internet-Anbieter und werde dem Obersten Bundesgericht regelmäßig über die Situation berichten, hieß es in der entsprechenden Pressemitteilung.
1️⃣ Anatel comunica prestadores sobre decisão do STF para bloqueio da plataforma Rumble no Brasil. 🚨📢 https://t.co/pL3m92o8io2️⃣ Mais de 21 mil prestadores de serviços foram notificados. A Anatel monitorará o cumprimento e enviará relatórios ao STF. 📡
— Anatel (@AnatelGovBR) February 22, 2025
Rumble nannte die Entscheidung der brasilianischen Justiz einen “rechtlichen Übergriff”. Durch die Sperre sei auch der Betrieb der Plattform Truth Social gestört, da das soziale Netzwerk von US-Präsident Donald Trump bei den Videoinhalten von Rumble-Infrastruktur abhänge. Das Unternehmen prüfe jetzt alle Möglichkeiten, die Entscheidung anzufechten. Rumble-Gründer Chris Pavlovski ermunterte auf der Plattform X die Nutzer in Brasilien dazu, die App herunterzuladen, um die Sperre zu umgehen.
Der Streit dreht sich um das Rumble-Konto von Allan dos Santos. Der Influencer ist ein Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, der in dieser Woche zusammen mit anderen 33 mutmaßlichen Putschisten wegen eines versuchten Staatsstreichs angeklagt worden ist. Dos Santos lebt derzeit in den USA, steht aber in Brasilien auf der Fahndungsliste. Brasiliens Justiz legt ihm die Verbreitung von Hass und Desinformation im Internet zur Last. Die Forderung, die Videoinhalte des Influencers zu löschen, hält Rumble für eine “extraterritoriale Zensur”.
Rumble war bereits im Jahr 2023 in Brasilien offline gegangen. Anfang dieses Jahres kehrte die Videoplattform aber zurück. Pavlovski gab damals bekannt, Brasilien habe “seinen Zensurbeschluss für Rumble aufgehoben”, ohne die Gründe dafür zu nennen.
Ende August 2024 hatte Moraes auch das soziale Netzwerk X in Brasilien gesperrt. Der Richter traf diese Entscheidung, nachdem sich die Plattform geweigert hatte, auf die Forderungen der örtlichen Behörden einzugehen. Der Streit wurde Ende Oktober beigelegt, nachdem X alle Forderungen der brasilianischen Justiz erfüllt hatte.
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