Lieber Präsident Lula,
sehr geehrte Staatschefs und Delegationsleiter,
als Erstes möchte ich im Namen meines Landes und meines Volkes für unsere Aufnahme als Partner in die BRICS danken. BRICS ist heute das Synonym für Hoffnung. Die Hoffnung, dass der Multilateralismus vor dem Chaos und der Handlungsunfähigkeit bewahrt wird, in die die Arroganz einiger weniger die UNO gestürzt hat, die vor 80 Jahren gegründet wurde, um Krieg als Mittel zur Konfliktlösung zu verhindern. Sie braucht dringend tiefgreifende Reformen, die der globale Süden seit mehr als einem halben Jahrhundert fordert.
Die achtzig Jahre alte Organisation ist gefährlich zersplittert und durch eine fortschreitende Erosion des Multilateralismus ernsthaft bedroht. Dies birgt hohe Risiken für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit.
Das Grauen der letzten Wochen und Monate zeigt deutlich, wohin eine Politik der Stärke führt. Die Regierung der USA nutzt und missbraucht ihre unbestreitbare militärische, wirtschaftliche, finanzielle und jede andere Macht, außer der moralischen, und handelt dabei ständig mit absoluter Missachtung der Grundsätze und Normen des Völkerrechts sowie der Charta der Vereinten Nationen. Sie zieht sich aus verschiedenen internationalen Organisationen und Foren zurück, verkündet Pläne zum Landraub und zur Annexion von Gebieten, rechtfertigt supremacistische Ideen, führt massive, gewaltsame und rassistische Deportationen von Migranten durch und verbirgt ihre ehrgeizigen und unlauteren geostrategischen Interessen nicht einmal mehr.
Es ist dieselbe Macht, die die jüngsten Aggressionen der israelischen Regierung gegen Iran unterstützt und durch Bombenangriffe auf drei Nuklearanlagen einen direkten Angriff auf die persische Nation verübt hat.
Kuba bekräftigt angesichts dieser Aggression seine Solidarität mit dem Volk und der Regierung der Islamischen Republik Iran und verurteilt nachdrücklich den von den Vereinigten Staaten initiierten Angriff. Diese Handlungen stellen einen flagranten Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Völkerrecht sowie eine schwerwiegende Verletzung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen dar.
Wir bekräftigen einmal mehr unsere entschiedene Verurteilung des anhaltenden Völkermords am palästinensischen Volk, der ebenfalls von Israel begangen wird – mit ständiger politischer, militärischer und finanzieller Unterstützung durch die USA. Deren Regierung garantiert dem zionistischen Regime Straffreiheit und behindert durch ihr undemokratisches Vetorecht das Handeln des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
Eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist eine unverzichtbare Voraussetzung, um in dieser für die internationalen Beziehungen so heiklen Phase Frieden im Nahen Osten zu schaffen.
Solange diese Barbarei nicht gestoppt wird, leben wir in der Vorgeschichte dessen, was einst etwas so Vielversprechendes für den Frieden geschaffen hat wie die Vereinten Nationen.
Deshalb habe ich von Hoffnung gesprochen. Angesichts dieses bedrohlichen Szenarios treten die BRICS-Staaten in den Vordergrund, deren Mitgliedsländer und Partner, so unterschiedlich und ungleich sie auch in ihrem Entwicklungsstand sind, gemeinsame Ideale wie Frieden, Dialog, gegenseitigen Respekt, Zusammenarbeit und Solidarität verfolgen.
Das Engagement der Gruppe für den Aufbau einer gerechteren und integrativeren internationalen Ordnung ist sehr inspirierend. Ohne eine solche Ordnung wird es nicht möglich sein, die nachhaltige Entwicklung zu erreichen, die wir alle verdienen. Für die Nationen, die an den Fluch der Unterentwicklung gefesselt sind, wurde diese Entwicklung durch Jahrhunderte des Kolonialismus und Neokolonialismus hinausgezögert.
In diesem Bemühen ist eine grundlegende Reform der derzeitigen internationalen Finanzarchitektur und ihrer intransparenten und undemokratischen Institutionen, die auf die Ausgrenzung und Ausbeutung der Nationen des Südens abzielen, dringend erforderlich.
Ebenso unverzichtbar ist eine inklusivere und demokratischere Governance der Künstlichen Intelligenz, die allen Ländern Zugang zu ihren Vorteilen gewährleistet und ihre Nutzung entgegen dem Frieden und dem Völkerrecht verhindert.
Die heutigen und zukünftigen Generationen haben das Recht, in einer Welt in Frieden und Sicherheit zu leben, in der soziale Gerechtigkeit, die Achtung der kulturellen, ethnischen und religiösen Vielfalt sowie der demokratische Zugang zu Wissenschaft und Technologie vorherrschen.
Eine Welt, in der alle Menschenrechte für alle ohne Politisierung und Doppelstandards auf der Grundlage der Zusammenarbeit und der Achtung des Rechts eines jeden Landes, sein politisches, wirtschaftliches und soziales System ohne Einmischung von außen zu wählen, verwirklicht werden können. Eine Welt ohne grausame Blockaden und einseitige Zwangsmaßnahmen, die gegen das Völkerrecht verstoßen.
Nach sechs Jahrzehnten einer Wirtschaftsblockade, die in die Gesetze eines fremden Landes gegossen und immer wieder mit dem einzigen erklärten Ziel verschärft wurde, einen sozialen Aufstand zu provozieren, sieht sich Kuba heute mit einem neuen Akt imperialistischer Überheblichkeit konfrontiert, der gegen das Völkerrecht verstößt.
Wir kommen zu diesem Gipfel mit der Nachricht, dass ein neues Paket von Zwangsmaßnahmen, die vollständig auf die wirtschaftliche Erstickung des Landes ausgerichtet ist, durch ein Präsidialmemorandum zu der historischen Blockade hinzukommt. In dem Dokument wird der alte imperiale Anspruch erhoben, dass es ihnen zusteht, zu bestimmen, wer und wie die Geschicke unserer Nation zu lenken hat. Und das alles im Namen der Demokratie!
Kein anderes Land musste sein Sozial- und Entwicklungsprojekt unter der langjährigen, grausamen und systematischen Anwendung einer wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade durch die mächtigste Macht der Geschichte aufbauen.
Diese Blockade ist ein Akt der Aggression, dessen offensive extraterritoriale Anwendung die Souveränität aller Staaten verletzt. Sie ist in der Vergangenheit verankert, hat weder Sinn noch Rechtfertigung und muss beendet werden.
Im 21. Jahrhundert haben auch einseitige Listen und Zertifizierungen, die auf unbegründeten Kriterien beruhen, wie die ungerechte und willkürliche Aufnahme Kubas in die Liste der Staaten, die angeblich Terrorismus unterstützen, keinen Platz. Sie ziehen den Rest der Welt in Mitleidenschaft.
Die USA haben weder die moralische Autorität noch ein internationales Mandat, Kuba oder irgendein anderes Land zu zertifizieren.
Um die gemeinsamen Herausforderungen zu bewältigen, braucht die Menschheit keine Blockaden, keinen Überlegenheitswahn und keine Gier nach Herrschaft und Ausbeutung. Was die Menschheit zum Überleben dringend braucht, ist mehr Respekt vor unseren legitimen Unterschieden, mehr Dialog, Zusammenarbeit und Integration.
Es bedarf dringend eines festen und erneuerten Bekenntnisses zum Multilateralismus, um ein friedliches Zusammenleben zu gewährleisten und eine nachhaltige, gerechte und inklusive Entwicklung für alle Völker zu fördern. Es ist daher dringend notwendig, die BRICS zu fördern und zu stärken und es ehrt uns, Teil davon zu sein, etwas beizutragen und zu lernen.
In diesem Bestreben kann man immer auf Kuba zählen!
Vielen Dank.
(Stenografische Fassung – Präsidentschaft der Republik)
Übersetzt aus dem Spanischen von Olga Espín.
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