Nachdem Ende September die UN-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft getreten waren, kündigte das iranische Außenministerium an, ein von Ägypten vermitteltes Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auszusetzen. “Das Abkommen von Kairo ist für unsere Zusammenarbeit mit der IAEA nicht mehr relevant”, erklärte damals Außenminister Abbas Araghtschi.
Die Vereinbarung mit der UN-Behörde vom September regelte die Zusammenarbeit und sollte die praktischen Modalitäten für die Wiederaufnahme der Inspektionen des iranischen Atomprogramms vorbereiten.
Nun signalisiert Teheran die Bereitschaft, diesbezügliche Vermittlungsbemühungen Russlands und Chinas in Betracht zu ziehen. Kamal Kharrazi, Vorsitzender des Strategischen Rates für Außenbeziehungen der Islamischen Republik Iran und Berater des Obersten Führers Ali Khamenei, äußerte sich dazu in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Auf die Frage, ob Iran Moskau und Peking als mögliche Vermittler bei der Entwicklung neuer Kooperationsformen zwischen Teheran und der IAEA betrachte, antwortete Kharrazi:
“Ja, wenn ein Projekt dazu vorgeschlagen wird, werden wir es prüfen.”
In einer auf X veröffentlichten Stellungnahme von Mitte Oktober verkündete Araghtschi, dass die Zusammenarbeit mit der IAEA gemäß der iranischen Gesetzgebung fortgesetzt werde.
“Unsere Interaktion wird ausschließlich im Rahmen der vom iranischen Parlament verabschiedeten Gesetze und über den Obersten Nationalen Sicherheitsrat abgewickelt”, gab der iranische Außenminister in einem Interview mit dem iranischen staatlichen Fernsehen bekannt.
Nachdem Israel und die USA im Juni Luftangriffe auf nukleare Anlagen in Iran geführt hatten, setzte Teheran seine Zusammenarbeit mit der Atomaufsicht aus. Nach einem entsprechenden Parlamentsbeschluss setzte Präsident Massud Peseschkian ein entsprechendes Gesetz dazu in Kraft. Teheran warf der UN-Organisation vor, mit “doppelten Standards” Probleme für die regionale und globale Sicherheit geschaffen zu haben.
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