No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Klage gegen den MDR: Beitrag hatte "Ansätze der Volksverhetzung"

rtnews by rtnews
17/03/2023
Reading Time: 3 mins read
0 0
0
0
SHARES
4
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Die Bild-Zeitung und die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ARD und MDR stehen weiterhin im Rahmen ihrer Berichterstattung treu an der Seite der Ukraine. Autor Uli Gellermann erkennt bei einem MDR-Beitrag Ansätze der Volksverhetzung und klagt gegen den Sender.

Von Uli Gellermann

Das haben alle Medien mit Genuss gebracht: “Lasst die Russen Ukrainer töten, foltern und vergewaltigen.” So lautet die schwere Beleidigung von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer durch Dmytro Kuleba, den Außenminister der Ukraine. Als ob die beiden Frauen und die vielen Menschen auf der Berliner Friedensdemonstration zur Vergewaltigung aufgerufen hätten. Nicht eines der Medien widersprach dieser Ungeheuerlichkeit.

Anmerkung der Redaktion: Das gesamte Kuleba-Zitat des Gesprächsmoments im Rahmen eines Interviews mit der Bild-Zeitung lautet:

“Ich denke, diese Leute müssen ehrlich sein, und sie müssen ihre Slogans umschreiben, anstatt unter dem Slogan ‘Stoppt den Krieg! Keine Waffenlieferungen’ zu werben, sollten sie schreiben, was sie wirklich meinen: Lasst die Russen Ukrainer töten, foltern und vergewaltigen, denn wenn wir keine Waffen haben, um uns zu verteidigen, wird genau das passieren. Ich versichere Ihnen, dass jeder einzelne Ukrainer, selbst der Soldat im Schützengraben, der den russischen Soldaten, der ihn in diesem Moment angreift, tötet, mehr Frieden will als der friedfertigste Demonstrant am Brandenburger Tor.”

So niederträchtig wie möglich

Man hatte ja unter der Führung der ARD/des MDR schon so niederträchtig wie möglich begonnen, als man gegen jedes Medienrecht die Erstunterzeichner des “Manifest für Frieden” einzeln anschrieb und versuchte, das “Manifest“ als Rechts einzuordnen und die Unterzeichner zum Widerruf zu bewegen. Auch die parallele Fahndung nach “Rechten” diente nicht der Wahrheitsfindung, sondern der Manipulation und der Hetze.  

Der “Beweis am Rand der Demo”

Ein Klassiker der “Beweisführung” war die Behauptung des MDR in seinem Schreiben an die Erstunterzeichner: “Am Rande der Demo hielt der wegen Brandstiftung an einem Asylbewerberheim verurteilte Rüdiger Hoffmann eine lange Rede vor Leuten, die zur Demo liefen und als sie die Veranstaltung verließen. Laut einer Spiegel-Journalistin soll er dabei strafrechtlich relevante Behauptungen geäußert haben.”

Am Rande der Demo: Das reicht dem MDR für seine üblen Unterstellungen. Und dann schiebt er noch eine anonyme Journalistin hinterher, die irgendwas gehört haben soll.

Tatbestand der “Volksverhetzung”

Da diese Form der “Berichterstattung” nichts mit Journalismus zu tun hat, muss es einen anderen Grund für diese Unterstellungen und Verleumdungen geben. Dass der Tatbestand der “Volksverhetzung” mit der zitierten Kampagne erfüllt ist, ergibt sich aus dem Strafgesetzbuch: “Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufstachelt”, der betreibt “Volksverhetzung” nach dem § 130 des Strafgesetzbuches. Wegen dieser Straftat zeigt der Gebührenzahler Uli Gellermann die hetzenden Sender MDR und ARD an.

Spenden für diese Justiz-Kampagne

Es hat sich ein ganzes Anwaltsbüro gefunden – aus taktischen Gründen wird der Name des Büros zum jetzigen Zeitpunkt nicht genannt –  das bereit ist, den Gebührenzahler Uli Gellermann vor Gericht zu vertreten. Aber auch dieses Büro muss Miete und Gehälter zahlen. Deshalb ruft Uli Gellermann auf seiner Webseite zu Spenden für diese Justiz-Kampagne auf. Um jede Irritation über die Verwendung der Spenden zu vermeiden, wurde ein Rechtsanwalt-Anderkonto eingerichtet. Geld auf “Anderkonten” muss treuhänderisch verwendet werden. 

Es geht um Gerechtigkeit und Transparenz

Natürlich wird in Abständen über das Konto Rechenschaft abgelegt. Und wenn es seinen Zweck erfüllt hat und auf dem Konto noch Geld übrig sein sollte, wird das Restgeld einem guten öffentlichen Zweck zugeführt werden: Dem oppositionellen Medien-Portal “apolut“. Denn dem Autor geht es um Gerechtigkeit und größtmögliche Transparenz. Da wäre der Rest der Spenden bei “apolut” an einer guten Adresse. 

Hoffnung auf öffentliche Resonanz

Niemand kann voraussagen, ob und wann sich ein Gericht findet, das eine Klage gegen die öffentlich-rechtliche Krake annimmt. Aber Gellermann und seine Anwälte nehmen den Kampf auf. In der Hoffnung, dass dieser Kampf eine öffentliche Resonanz finden wird, die auf Dauer zur Gerechtigkeit beiträgt.

Uli Gellermann ist Filmemacher und Journalist. Seine Erfahrungen mit den öffentlich-rechtlichen Sendern grundieren seine Medienkritik. Er ist Herausgeber der Internetseite RATIONALGALERIE.

Mehr zum Thema – Von Corona bis Krieg: Warum das Narrativ nicht bricht



Source link

Tags: BeitragdendergegenhätteKlageMDRquotAnsätzeVolksverhetzungquot
rtnews

rtnews

Related Posts

Aufrüstung: Pistorius prüft Auftrag für Panzer im Wert von 25 Milliarden Euro
Deutschland

Aufrüstung: Pistorius prüft Auftrag für Panzer im Wert von 25 Milliarden Euro

07/07/2025
1
Der rot-schwarze Senat von Berlin präsentiert "den deutschen Pass per Mausklick"
Deutschland

Der rot-schwarze Senat von Berlin präsentiert "den deutschen Pass per Mausklick"

07/07/2025
0
Klarer Sieg für die Pressefreiheit: Schweizer Gericht stoppt Zugriff auf Journalistendaten
Deutschland

Klarer Sieg für die Pressefreiheit: Schweizer Gericht stoppt Zugriff auf Journalistendaten

07/07/2025
1
BRICS-Erklärung verurteilt Angriff auf Iran
Deutschland

BRICS-Erklärung verurteilt Angriff auf Iran

07/07/2025
1
Ukrainische Abgeordnete macht Korruption für Flucht der Truppen verantwortlich
Deutschland

Ukrainische Abgeordnete macht Korruption für Flucht der Truppen verantwortlich

07/07/2025
5
Putin: Russland und USA fanden immer etwas, das sie vereinte
Deutschland

Putin: Russland und USA fanden immer etwas, das sie vereinte

07/07/2025
1
Next Post
"Um Feinde in Angst zu versetzen" -  Nordkorea startet ICBM-Rakete

"Um Feinde in Angst zu versetzen" - Nordkorea startet ICBM-Rakete

Neue EU-Parlamentsentscheidung sorgt für die Abschaffung von persönlichem Hauseigentum

Neue EU-Parlamentsentscheidung sorgt für die Abschaffung von persönlichem Hauseigentum

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Aufrüstung: Pistorius prüft Auftrag für Panzer im Wert von 25 Milliarden Euro
  • Der rot-schwarze Senat von Berlin präsentiert "den deutschen Pass per Mausklick"
  • Klarer Sieg für die Pressefreiheit: Schweizer Gericht stoppt Zugriff auf Journalistendaten
  • BRICS-Erklärung verurteilt Angriff auf Iran
  • Ukrainische Abgeordnete macht Korruption für Flucht der Truppen verantwortlich

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?