Von Pierre Lévy
Sollte es ein Witz sein? Ein verfrühter Aprilscherz? Die spaßige Erfindung einer Parodie-Website? Ganz und gar nicht. Die Information wurde sehr wohl bestätigt: Ursula von der Leyen ist soeben für die Verleihung des Karlspreises, der prestigeträchtigsten Auszeichnung der Europäischen Union, im kommenden Mai nominiert worden.
Diese Ehre wird jedes Jahr unter der Schirmherrschaft der Stadt Aachen verliehen, wo Karl der Große residierte, und zeichnet “Persönlichkeiten oder Institutionen aus, die einen Beitrag zu Europa und seiner Einigung geleistet haben”. Dass die derzeitige Präsidentin der Europäischen Kommission für ihr Wirken für Europa ausgezeichnet wird, dürfte selbst die naivsten unter ihren Anhängern überraschen: Wird sie schließlich nicht genau dafür (teuer) bezahlt?
In Wirklichkeit sind endogamische Selbstbeweihräucherungen eine Tätigkeit, die Brüssel liebt. Es pflegt das “unter sich”. Einige von von der Leyens Vorgängern wurden bereits auf diese Weise geehrt. Dazu gehören Jean-Claude Juncker (2006), der unvermeidliche Jacques Delors (1992) oder der erste Amtsinhaber, der Deutsche Walter Hallstein (1961), der während des Krieges Wehrmachtsoffizier in Frankreich gewesen war, bevor er sich in den USA reinwusch (wo er an der Georgetown University lehrte) und schließlich in den 1950er-Jahren als Diplomat nach Europa zurückkehrte.
Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin wird sich also in eine Kohorte von Aktivisten einreihen, die sich durch ihr “europäisches Engagement” hervorgetan haben. Zu den berühmtesten gehören neben den bereits Genannten beispielsweise Jean Monnet, Konrad Adenauer, François Mitterrand, Helmut Kohl, Valéry Giscard d’Estaing, Angela Merkel und in jüngster Zeit Emmanuel Macron. Aber auch auf der anderen Seite des Atlantiks finden sich Wohltäter der EU: George Marshall (der dem gleichnamigen Plan seinen Namen gab), Henry Kissinger, Bill Clinton, …
Originellerweise wurden auch Papst Franziskus sowie der Euro als Währung ausgezeichnet. Und schließlich hat es im Jahr 2023 niemanden überrascht, dass Wladimir Selenskij das Aachener Podium besteigen durfte.
Diese kleinen Feiern der Brüsseler Blase könnten als anekdotisch eingestuft werden. Interessanter ist jedoch, dass die höchste Auszeichnung der EU auf den Namen des berühmten Kaisers getauft wurde – eine Art implizites Eingeständnis der imperialen Natur des europäischen Projekts.
Die meisten führenden Politiker leugnen es, aber einige von ihnen haben angedeutet, dass diese Erbschaft durchaus existiert. José Manuel Barroso – einer der Vorgänger von der Leyens in Brüssel – gab zu, dass man die Europäische Union mit “einem Imperium, aber einem friedlichen” vergleichen könne. Eine Behauptung, die einige Jahre später von Bruno Le Maire, dem damaligen französischen Finanzminister, wiederholt wurde.
Die steigenden Militärausgaben, die sich in den kommenden Jahren noch beschleunigen dürften, bestätigen diese Analyse. In einem kürzlich in der Tageszeitung Le Monde veröffentlichten Beitrag versucht ein Experte des Jacques-Delors-Instituts jedoch, sie in Frage zu stellen. Sébastien Maillard stellt den brutalen imperialen Expansionismus, den Donald Trump seit seinem Amtsantritt an den Tag gelegt hat – gegenüber Panama, Grönland und sogar Kanada – einer EU gegenüber, die, “obwohl sie sich ständig ausdehnt, sich als das Gegenteil eines Imperiums definiert”.
Nur sind die verwendeten Argumente zumindest brüchig. So behauptet der Experte, dass “kein Staat gegen seinen Willen Mitglied der Union ist, sondern ihr im Gegenteil durch eine souveräne demokratische Entscheidung beigetreten ist”. Eine demokratische Wahl? Kein Volk der sechs Gründerstaaten (der damaligen EWG) wurde jemals in einem Referendum betreffend der Zugehörigkeit zur EU befragt, und einige führende Politiker gaben sogar zu, dass eine solche Befragung selbstmörderisch gewesen wäre.
Darüber hinaus, so Maillard, “hat der Brexit gezeigt, dass kein Mitglied danach gegen seinen Willen in der Mitgliedschaft festgehalten wird”. Eine solche Behauptung, die andeutet, dass der Austritt des Vereinigten Königreichs ein ruhiger Weg unter Gentlemen gewesen sei, macht einen fassungslos. Muss man an die Manöver und Drohungen erinnern, mit denen vier Jahre lang versucht wurde, die Entscheidung der britischen Wähler zu vereiteln? Ein Austritt aus der EU würde die schlimmsten wirtschaftlichen und politischen Katastrophen auslösen, die das Land und der Kontinent je erlebt hatten, hieß es (die letztlich nie eingetreten sind).
Vor allem aber wurde die Demonstration des Experten nur wenige Tage später von einer prominenten deutschen Persönlichkeit widerlegt, die aus der Sozialdemokratie stammt, d. h. derselben ideologischen Familie wie Maillard. In einem Interview mit dem Magazin Focus schlug der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel soeben vor, dass die EU … Kanada aufnehmen sollte.
Das ist natürlich eine direkte Antwort auf die Ambitionen des Weißen Hauses. Gabriel argumentierte aber rational: Die Kanadier “sind sowieso europäischer als mancher europäische Mitgliedsstaat. Sie sind bloß geografisch nicht in Europa. Aber dafür kann man ja Regeln schaffen”. Und der ehemalige Vizekanzler betonte die “universellen Ideen des Westens”, die auf diese Weise gefördert werden könnten.
Zweifellos könnte von der Leyen diese Einstellung unterschreiben und, wer weiß, sie zum Thema ihrer Rede in Aachen machen. Diese wird am 29. Mai gehalten. Das heißt, auf den Tag genau 20 Jahre nach dem Nein der Franzosen zum Referendum über den Europäischen Verfassungsvertrag. Ein Nein, das die europäischen Führer schließlich annulliert haben.
Gegenüber einer Brüsseler Blase, die in vier Monaten unter der Schirmherrschaft des ehemaligen Kaisers des Abendlandes zur Kommunion gehen wird, wären Demonstrationen für die Freiheit der Völker zweifellos willkommen …
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