No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Kasachstan: Präsident Toqajew kündigt vorgezogene Neuwahlen an

rtnews by rtnews
02/09/2022
Reading Time: 3 mins read
0 0
0
0
SHARES
0
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Am Donnerstag hat der kasachische Präsident, Qassym-Schomart Toqajew, überraschend Neuwahlen und eine Verfassungsreform angekündigt, mit der die Amtszeit des Staatsoberhauptes auf sieben Jahre ausgeweitet, dafür aber seine Wiederwahl ausgeschlossen wird. Experten versuchen eine Einordnung dieses Schrittes.

In Kasachstan werden im Herbst vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfinden. Dies kündigte der derzeitige Staatschef der zentralasiatischen Republik, Qassym-Schomart Toqajew, am Donnerstag in einer Ansprache an das Parlament des Landes an. Er selbst will sich an den Wahlen auch beteiligen. Der Wahlsieger soll Kasachstan sieben Jahre lang führen, ohne das Recht, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.

Toqajews Ankündigung kam für die Bevölkerung wie für die Fachwelt sehr überraschend. Die laufende Amtszeit des Präsidenten würde erst in zwei Jahren enden, und bis gestern gab es nicht den geringsten Hinweis auf vorgezogene Neuwahlen. Das Staatsoberhaupt begründete die Entscheidung mit Interessen des Staates, die Vorrang hätten.

Das Überraschendste ist die Beschränkung der Amtszeit auf nur eine Wahlperiode, bei gleichzeitiger Verlängerung von fünf auf sieben Jahre. Unklar bleibt vorerst, ob das Verbot der Wiederwahl ab sofort gilt oder erst nach den kommenden vorgezogenen Wahlen in Kraft treten wird. Letzteres würde bedeuten, dass der im Herbst gewählte Präsident fünf Jahre lang im Amt bleiben und dann für eine weitere siebenjährige Amtszeit kandidieren könnte.

Kasachische Verfassungsexperten interpretieren die Reform jedoch überwiegend anders:

“Schon die bevorstehende Wahl soll nach dem neuen Prinzip durchgeführt werden. Das heißt, das Parlament wird auf Toqajews Vorschlag die Verfassung bereits vor den Wahlen abändern”,

erklärte der Politikexperte Islam Kurajew gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

Kasachstan ist das erste Land der ehemaligen Sowjetunion, das eine Amtszeitbegrenzung auf nur eine Wahlperiode einführt. Das benachbarte Usbekistan bereitet derzeit eine Verfassungsreform vor, die es Präsident Schawkat Mirsijojew ermöglichen würde, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Und in Tadschikistan gewann Emomali Rahmon im vergangenen Jahr zum fünften Mal die Präsidentschaftswahl.

“Sieben Jahre sind ein ausreichender Zeitraum, um ein ehrgeiziges Programm umzusetzen. Andererseits wird die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf eine Amtszeit sicherstellen, dass sich das Staatsoberhaupt voll und ganz auf die Lösung der strategischen Aufgaben der nationalen Entwicklung konzentrieren kann. Das Leben steht nicht still, und die Dynamik der globalen Prozesse und der gesellschaftlichen Entwicklung im Lande beschleunigt sich täglich”,

betonte Toqajew in seiner Rede am Donnerstag.

Im vergangenen Winter war es in Kasachstan zu Massenprotesten gekommen, die von den Medien als “blutiger Januar” bezeichnet wurden. Sie begannen mit wirtschaftlichen Forderungen und weiteten sich dann auf politische Forderungen aus. Toqajew wandte sich sodann an die OVKS mit der Bitte um Hilfe bei der Stabilisierung der Lage. In der Folge wurde die Situation im Land durch den Einsatz eines beschränkten Kontingents von armenischen, russischen und weißrussischen Truppen innerhalb kurzer Einsatzzeit befriedet, das internationale Kontingent bald wieder abgezogen. 

Von RIA Nowosti befragte Experten sind davon überzeugt, dass diese Episode den kasachischen Staatschef dazu veranlasst hat, vorgezogene Wahlen abzuhalten. “Toqajew will nach den Ereignissen zu Beginn des Jahres endlich Legitimität erlangen. Er muss klären, welcher Teil der Bürgerinnen und Bürger ihn unterstützt. Und natürlich hofft er auf einen Sieg. Wie jeder Politiker hat er sich einen günstigen Zeitpunkt ausgesucht, um zu gewinnen”, kommentierte Alexander Gusew, Direktor des Zentrums für strategische Entwicklung der GUS-Staaten, die Ankündigung vorgezogener Neuwahlen.

Die meisten Bürger Kasachstans unterstützen Toqajew, und es gibt keine Alternative zu ihm, glaubt Tschingis Lepsibajew, Vorsitzender des Eurasischen Expertenrates. Nach seiner Ansicht vertritt Toqajew die Reformkräfte im Land gegen dessen alte Elite. Eine Wiederwahl würde dem Präsidenten ein starkes Mandat für “ernsthafte politische Reformen” in die Hand geben. 

Der Politikwissenschaftler Islam Kurajew ist sich sicher, dass Toqajew keine starken Gegner hat:

“Es mag einige alternative Kandidaten geben, aber das sind meist Medienpersonen, die nicht in der Lage sind, dem amtierenden Präsidenten Konkurrenz zu machen. Sie verfügen nicht über sein Format. Außerdem sind die Menschen dem derzeitigen Führer gegenüber loyal, denn unter ihm hat der Transformationsprozess begonnen. Der Staat wirft soziale Fragen auf, die Behörden schenken den Bürgern viel Aufmerksamkeit. Dies wird bei der Abstimmung eine wichtige Rolle spielen.”

Mehr zum Thema – Kasachstans problematischer Balanceakt zwischen Russland und dem Westen – Teil 1 und Teil 2



Source link

Tags: KasachstankündigtNeuwahlenPräsidentToqajewvorgezogene
rtnews

rtnews

Related Posts

Donbass: Russische Truppen greifen wichtigste ukrainische Militärfestung an
Deutschland

Donbass: Russische Truppen greifen wichtigste ukrainische Militärfestung an

08/07/2025
3
Bericht: China kauft weltweit Bergwerke und sichert sich Vorräte an Seltenen Erden
Deutschland

Bericht: China kauft weltweit Bergwerke und sichert sich Vorräte an Seltenen Erden

08/07/2025
0
Hunger im Land der Superreichen: Jeder sechste US-Bürger betroffen
Deutschland

Hunger im Land der Superreichen: Jeder sechste US-Bürger betroffen

08/07/2025
1
Nach Tretjakow und Morosow: Privatsammler übergibt Russland Kunstwerke in Milliardenhöhe
Deutschland

Nach Tretjakow und Morosow: Privatsammler übergibt Russland Kunstwerke in Milliardenhöhe

07/07/2025
5
Irans Präsident im Interview mit Tucker Carlson: Netanjahu lügt über Teherans nukleare Absichten
Deutschland

Irans Präsident im Interview mit Tucker Carlson: Netanjahu lügt über Teherans nukleare Absichten

07/07/2025
2
Deutscher per Mausklick, oder: Das Gegenteil von schlecht ist nicht immer gut
Deutschland

Deutscher per Mausklick, oder: Das Gegenteil von schlecht ist nicht immer gut

07/07/2025
4
Next Post
Finanzielle Härten ausgleichen – Verdi droht bundesweite Proteste an

Finanzielle Härten ausgleichen – Verdi droht bundesweite Proteste an

Iran übermittelt EU neuen Vorschlag zur Beendigung des Atomstreits – USA finden ihn enttäuschend

Iran übermittelt EU neuen Vorschlag zur Beendigung des Atomstreits – USA finden ihn enttäuschend

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Donbass: Russische Truppen greifen wichtigste ukrainische Militärfestung an
  • Bericht: China kauft weltweit Bergwerke und sichert sich Vorräte an Seltenen Erden
  • Hunger im Land der Superreichen: Jeder sechste US-Bürger betroffen
  • Nach Tretjakow und Morosow: Privatsammler übergibt Russland Kunstwerke in Milliardenhöhe
  • Irans Präsident im Interview mit Tucker Carlson: Netanjahu lügt über Teherans nukleare Absichten

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?