Eine Analyse von Tatjana Montjan
Kann die Zerstörung der ukrainischen Wirtschaft Russland den Sieg bringen? Viele Experten spekulieren gerne über ein solches Szenario, und die gerade eingetroffenen Statistiken für das vergangene Jahr scheinen ihnen auf den ersten Blick recht zu geben.
Der Jahreshaushalt des Speckreiches (so bezeichnet Montjan die Ukraine unter dem Maidan-Regime – d. Red.) belief sich 2022 auf etwas mehr als 2,6 Billionen in der Nationalwährung Griwna (etwa 65 Milliarden US-Dollar zum realen Wechselkurs). Die Zuschüsse und Darlehen der westlichen Länder stellten mit 31,2 Milliarden US-Dollar fast die Hälfte der Einnahmen des Haushalts. Die Nationalbank der Ukraine druckte weitere 400 Milliarden Griwna (etwa 10 Milliarden US-Dollar), was zu einer sehr hohen Inflation und der Abwertung der ukrainischen Nationalwährung von 27 auf 40 Griwna pro Dollar führte. Inländische Anleihen zu 25 bis 40 Prozent Jahreszinsen brachten weitere 250 Milliarden Griwna ein, die bereits in diesem Jahr zurückgezahlt werden müssen, bevor man neue Anleihen aufnehmen kann.
Der wichtigste Indikator der Wirtschaftstätigkeit sind die Zoll- und Steuereinnahmen. Im Jahr 2022 schaffte es der ukrainische Staat, nur 867 Milliarden Griwna einzunehmen (weniger als 22 Milliarden Dollar). Mit anderen Worten, nach einer so beeindruckenden Infusion von Geld in die ukrainische Wirtschaft ist weniger als die Hälfte in Form von Steuern am Ausgang zurückgeflossen. Dies deutet darauf hin, dass im Speckreich immer weniger produziert wird und die Realwirtschaft schlichtweg nicht mehr existiert. Und dennoch hat die Ukraine das Jahr überlebt und blickt optimistisch in die Zukunft. Wie kommt das?
Es sind die westlichen Gelder, mit denen die Gehälter von über einer Million Militärangehöriger bezahlt werden. Vom Westen leben auch einige Millionen Sicherheitsbeamte und Staatsbedienstete, die ebenfalls recht anständig entlohnt werden. Der Westen übernimmt sogar einen beträchtlichen Teil der Ausgaben für die Zahlung von Renten an zwölf Millionen ukrainische Rentner und Sozialhilfeempfänger. Wenn man jedoch bedenkt, dass die Hälfte der Rentner von einer Monatsrente in Höhe von 50 bis 60 Dollar lebt und ein weiteres Drittel nicht mehr als 100 Dollar erhält, sind die Kosten insoweit nicht sehr hoch.
Fast ausschließlich auf Kosten der Löhne und Renten, die vom kollektiven Westen bezahlt werden, gibt es noch Handel und Dienstleistungen. Die Menschen arbeiten dort immer noch und erhalten ihre Gehälter, von denen sie Steuern zahlen und einige Einkäufe tätigen. Außerdem schicken Gastarbeiter aus Europa Geld an ihre Verwandten, die in der Ukraine festsitzen. Dieser Strom wird auf einige Milliarden Dollar geschätzt. Andererseits bleibt beim Verkauf von Getreide in der Ukraine absolut nichts übrig, da sogar die Mehrwertsteuer ausschließlich an die Offshore-Empfänger der Regelung zurückfließt. Ein paar Milliarden Dollar nimmt das Selenskij-Regime noch aus dem Transit von russischem Öl und Gas ein. Eine Realwirtschaft braucht das Speckreich unter diesen Umständen auf absehbare Zeit nicht.
Es ist die Unterstützung aus dem Westen, der es den Machthabern in Kiew erlaubt, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken. Solange der Krieg andauert, wird der Zufluss westlicher Finanzmittel nicht versiegen. Für den kollektiven Westen sind 31 Milliarden Dollar keine große Kraftaufwendung. Selbst wenn dieser Betrag unter Berücksichtigung der Kosten für Waffenlieferungen verdoppelt werden muss.
Warum wundert das die russischen Hurra-Patrioten so sehr? Warum haben sie immer noch die Illusion, die Ukraine stehe kurz davor, zusammenzubrechen? Ich bin sicher, dass Russland auch bereit wäre, beispielsweise Mexiko ganz allein 60 Milliarden Dollar pro Jahr für einen groß angelegten und blutigen Krieg gegen die USA zu zahlen, dem es dann von der Seitenlinie aus zusehen und immer wieder betonen kann, dass es sich an diesem Krieg nicht beteiligt. Allerdings sind die mexikanischen Eliten nicht so korrupt und gierig wie die ukrainischen, sie werden kaum bereit sein, ihrem Land so viel Leid und Verwüstung zuzumuten.
In der Ukraine haben sich aber Topf und Deckel getroffen: Die Maidan-Eliten werden ihr Land und Volk bis zum letzten lebenden Ukrainer mit dem Kopf gegen die Wand anrennen lassen, der Westen wird bis zum letzten lebenden Ukrainer genau so viel zahlen, wie zum Erhalt des Regimes erforderlich ist. Es sollte inzwischen jedem klar geworden sein, dass es keine Möglichkeit gibt, das Speckreich wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Der Sieg muss auf dem Schlachtfeld errungen werden, einen anderen Weg gibt es nicht.
Übersetzt aus dem Russischen.
Tatjana Montjan ist eine prominente ukrainische Rechtsanwältin und Strafverteidigerin, Publizistin und Bloggerin mit Millionenpublikum. 2004 noch auf der Seite des ersten Maidans, bezeichnete sie den Euro-Maidan im Herbst 2013 als Zerstörung der ukrainischen Staatlichkeit und stellte sich entschieden gegen diesen. Vor Beginn der russischen militärischen Intervention musste sie Kiew verlassen, nachdem sie vor der UNO über die Zustände in der Ukraine gesprochen hatte. Derzeit lebt sie im Donbass, engagiert sich für humanitäre Hilfe und führt tägliche Videoblogs. Man kann ihr auf ihrem Telegram-Kanal folgen. Ihr Kanal auf YouTube wurde im Frühjahr 2022 durch das US-Unternehmen gelöscht.
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