No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Israelische Regierung verliert Parlamentsmehrheit: Netanjahu will Misstrauensantrag stellen

rtnews by rtnews
20/05/2022
Reading Time: 7 mins read
0 0
0
0
SHARES
4
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Nach dem Rücktritt eines arabisch-israelischen Mitglieds aus der israelischen Koalition am Donnerstag hat die Regierung des Ministerpräsidenten Naftali Bennett ihre Mehrheit im israelischen Parlament, der Knesset, verloren, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Der Austritt von Ghaida Rinawie Zoabi aus der linken Partei Meretz führte dazu, dass Bennett nur noch über 59 von insgesamt 120 Abgeordneten verfügen kann. Nun droht dem Land der Rückfall in eine neue Periode politischer Instabilität.

Jedoch führt der Verlust der Mehrheit im Parlament in Israel nicht automatisch zum Rücktritt der Regierung. Die Opposition hat nun aber die Chance, sie durch einen Misstrauensantrag in der Knesset zu stürzen. Sollte ein solcher Antrag verabschiedet werden, würde Israel in den kommenden Monaten Neuwahlen abhalten.

Untersuchung bestätigt Ermordung von Al-Jazeera-Journalistin durch israelische Sicherheitskräfte


Untersuchung bestätigt Ermordung von Al-Jazeera-Journalistin durch israelische Sicherheitskräfte

Die amtierende Bennett-Regierung hatte ihre Arbeit vor weniger als einem Jahr mit einer hauchdünnen Mehrheit von 61 Stimmen aufgenommen. Vor sechs Wochen hatte sie bereits einen Abgeordneten verloren, als ein Mitglied von Bennetts eigener nationalistischer Partei Jamina zurückgetreten war.

Yonatan Freeman, ein Experte für internationale Beziehungen und Politik an der Hebräischen Universität Jerusalem, erklärte Xinhua:

“Durch diesen Schritt sind wir Wahlen zweifelsohne nähergekommen.”

Zudem bemerkte der israelische Wissenschaftler:

“Diese Regierung wollte sich vielleicht von umstrittenen Themen fernhalten, aber in Israel ist immer alles umstritten, vor allem, wenn es um die nationale Sicherheit geht.”

Umfragen zufolge besteht die Wahrscheinlichkeit, dass einige Parteien, unter anderem Koalitionsmitglieder, bei möglichen Wahlen das Parlament verlassen könnten. Daher hätten viele Koalitionspartner eigentlich gar kein Interesse, Neuwahlen abzuhalten, darunter auch Bennett selbst.

Zoabi begründete in einer schriftlichen Erklärung ihren Austritt damit, dass Bennetts Regierung in der letzten Zeit eine Reihe aggressiver und rechter Maßnahmen in Bezug auf den Komplex der al-Aqsa-Moschee in Ostjerusalem getroffen habe, auf dem es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften gekommen war. Zudem sprach sie von der Zerstörung von Beduinen-Wohnungen in der Negev-Wüste sowie einigen weiteren Fragen hinsichtlich der israelischen Besatzung des Westjordanlands.

Hamas droht mit Raketenangriffen: Wenn Israel gezielte Tötung ihrer Führer wieder aufnimmt


Hamas droht mit Raketenangriffen: Wenn Israel gezielte Tötung ihrer Führer wieder aufnimmt

Bennett berief laut israelischen Medien eine Eilversammlung seiner Partei ein, um sich über die möglichen Nachwirkungen des Rücktritts zu beraten.

Bereits beim Regierungsantritt im letzten Juni hatten Beobachter ernste Zweifel an der Überlebensfähigkeit der Koalition geäußert, die ein seit breites und widersprüchliches Spektrum von ultranationalistischen über linke bis arabische Parteien umfasst, die zu fast sämtlichen politischen Fragen gegensätzliche Meinungen vertreten.

Menachem Klein, Professor an der Abteilung für Politikstudien der Bar-Ilan-Universität, bemerkte, dass “diese Koalition zu viele innere und systematische Widersprüche” in sich trage und eine “eingebaute Fragilität” aufweise.  

Die schwere Kritik rechter Parteien an der jetzigen israelischen Regierung, der sie vorwerfen, gegenüber linken und arabischen Parteien einzuknicken, bezeichnete der Professor als vorhersehbar und fügte hinzu:

“Jede sicherheitspolitische Spannung könnte nun die Regierung stürzen, und jede kritische Abstimmung kann zu Erpressungen durch Koalitionsmitglieder führen. Es gibt einen politischen Stillstand.”

Die Regierung hatte vor Kurzem den völkerrechtswidrigen Bau mehrerer Tausend neuer Häuser für israelische Siedler im Westjordanland genehmigt. Der Analyst deutete diesen Schritt, der die linken Koalitionspartner verärgert hatte, als Versuch Bennetts, die rechten Kräfte zu befriedigen.

An der Spitze der israelischen Opposition steht der ehemalige Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem es nach vier aufeinanderfolgenden Amtszeiten nicht gelungen war, erneut eine stabile Koalition zu bilden. Netanjahu hatte bereits seine Absicht verkündet, einen Misstrauensantrag einzureichen, aber es ist unklar, ob der israelische Politiker genügend Stimmen für dessen Verabschiedung erreichen kann.

Bereits in den Jahren 2019 bis 2021 hatte in Israel eine schwere politische Krise geherrscht. Ende 2018 hatte die Regierung des damaligen Ministerpräsidenten Netanjahu beschlossen, Neuwahlen zu berufen, nachdem zuvor der nationalistische Politiker Avigdor Lieberman von dem Posten des Verteidigungsministers zurückgetreten und seine Partei aus der regierenden Koalition ausgetreten war. In einem Zeitraum von drei Jahren waren die Israelis insgesamt viermal an die Wahlurnen gegangen. In dieser Zeit war es nicht gelungen, eine Regierung mit einer stabilen Mehrheit zu bilden, sodass Netanjahu weiter geschäftsführend im Amt geblieben war. Erst im Sommer letzten Jahres konnte eine neue Regierung gebildet werden.

Nach erneuter Erstürmung des Geländes der al-Aqsa-Moschee: Drei Tote bei Anschlag in Israel


Nach erneuter Erstürmung des Geländes der al-Aqsa-Moschee: Drei Tote bei Anschlag in Israel

In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu ernsten Kämpfen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern. Grund für die Auseinandersetzungen war der Status von Ostjerusalem und des Tempelberges. Seit der Eroberung des Stadtteils durch Israel im Sechstagekrieg im Jahr 1967 ist der bereits mehrmals Anlass für Streit zwischen Palästinensern und Israelis gewesen. Palästinenser beanspruchen Ostjerusalem als Hauptstadt eines zukünftigen eigenen Staates, Tel Aviv hingegen annektierte das Gebiet kurz nach der Eroberung. Dieser Schritt wird jedoch international nicht anerkannt.

Der Status des sogenannten Tempelberges ist besonders kontrovers. Schon im Jahr 2000 hatte ein Besuch des damaligen Oppositionsführers Ariel Scharon, von bewaffneten Sicherheitskräften begleitet, zum Beginn der sogenannten al-Aqsa-Intifada geführt, bei dem es auch zu vielen Terrorangriffen in Israel kam. Erst 2005 hatte ein Waffenstillstand vereinbart werden können, der sich jedoch als brüchig erwies und weitere Gewalttaten auf beiden Seiten nicht verhindern konnte.

Auf dem Tempelberg befindet sich die al-Aqsa-Moschee, die eine besondere Bedeutung für Muslime hat. In der Antike soll sich dort ebenfalls der israelitische Tempel befunden haben. Während der Mainstream des Judentums einen Wiederbau des Tempels in absehbarer Zukunft ablehnt und Schritte fordert, um den derzeitigen Status quo des Geländes zu ändern, verlangen nationalistisch-fundamentalistische jüdische Gruppen, den Tempelberg erneut als jüdische Glaubensstätte zu errichten.

Palästinensische Verantwortliche beschuldigen die israelische Regierung, das bestehende Zutrittssystem, das ein Verbot des Areals für jüdische Besucher zu Gebetszwecken vorsieht, trotz ihres offiziellen Bekenntnisses zu untergraben und stillschweigend die radikalen jüdischen Kräfte zu fördern. Die palästinensische Seite vermutet dahinter die Absicht, zukünftig den Status der al-Aqsa-Moschee infrage zu stellen.

Mehr zum Thema – Westjordanland: Tote bei neuer Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern



Source link

Tags: IsraelischeMisstrauensantragNetanjahuParlamentsmehrheitRegierungstellenverliert
rtnews

rtnews

Related Posts

Österreich: Ukraine-Flüchtlinge bleiben – Rückkehr ist Illusion
Deutschland

Österreich: Ukraine-Flüchtlinge bleiben – Rückkehr ist Illusion

09/06/2025
1
Joschka Fischer, die Wehrpflicht und die Schmuddelkinder
Deutschland

Joschka Fischer, die Wehrpflicht und die Schmuddelkinder

09/06/2025
2
Aufständische in den USA haben Trumps Schwäche erkannt
Deutschland

Aufständische in den USA haben Trumps Schwäche erkannt

09/06/2025
3
FSB verhindert Sabotage in einem Rüstungsunternehmen in Moskau
Deutschland

FSB verhindert Sabotage in einem Rüstungsunternehmen in Moskau

09/06/2025
3
Poroschenko: "Ich will die Ukraine retten" – mit Trump an seiner Seite
Deutschland

Poroschenko: "Ich will die Ukraine retten" – mit Trump an seiner Seite

09/06/2025
3
EU-Kommission finanziert Proteste von Klima-NGOs
Deutschland

EU-Kommission finanziert Proteste von Klima-NGOs

09/06/2025
2
Next Post
Harry Potter wird queer: Serie soll mit trans- und nicht-binären Schauspielern besetzt werden

Australische Supermarktkette bietet Transgendern bezahlten Urlaub – zur Bestätigung des Geschlechts

Raisi: Iran strebt engere Beziehungen zu Kuba an

Raisi: Iran strebt engere Beziehungen zu Kuba an

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Österreich: Ukraine-Flüchtlinge bleiben – Rückkehr ist Illusion
  • Joschka Fischer, die Wehrpflicht und die Schmuddelkinder
  • Aufständische in den USA haben Trumps Schwäche erkannt
  • FSB verhindert Sabotage in einem Rüstungsunternehmen in Moskau
  • Poroschenko: "Ich will die Ukraine retten" – mit Trump an seiner Seite

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Die Axt im Kopf erspart Strack-Zimmermann
  2. picrin saeure zu Bayern: CSU-Gesundheitsministerin will Krankenhäuser "auf Kriegsfall vorbereiten"
  3. picrin saeure zu "Bereit sein, für Deutschland zu sterben" – Konservative Parteien fordern Rückkehr zur Wehrpflicht
  4. picrin saeure zu Letzte INSA-Umfrage vor der Wahl: Union und Grüne verlieren
  5. picrin saeure zu Freie Arztwahl nur noch gegen Aufpreis? Vorstoß der Adenauer-Stiftung polarisiert
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?