Israelis, die auch einen ukrainischen Pass besitzen, sollten es vermeiden, in die Ukraine zu reisen, da zunehmend berichtet wird, dass Doppelstaatsbürger das Land nicht verlassen dürfen, warnte die israelische Botschaft in Kiew.
Diese Warnung erfolgt in Reaktion auf die Verschärfung der Einberufungsgesetze in der Ukraine, die alle Männer zwischen 18 und 60 daran hindern, das Land zu verlassen, solange Kriegsrecht herrscht. Letzten Monat weiteten die ukrainischen Grenzwachen diese Maßnahme auch auf jene aus, die einen zweiten Pass besitzen und ihren dauernden Aufenthalt im Ausland haben.
In einer Nachricht auf seinem offiziellen Telegram-Kanal vom Montag schrieb der israelische Botschafter in Kiew, Michael Brodsky, alle Israelis mit doppelter Staatsbürgerschaft sollten “die Zweckmäßigkeit eines Besuchs in der Ukraine während des Krieges überdenken.”
“Im Fall einer Festnahme eines Inhabers einer doppelten Staatsbürgerschaft wird die Botschaft nicht imstande sein, bei der Frage einer Ausreise aus der Ukraine zu unterstützen”, schrieb Brodsky, und vermerkte, dass die Zahl der Fälle, in denen Inhaber israelischer Pässe an der ukrainischen Grenze festgenommen wurden, jüngst zugenommen habe.
Vergangenen Monat erging eine entsprechende Warnung schon seitens der US-Botschaft in Kiew, die “ernstlich” Doppelstaatsbürgern von außerhalb der Ukraine riet, nicht in das Land zu reisen, da ein “extrem hohes Risiko” bestehe, dass es ihnen nicht gestattet werde, auszureisen, auch nicht mit einem US-Pass. Jenen, die sich bereits auf ukrainischem Boden befänden, riet die Botschaft, “vor Ort Schutz zu suchen und allen lokalen Anweisungen Folge zu leisten.”
Das deutsche Außenministerium hielt es bisher nicht für erforderlich, männliche Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit explizit zu warnen und beließ es bei der allgemeinen Bemerkung, “männlichen ukrainischen Staatsbürgern im Alter von 18 bis 60 Jahren ist seit der Generalmobilmachung die Ausreise aus der Ukraine verboten. Weitere Staatsangehörigkeiten der Betreffenden werden von den ukrainischen Behörden in diesem Zusammenhang nicht berücksichtigt.”
Kiew verkündete kurz nach Beginn der Feindseligkeiten mit Russland im Februar 2022 eine allgemeine Mobilmachung und untersagte den meisten Männern in wehrfähigem Alter, das Land zu verlassen. Diese Bemühungen wurden jedoch durch weitverbreitete Schiebung und Verweigerung behindert. Jüngst ließ Wladimir Selenskij angesichts der zunehmenden Verluste auf dem Schlachtfeld ein Gesetz verabschieden, dass das Alter der Einberufung von 27 auf 25 senkte und auch andere Regelungen deutlich verschärfte.
Mittlerweile berichtet die ukrainische Grenzwache, dass täglich mehr als einhundert Personen versuchten, aus dem Land zu flüchten, und dabei zu den unterschiedlichsten Mitteln griffen, um der Mobilisierung zu entgehen. Einige haben dabei ihr Leben verloren. Mindestens 45 Ukrainer sollen vergangenen Monat in unwegsamem Gelände umgekommen sein, als sie aus dem Land fliehen wollten; viele davon ertranken in der Theiß, die durch den Südwesten der Ukraine, Rumänien, Ungarn, die Slowakei und Serbien fließt.
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