In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung hat der indonesische Präsident Prabowo Subianto am Dienstag angeboten, mindestens 20.000 Soldaten als Friedenstruppen nach Gaza zu entsenden. Damit soll nach dem Krieg ein künftiges Friedensabkommen abgesichert werden. Das Land mit der anteilsmäßig größten muslimischen Bevölkerung wolle einen Frieden, der zeige, dass man mit “Macht kein Recht schafft.”
Der indonesische Präsident erklärte: “Wir glauben an die UNO. Wir werden weiterhin dort dienen, wo der Frieden Wächter braucht – nicht nur mit Worten, sondern mit Truppen vor Ort … Wenn der UN-Sicherheitsrat und diese große Versammlung es beschließen, ist Indonesien bereit, 20.000 oder sogar mehr unserer Söhne und Töchter zu entsenden, um zur Sicherung des Friedens in Gaza beizutragen.” Indonesien sei auch bereit, Friedenstruppen an andere Orte zu entsenden, darunter in die Ukraine, den Sudan oder nach Libyen, berichtete die Jakartapost am Mittwoch.
Die Vereinigten Staaten und arabische Staaten diskutieren seit Monaten ohne nennenswerten Erfolg über einen Nachkriegsplan für den Gazastreifen, der in den letzten zwei Jahren durch israelische Angriffe verwüstet wurde. Mit seiner jüngsten Offensive will es die größte Stadt des Gazastreifens, Gaza-Stadt, einnehmen.
Gemäß früherer Vorschläge sollen anschließend jedoch ausländische Mächte die Sicherheit des Gebiets übernehmen. Frankreich und Saudi-Arabien forderten in einer von der großen Mehrheit der Generalversammlung angenommenen Resolution eine vorübergehende internationale Mission zur Stabilisierung des Gazastreifens als Teil eines Waffenstillstands.
Der Middle East Monitor kommentierte den Vorschlag Prabowos, indonesische Soldaten unter UN-Mandat zur Friedenssicherung in Gaza zu entsenden: Der militärische Charakter der Maßnahme verleihe dem Versprechen Glaubwürdigkeit. In Hungersnot, Vertreibung und massiven zivilen Opfern hätten solche Zusagen Gewicht. Humanitäre Konvois könnten jedoch kein Ersatz für politische Lösungen sein, und Blauhelme können strukturelle Ungerechtigkeiten nicht beseitigen.
Aber auch einen anderen Aspekt seiner Rede sollte man nicht außer Acht lassen. Darin sprach der indonesische Staatschef die moralische Dringlichkeit des Augenblicks für die Vereinten Nationen an und erinnerte die politischen Vertreter der Welt daran, dass heute die Glaubwürdigkeit der UNO auf dem Spiel stehe. Der Middle East Monitor gibt Prabowos Aussage wie folgt wider:
“Wenn das internationale System einen Völkermord, der sich unter seiner Aufsicht abspielt, nicht verhindern kann, klingt sein Versprechen ‘nie wieder’ hohl. Diese Einordnung ist wichtig, denn sie sieht Palästina nicht nur als regionale Angelegenheit an, sondern als Test für die Integrität der globalen Ordnung.”
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