Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) behauptet in einer Untersuchung, dass die israelischen Behörden mit ihrem Vorgehen seit Oktober 2023 für “die massive, vorsätzliche Zwangsvertreibung” von Millionen palästinensischer Zivilisten gesorgt hätten. Israel sei für “Kriegsverbrechen” sowie “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” im Gazastreifen verantwortlich, lautet der Vorwurf. Der entsprechende Bericht wurde am Donnerstag auf der Webseite der Organisation veröffentlicht. Wie es heißt, kam es in den letzten 13 Monaten zur Vertreibung von mehr als 90 Prozent der Bevölkerung (1,9 Millionen Menschen) aus Gaza. Außerdem seien im Gazastreifen umfassende Zerstörungen verursacht worden.
“Die israelische Armee hat zielgerichtet und kontrolliert zivile Infrastruktur und private Häuser zerstört, darunter in Bereichen, die offenbar zur Errichtung von ‘Pufferzonen’ und ‘Sicherheitskorridoren’ vorgesehen sind und aus denen Palästinenser daher dauerhaft vertrieben werden sollen.”
Entgegen den Behauptungen israelischer Offizieller verstoße ihr Vorgehen gegen das Kriegsrecht. Laut dem Bericht der HRW lägen keine nachvollziehbaren militärischen Gründe vor, welche “die Vertreibung fast der gesamten Bevölkerung von Gaza” rechtfertigen könnten. Das israelische Evakuierungssystem habe zu zivilen Opfern geführt und häufig nur für die Verbreitung von Angst und Schrecken gesorgt. Statt vertriebene Zivilisten zu schützen, habe das israelische Militär fortlaufend offiziell zugewiesene Evakuierungsrouten und Sicherheitszonen angegriffen, heißt es in der Recherche. Und weiter:
“Die Regierungen sollten gezielte Sanktionen sowie weitere Maßnahmen ergreifen, etwa eine Überprüfung bilateraler Abkommen mit Israel, um die israelische Regierung dazu zu drängen, ihren internationalen Verpflichtungen zum Schutz der Zivilbevölkerung nachzukommen.”
Ferner werden die USA, Deutschland und andere Länder aufgefordert, Waffenlieferungen und Militärhilfe an Israel sofort einzustellen.
“Wer weiterhin Waffen an Israel liefert, riskiert eine Mittäterschaft bei Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen.”
Israel kämpft nach dem Hamas-Angriff auf das Land Anfang Oktober 2023 aktiv im Gazastreifen und greift auch die Hisbollah-Bewegung im Libanon an.
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