Wie chinesische und russische Staatsmedien berichteten, traf der russische Präsident Wladimir Putin am Sonntag in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin ein. Anlass ist die Teilnahme am regionalen Sicherheitsgipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), von der sich China einen Gegenpol zum westlichen Einfluss in globalen Angelegenheiten erhofft.
Die Beziehungen zwischen China und Russland seien “die besten in der Geschichte” und hätten sich zu den “stabilsten, ausgereiftesten und strategisch bedeutendsten unter den großen Ländern” entwickelt, berichtete der chinesische Staatsfernsehsender CCTV in seiner Berichterstattung über die Ankunft.
Präsident Xi Jinping wird etwa 20 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt in Tianjin empfangen, darunter auch den indischen Premierminister Narendra Modi. Das zweitägige Treffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist das größte seit der Gründung der Organisation im Jahr 2001 durch sechs eurasische Staaten.
Der auf Sicherheit ausgerichtete Block hat sich in den letzten Jahren auf zehn ständige Mitglieder und 16 Dialog- und Beobachterländer erweitert. Sein Aufgabenbereich hat sich von Sicherheit und Terrorismusbekämpfung auf wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit ausgeweitet.
Es wird erwartet, dass Xi den Gipfel nutzen wird, um einerseits zu zeigen, wie eine internationale Ordnung nach dem Ende der amerikanischen Vorherrschaft aussehen könnte, und um andererseits Russland, das wegen seiner Invasion in der Ukraine mit Sanktionen belegt ist, einen hochkarätigen diplomatischen Schub zu verschaffen.
Einen Tag vor seinem Besuch kritisierte Putin in einem schriftlichen Interview mit der offiziellen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua die westlichen Sanktionen und erklärte, Moskau und Peking lehnten “diskriminierende” Sanktionen im globalen Handel gemeinsam ab. Der Gipfel wird die Fähigkeiten der SOZ “stärken, auf gegenwärtige Herausforderungen und Bedrohungen zu reagieren und die Solidarität im miteinander geteilten eurasischen Raum zu festigen”. “All das wird dazu beitragen, eine gerechtere multipolare Weltordnung zu schaffen”, versicherte der Kreml-Chef.
An dem Gipfel, mit dem China einen eindrucksvollen Beweis für die Einheit des “Globalen Südens” präsentieren will, werden führende Politiker aus Zentralasien, dem Nahen Osten, Südasien und Südostasien teilnehmen. Damit sind vor allem Entwicklungsländer und Länder mit niedrigerem Einkommen in der südlichen Hemisphäre gemeint.
Die offizielle chinesische Nachrichtenagentur Xinhua bezeichnete das Treffen am Montag als den “größten SOZ-Gipfel der Geschichte” und erklärte, er werde dazu dienen, “den Entwurf für die nächste Dekade der Entwicklung des Blocks zu entwerfen”.
Die Staats- und Regierungschefs von etwa einem Dutzend weiterer Länder nehmen als Dialogpartner oder Gäste der SOZ an dem Gipfel teil, darunter Ägypten, Nepal und mehrere südostasiatische Staaten.
Der Gipfel findet nur wenige Tage vor einer großen Militärparade in Peking zum 80. Jahrestag der Kapitulation Japans am Ende des Zweiten Weltkriegs statt. An ihr werden Xi und andere Staats- und Regierungschefs teilnehmen, darunter auch Staatschef Kim Jong-un aus Nordkorea, was ein seltener Auftritt ist, berichtet der Politikwissenschaftler Dali Yang von der University of Chicago.
Die SOZ scheint die Vision zu haben, sich von einer Dialogplattform zu einem “vollwertigen Mechanismus der praktischen Zusammenarbeit zu entwickeln, der den Bürgern der Mitgliedstaaten greifbare Ergebnisse bringt”, sagte June Teufel Dreyer, Expertin für chinesische Politik an der Universität von Miami. Dennoch bleiben die Fragen: “Zu welchem Zweck und wie?” Für Xi “dürfte die Leitung des Treffens in Tianjin ihm positive Publicity einbringen und möglicherweise sein Image als Führer einer neuen globalen Weltordnung stärken”, sagte Dreyer gegenüber der AP-Agentur.
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