Die in Georgien regierende Partei “Georgischer Traum” hat den Abgeordneten Michail Kawelaschwili für das Amt des Präsidenten nominiert, wie der Parteivorsitzende Bidsina Iwanischwili laut dem Fernsehsender Rustavi 2 mitteilte. Iwanischwili sagte:
“Das Team hat einstimmig beschlossen, Michail Kawelaschwili für das Amt des georgischen Präsidenten zu nominieren. Ich bin sicher, dass er die Würde, die der Institution des Präsidenten vorübergehend genommen wurde, vollständig wiederherstellen wird.”
Michail Kawelaschwili ist ein ehemaliger georgischer Fußballspieler, ein Stürmer der georgischen Nationalmannschaft und mehrfacher Gewinner nationaler Meisterschaften mit “Dinamo Tiflis”. Im Jahr 2016 wurde der Sportler vom “Georgischen Traum” ins Parlament gewählt, und im März dieses Jahres schloss er sich der Gruppe “Macht des Volkes” an, die von mehreren Mitgliedern des “Georgischen Traums” gegründet wurde.
Im Jahr 1995 spielte Kawelaschwili für den russischen Wladikawkas-Klub “Spartak-Alanija”, mit dem er die russische Meisterschaft gewann. 1996 wechselte er zu “Manchester City”, und ein Jahr später wurde er an Schweizer “Grasshopper” ausgeliehen, mit denen er ebenfalls die Meisterschaft gewann. Der letzte Verein seiner Fußballkarriere war Schweizer “Basel”, wo er von 2005 bis 2006 spielte.
Die georgischen Präsidentschaftswahlen finden am 14. Dezember statt, die Amtseinführung ist für den 29. Dezember geplant. Zum ersten Mal wird der neue Präsident nicht von den Bürgern, sondern von einem 300-köpfigen Gremium gewählt. Dem Gremium gehören 150 Mitglieder des neuen Parlaments und 150 Delegierte aus den Regionen an.
Der georgische Präsident hat keine gewichtigen Machtbefugnisse, sondern erfüllt hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Im Jahr 2017 gab das Land das gemischte System auf und wurde zu einer parlamentarischen Republik. Die letzte direkte Präsidentschaftswahl fand 2018 statt: Sie wurde von Salome Surabischwili gewonnen.
Sie hat die Regierungspartei wiederholt kritisiert und ihr vorgeworfen, eine “feindselige und unüberlegte Politik” zu betreiben. Im Jahr 2023 leitete “Georgischer Traum” im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen Surabischwili ein, weil die Präsidentin ohne Genehmigung der Regierung ins Ausland gereist war. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Partei nicht genügend Stimmen, um die Präsidentin abzusetzen.
Bei den letzten Parlamentswahlen im Oktober erhielt “Georgischer Traum” jedoch eine Mehrheit von 89 der 150 Sitze im Parlament. Surabischwili sprach von “totalem Betrug” und weigerte sich, die von der Zentralen Wahlkommission verkündeten Ergebnisse anzuerkennen. Zugleich rief sie die Bevölkerung zu Protesten auf. Die Präsidentin ist eine Befürworterin der europäischen Integration Georgiens.
Georgien wurde im Dezember 2023 als Beitrittskandidat in die EU aufgenommen. In diesem Sommer beschloss die EU jedoch, die Aufnahme Georgiens auszusetzen. Der Grund dafür ist das georgische Gesetz über ausländische Agenten, das vom “Georgischen Traum” eingeführt und unterstützt wurde. Als das georgische Parlament das Gesetz verabschiedete, behauptete der Chef der europäischen Diplomatie, Josep Borrell, es widerspreche mindestens drei von neun Punkten des Gesetzes. Diese seien Bekämpfung von Desinformation, politische Polarisierung und Achtung der bürgerlichen Freiheiten. Der “Georgische Traum” hat wiederholt erklärt, dass das Gesetz fast vollständig dem US-amerikanischen Gesetz gleiche.
Mehr zum Thema – Opposition in Georgien fordert Neuwahlen und bereitet neue Protestaktionen vor
