Von Pierre Lévy
Auf internationaler Ebene folgen unvorstellbare und oft tragische Entwicklungen rasch aufeinander. Ihr Schwerpunkt liegt meist im Weißen Haus.
Von der fast mafiösen Entführung des venezolanischen Präsidenten über die erklärte Absicht, Grönland zu annektieren – das unter der Souveränität des treuen Verbündeten Dänemark steht – bis hin zur Drohung, brutal einzugreifen, um die iranische Regierung zu stürzen, sowie zu Bombardierungen in Syrien und Nigeria: “Donald Trump macht die Show”, wie er es so gerne tut.
In diesem unglaublichen Strudel bleibt ein Ereignis – oder vielmehr ein Nicht-Ereignis – unbemerkt: Die Europäische Union ist nicht in der Lage, zu einem einzigen der aktuellen strategischen Themen Stellung zu beziehen. Das ist keineswegs ein Problem, ganz im Gegenteil, und erst recht kein Drama. Außer natürlich für die Brüsseler Blase und all diejenigen, die unermüdlich vom Entstehen einer “Macht Europa” träumen.
Die EU war nie ein wichtiger Akteur. Das ist heute noch offensichtlicher als gestern, und das ist auch gut so. Die Tatsache, dass die Präsidentin der Kommission unermüdlich um die Welt reist – nach Syrien, Jordanien, in den Libanon, nach Angola, Paraguay… –, ändert daran nichts.
Als Moskau 2022 seine sogenannte “militärische Sonderoperation” in der Ukraine startete, wollte der Europäische Rat gegenüber Russland Einigkeit zeigen. Das hielt jedoch nicht lange an. Die Verabschiedung von fast 20 aufeinanderfolgenden Sanktionspaketen konnte die wachsende Uneinigkeit mehrerer Hauptstädte nicht verbergen.
Zuerst war es der ungarische Ministerpräsident, der erklärte, dass dieser Krieg nicht von der EU zum Vorteil Kiews angeheizt werden sollte. Viktor Orbán, der in Brüssel traditionell als “schwarzes Schaf” gilt, wurde dann von seinem slowakischen Amtskollegen Robert Fico unterstützt. Und nach den tschechischen Wahlen im Oktober 2025, bei denen Andrej Babiš wieder an die Macht kam, schloss sich auch sein Land dem Lager an, das eine Entspannung mit Moskau befürwortet, sehr zum Leidwesen der kriegstreiberischsten Hauptstädte.
Brüssel hatte kaum Zeit, sich mit dieser östlichen Rebellion abzufinden, da schwächte ein neues Land erneut die “europäische Einheit”. Auf der Tagung des Europäischen Rates am 18. Dezember letzten Jahres ließ Belgien das von der Kommission zugunsten Kiews ausgearbeitete Projekt eines “Reparationsdarlehens” scheitern. Der Regierungschef Bart De Wever hat sich nicht aus Überzeugung dem Lager der Friedensbefürworter angeschlossen, sondern sich gegen eine Maßnahme ausgesprochen, die mit einer Aneignung der eingefrorenen russischen Vermögenswerte gleichgesetzt werden könnte ‒ mit allen damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Risiken.
Die Ukraine ist nicht der einzige Streitpunkt. Der Aktivismus Washingtons löst in den europäischen Hauptstädten immer wieder unterschiedliche, ja sogar widersprüchliche Reaktionen aus.
Angefangen mit der Veröffentlichung der “Nationalen Sicherheitsstrategie” am 5. Dezember, in der die globalen Prioritäten von Uncle Sam definiert werden. Die EU wird darin gedemütigt: Ihr Status als historischer Verbündeter wird in Frage gestellt, und ihr wird ein “zivilisatorischer Niedergang” prophezeit, der sich laut dem Dokument aus ihrer Abkehr von westlichen Werten – von der Bedeutung der Familie bis zur Meinungsfreiheit – ergibt. Und Uncle Sam kündigt seine Absicht an, die “patriotischen” Parteien des Alten Kontinents zu unterstützen, das heißt diejenigen, die hier als rechtsextrem eingestuft werden.
Angesichts dieser Herausforderung ist es eine Untertreibung zu sagen, dass die europäischen Hauptstädte nicht alle gleich reagieren. In Paris wie in Berlin ist man empört, aber mehr oder weniger diskret, da man die Empfindlichkeiten Donald Trumps, von dem Emmanuel Macron und Friedrich Merz mehr Unterstützung in der Ukraine-Frage erhoffen, schonen muss. Andere hingegen, von Rom bis Budapest, jubeln, dass ihre Thesen vom Weißen Haus aufgegriffen werden. Polen und die Balten bleiben blind treue Atlantiker. Andere wiederum verhalten sich verlegen zurückhaltend.
Noch bevor der Text der amerikanischen Strategen veröffentlicht wurde, in dem sie ihre imperialen Ambitionen zum Ausdruck brachten, blieb die demütigende Kapitulation von Ursula von der Leyen Ende Juli 2025 gegenüber Donald Trump allen in Erinnerung und verschärfte damit die Konflikte innerhalb der 27 Mitgliedstaaten: Die Präsidentin der Kommission hatte 15 Prozent US-Zölle auf die meisten europäischen Exporte akzeptiert und gleichzeitig die Abschaffung der gegenseitigen Zölle zugestanden.
Die jüngsten Ereignisse haben die Ohnmacht der EU auf karikaturistische Weise verdeutlicht. In Bezug auf die Ukraine gab es mehrere Formate zur Unterstützung Kiews: die sogenannte “E3”-Gruppe, bestehend aus Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich (das jedoch nicht mehr Mitglied der Union ist); aber auch die “Koalition der Willigen”, der 35 Länder angehören, darunter Kanada, aber mehrere EU-Staaten nicht. Zu nennen wäre auch die Gruppe, die Italien und Spanien mit dem “Weimarer Dreieck” (Frankreich, Deutschland, Polen) zusammenbringt. Und die Liste ist noch nicht vollständig.
Das einzige Format, das nicht aufgetaucht ist, ist… eine gemeinsame Erklärung der 27. Das Gleiche gilt für die Reaktion auf den Gewaltstreich der US-Spezialeinheiten in Caracas. Italien begrüßte eine “defensive Aktion”, während Spanien die Verletzung des Völkerrechts bedauerte. Zwischen diesen beiden Sichtweisen gab es eine ganze Reihe unterschiedlicher Positionen.
Was die von Donald Trump geäußerten Drohungen zur Aneignung Grönlands angeht, so gaben sieben Länder (Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Spanien, Vereinigtes Königreich, Dänemark) eine Erklärung ab, in der sie bekräftigten, dass Grönland “seinem Volk gehört”. Aber auch hier ist das Format der EU mit 27 Mitgliedstaaten verschwunden. Es scheint sogar, dass die unterzeichnenden Hauptstädte vergessen haben, die Kommission zu konsultieren.
Muss daran erinnert werden, dass Letztere gemäß den 2024 geäußerten Wünschen ihrer Präsidentin die Entstehung einer “geopolitischeren” EU fördern sollte? Davon ist man weiter entfernt denn je. Und das aus gutem Grund: Sowohl die historische und politische Kultur als auch die Interessen der verschiedenen Mitgliedstaaten sind unterschiedlich, ja sogar divergierend. Sie nur aufgrund ihrer geografischen Nähe in eine einheitliche Form zu pressen, ist eine Absurdität.
Das vielversprechende Gegenbeispiel ist hingegen die Gründung der “BRICS”-Gruppe. Diese bestand ursprünglich aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika ‒ 2024 haben sich der Iran, Ägypten, Äthiopien und die Vereinigten Arabischen Emirate angeschlossen. Sie vereint Staaten, die sich durch die strikte Bekräftigung ihrer Souveränität, die Ablehnung von Einmischungen sowie den Willen, keine zwingenden Strukturen und Institutionen nach dem Vorbild der Europäischen Verträge zu schaffen, auszeichnen.
Jedes BRICS-Land bleibt somit frei in seinen Entscheidungen, die sich aus sehr unterschiedlichen geografischen Gegebenheiten, Geschichten und Ideologien ergeben – was sie jedoch nicht daran hindert, gemeinsame Militärmanöver zu organisieren, wie dies Anfang Januar der Fall war.
Vor allem aber verbindet sie eine gemeinsame Priorität: den Einfluss und die hegemonialen Ambitionen des Westens in der Welt anzufechten – eine Forderung, die aktueller denn je ist und einen der wenigen Gründe für Hoffnung in der bevorstehenden Zeit darstellt.
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