Die USA und Schweden haben Gespräche über ein neues Sicherheitsabkommen aufgenommen, das die künftige Entsendung US-amerikanischer Streitkräfte in das skandinavische Land regeln soll. Stockholm hatte im vergangenen Jahr ebenso wie das benachbarte Finnland als Reaktion auf Russlands Militäraktion in der Ukraine die Aufnahme in die NATO beantragt.
Das schwedische Verteidigungsministerium erläuterte nun die aufgenommenen Verhandlungen zwischen Stockholm und Washington am Montag in einer Mitteilung. Darin hieß es, dass offizielle Vertreter nun die Einzelheiten eines Abkommens über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich ausarbeiten. Dabei handelt es sich um ein Defense Cooperation Agreement (DCA), welches das Ministerium als “die natürliche Fortsetzung der langfristigen Zusammenarbeit zwischen Schweden und den USA im Bereich Sicherheit und Verteidigung” bezeichnete.
“Die USA sind Schwedens wichtigster Partner in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sowohl auf bilateraler Ebene als auch innerhalb der NATO.”
Weiter erklärte das Ministerium in der Mitteilung:
“Durch die Schaffung der Voraussetzungen für eine US-amerikanische Präsenz in Schweden, unter anderem in Form von Übungen, wird unsere Sicherheit gestärkt
Neben der “Regulierung der rechtlichen Voraussetzungen für die Anwesenheit US-amerikanischer Streitkräfte in Schweden” soll das Abkommen auch andere Fragen abdecken, wie den “Zugang zu Stützpunkten, die Vorlagerung von Material” sowie Steuern und Abgaben im Zusammenhang mit zukünftigen US-Truppeneinsätzen.
Das US-Außenministerium würdigte die Gespräche mit einer eigenen Erklärung, in der es Schweden als “geschätzten Partner im Bereich Verteidigung” bezeichnete. Gleichzeitig betonte es, dass das DCA “unsere enge Partnerschaft im Bereich Sicherheit vertiefen, unsere Zusammenarbeit bei multilateralen Sicherheitsoperationen verbessern und gemeinsam die transatlantische Sicherheit stärken” werde.
Das neue Abkommen baut auf früheren Sicherheitsvereinbarungen aus den Jahren 2016 und 2018 auf, wobei letztere eine trilaterale Vereinbarung zwischen den USA, Schweden und Finnland umfasste. Ferner kommt es zu einem Zeitpunkt, zu dem sowohl Stockholm als auch Helsinki den Beitritt zum von den USA angeführten NATO-Bündnis noch in diesem Jahr anstreben.
Die beiden skandinavischen Staaten hatten im Mai vergangenen Jahres einen Antrag auf die Mitgliedschaft in der transatlantischen Militärallianz gestellt und sich dabei auf neue Sicherheitsbedenken nach Russlands Angriff auf die Ukraine berufen. 28 der 30 derzeitigen NATO-Mitgliedsländer haben das bereits schnell ratifiziert, lediglich die Anerkennung durch die Türkei und Ungarn stehen noch aus.
Ankara etwa wirft Schweden und Finnland vor, nicht genug zur Bekämpfung “kurdischer Terrororganisationen” getan zu haben. Von Stockholm fordert die Türkei einen stärkeren Kampf gegen “Terroristen” und die Auslieferung von Dutzenden Menschen.
Moskau hatte sich wiederholt gegen die fortgesetzte NATO-Osterweiterung ausgesprochen und argumentiert, das Bündnis wolle Russland mit westlichen Luftwaffenstützpunkten, atomwaffenfähigen Bombern und Raketenwerfern sowie anderen strategischen Gerätschaften einkreisen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zwar erklärt, dass sein Land “keine Probleme” mit Stockholm oder Helsinki habe, dennoch hatte Russland angekündigt, seine militärische Lage in seiner nördlichen Region anzupassen, sollte die Militärallianz zwei neue Mitglieder aufnehmen.
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