Einen Tag vor Beginn des G7-Gipfels in Hiroshima sind die ersten Teilnehmer in Japan eingetroffen. US-Präsident Joe Biden landete auf dem Militärstützpunkt Iwakuni. Dort sprach der 80-Jährige mit US-Soldaten. Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist mit seiner Ehefrau in Hiroshima eingetroffen.
Von Freitag bis Sonntag werden die Staats- und Regierungschefs der aus den USA und ihren wichtigsten “Verbündeten” bestehenden G7 über den Ukrainekonflikt, ihr Verhältnis zu China und den sogenannten “Klimaschutz” beraten.
Bundeskanzler Scholz nannte den Gipfel sehr “bedeutend” und sprach vor dem Hintergrund des Tagungsortes von einer “Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt”. Scholz sprach auch die Atombombenabwürfe auf Japan 1945 an, ohne dabei allerdings die USA zu erwähnen. Die G7 wollten, so Scholz, alles dazu beitragen, “dass die Welt wieder friedlicher wird”:
“Denn sie ist bedroht durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Mit allen Konsequenzen, die das für die Bürgerinnen und Bürger in der Ukraine hat, aber auch für die Sicherheit in Europa und der ganzen Welt.”
Ein wichtiges Thema werde daher die Unterstützung der Ukraine sein, auch die militärische. Angesprochen auf die rechtswidrigen anti-russischen Sanktionen erklärte der Kanzler:
“Wir werden auch das Regime der Sanktionen, das wir bereits entwickelt haben, immer weiterentwickeln müssen. Das geschieht an verschiedenen Stellen. Da geht es vor allem darum, wie wir Sanktionsumgehung vermeiden können. Das wird, glaube ich, sehr gut gelöst werden können, und auch sehr pragmatisch.”
Unterdessen wurde bekannt, dass US-Präsident Biden sich in Hiroshima nicht für den US-amerikanischen Atombombenabwurf im August 1945 entschuldigen wird. Das erklärte laut einem Bericht des Spiegel der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan vorab auf dem Flug nach Japan.
Demnach werde Biden am Freitag gemeinsam mit den anderen G7-Staats- und Regierungschefs an Gedenkveranstaltungen in Hiroshima teilnehmen. Aber dies sei aus seiner Sicht “kein bilateraler Moment”.
Wie das US-Medium Politico berichtet, sollen die europäischen G7-Staaten auf dem Gipfel auch auf einen möglichen Konflikt mit China eingestellt werden. Politico zitierte den Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA (NSC), John Kirby, mit der Aussage:
“Sie können davon ausgehen, dass am Ende dieser Diskussionen zu hören ist, dass sich alle Staats- und Regierungschefs der G7 einig sind, wie mit den Herausforderungen umzugehen ist, die die Volksrepublik China mit sich bringt.”
Anders als im Ukraine-Konflikt erlauben sich die europäischen G7-Staaten beim Thema China bislang und in unterschiedlichem Ausmaß noch eigenständige und an den eigenen Interessen orientierte Positionen.
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