Von Gert Ewen Ungar
In dieser Woche kamen die Staatschefs der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Usbekistan zusammen.
Die teilnehmenden Länder planten, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren und den Kreis der Mitgliedsstaaten auszuweiten. Damit wird die Organisation zu einem immer bedeutenderen Akteur auf dem eurasischen Kontinent mit hoher wirtschafts- und sicherheitspolitischer Potenz. An dem Treffen nahmen auch der russische Präsident Wladimir Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping teil. Am Rande des Gipfels tauschten sie sich persönlich aus. In einer Rede forderte Xi, den Prozess der Integration weiter zu verfolgen. Für politische Beobachter war das ein spannendes Ereignis, auf dem weitreichende Verabredungen getroffen wurden. Der Westen ist im Decline, der Osten steigt auf, war die zentrale Botschaft, die von diesem Gipfeltreffen ausging.
Nicht so für die deutschen Medien. Dort wird das hochrangige Treffen in seiner Bedeutung relativiert. Exemplarisch tut dies beispielsweise die Tagesschau. Die Tagesschau, das selbsternannte Flaggschiff unter den deutschen Nachrichtenformaten, versichert den Deutschen, dass es mit diesem Treffen überhaupt nichts auf sich habe. “Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen”, könnte der Beitrag überschrieben sein, in dem der Autor Benjamin Eyssel versucht, die Veranstaltung in die Bedeutungslosigkeit hinabzudeuten.
Chinas Staatschef Xi habe auf dem Treffen nämlich keine Kritik zu erwarten, moniert der Verfasser. Und bedeutend sind internationale Treffen immer nur dann, wenn die Menschenrechtslage in China und Russland in mahnenden Worten angesprochen werden – also eigentlich nur dann, wenn die Bundesaußenministerin irgendwo aufläuft.
Das Problem ist nur, dass eigentlich niemand außerhalb Deutschlands und außerhalb der Tagesschau die deutsche Außenpolitik ernst nimmt. Denn sie hat sich mit ihrer Doppelmoral und ihrer Unfähigkeit zur Diplomatie selbst ins Abseits manövriert.
Auf dem Gipfel in Usbekistan ging es nach Aussagen des usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew um nicht weniger als die Ablösung der Vormachtstellung des Westens und die Überleitung zu einer multipolaren Weltordnung, unter Vermeidung einer neuen Blockbildung. Ein seriöses Nachrichtenmagazin würde diesen Vorgängen höchste Aufmerksamkeit widmen. Die Tagesschau hingegen lässt sich vom Leiter des Asia Centers im thailändischen Bangkok versichern: “Das Ganze hat vor allem Symbolcharakter.” Na dann ist ja alles gut!
Das Asia Center wird übrigens unter anderem von der Heinrich-Böll-Stiftung gefördert. Was für eine Überraschung! Aber natürlich ist die Kritik, deutsche Medien – allen voran die öffentlich-rechtlichen – seien nur noch die verlängerte PR-Abteilung der Bundesregierung, völlig an den Haaren herbeigezogen. Das behaupten zumindest die öffentlich-rechtlichen Medien und beweisen mit Beiträgen wie diesem das Gegenteil. Die Befragung eines thailändischen Experten zu China ist im Grunde genauso seriös, als würde man einen Professor für German Studies im US-Bundesstaat Wisconsin zur Vereinskultur in Bayern befragen.
Die Tagesschau hat sich einfach den zur deutschen Außenpolitik passenden Originalton geholt. Das deutsche Außenministerium erarbeitet gerade eine China-Strategie, die Chinas Einfluss begrenzen soll. Also ordnet die Tagesschau, dass Gipfeltreffen, auf dem weitreichende Weichenstellungen für die weitere politische und wirtschaftliche Entwicklung auf dem eurasischen Kontinent getroffen werden, für den deutschen Zuschauer als eigentlich völlig bedeutungslos ein.
Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen.
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