Im Rahmen seiner dreitägigen Staatsbesuche im Nahen Osten ist Bundeskanzler Friedrich Merz am Samstagabend in Israel eingetroffen. Vor seiner Reise telefonierte er mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und sprach mit ihm über den US-Friedensplan. Dabei forderte er Reformen in der palästinensischen Führung.
Das Gespräch zwischen Merz und Abbas sei in freundlicher Atmosphäre verlaufen, berichtete Euronews am Samstag. Merz habe die deutsche Unterstützung für den US- Friedensplan bekräftigt und die kooperative Haltung der Palästinensischen Autonomiebehörde gelobt.
Er habe aber auch auf “dringend notwendige Reformen” in der palästinensischen Führung hingewiesen. Diese seien laut Merz notwendig, “damit die Behörde eine konstruktive Rolle in einer möglichen Nachkriegsordnung spielen könne” gab Euronews die Begründung des Bundeskanzlers wieder. Das Ziel bleibe eine Zwei-Staaten-Lösung als Garant für eine langfristige Sicherheit für Israelis und Palästinenser, so Merz.
Wie die Tagesschau am Sonntag meldete, habe Merz bei seinem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Jitzchak Herzog am Samstagabend Deutschlands fortwährende Verpflichtung gegenüber dem jüdischen Staat bekräftigt. “Deutschland stehe bis heute fest an der Seite Israels, ‘insbesondere nach dem schrecklichen Massaker (der Hamas) am 7. Oktober 2023’. Deutschland werde ‘immer an der Seite dieses Landes stehen'”, zitierte die Tagesschau den Bundeskanzler. Dieser habe aber auch auf die Kompliziertheit der politischen Lage hingewiesen und gegenüber Herzog erklärt: “Ich komme zu einem Zeitpunkt nach Israel, der komplizierter kaum sein könnte.”
Denn das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Krieg habe Deutschland “vor einige Dilemmata gestellt”. Aber im Grundsatz habe man bis heute keinerlei Differenzen. Israel habe das Recht, sich selbst zu verteidigen. Unter Bezugnahme auf den US-Friedensplan erklärte Merz:
“Wir hoffen nun, dass dieser Friedensprozess in die nächste Phase eintreten kann und insbesondere, dass es gelingt, die Hamas zu entwaffnen, denn dieser Krieg geht ausschließlich von der Hamas aus.”
Am Sonntagmorgen besuchte der Kanzler die zentrale Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Darüber berichtete am Sonntagmorgen auch die israelische Tageszeitung Haaretz. Merz habe während seines Antrittsbesuchs in Israel an der Gedenkstätte Yad Vashem der sechs Millionen Juden gedacht, die während der Nazi-Diktatur ermordet wurden. Haaretz veröffentlichte den Gästebucheintrag des Kanzlers:
“Wir werden die Erinnerung an das schreckliche Verbrechen der Shoah, das die Deutschen am jüdischen Volk begangen haben, wachhalten.”
“Hier in Yad Vashem wird die bleibende historische Verantwortung Deutschlands spürbar: Deutschland muss für die Existenz und Sicherheit Israels eintreten. Das ist Teil des unveränderlichen Kerns unserer Beziehung und wird es auch für immer bleiben.”
Auf Al Arabiya Net gab es am Sonntagmorgen auch einen Bericht über die Gespräche des Bundeskanzlers mit dem jordanischen König Abdullah II., den er am Samstag kurz vor seiner Reise nach Israel besuchte. Gegenüber Journalisten habe Merz erklärt, dass er mit König Abdullah II. vor allem über den “fragilen Friedensprozess in Israel und die palästinensischen Gebiete” gesprochen habe.
In dem Bericht hieß es weiter, Merz habe mehr humanitäre Hilfe für den Gazastreifen sowie die Niederlegung der Waffen durch die Hamas-Kämpfer gefordert. Dabei seien sowohl Jordanien als auch Deutschland weiterhin zu einer Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet. In der gemeinsamen Zukunft dürfe es “keinen Platz für Terrorismus und Antisemitismus geben,” so Merz.
Am Sonntag trifft der deutsche Bundeskanzler neben dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu auch Vertreter der Zivilgesellschaft, sowie freigelassene Hamas-Geiseln und Angehörige von getöteten Geiseln.
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