In einem Interview mit dem russischen Fernsehen hat Finanzminister Anton Siluanow kürzlich erklärt, dass Russland entschlossen sei, die Erträge aus den eingefrorenen westlichen Guthaben zu nutzen. Er bezeichnete diesen Schritt als angemessene Antwort auf die “feindseligen” Handlungen des Westens.
“Wir machen dasselbe. Wenn die westlichen Länder beschließen, unser Vermögen und die Erträge daraus zu verwenden, dann wird die russische Seite auf jeden Fall entsprechende Maßnahmen ergreifen. Deshalb sind auch bei uns die Mittel westlicher Investoren und westlicher Finanzmarktteilnehmer und Unternehmen eingefroren.”
Um welche Art von eingefrorenen Ressourcen es sich handelt und in welchem Umfang diese Russland zur Verfügung stehen, sagte er nicht.
Die Sanktionen des Westens schränkten den russischen Außenhandel nicht ein, erklärte der Minister weiter. Die Importe stiegen, der Handelsumsatz normalisiere sich.
“Die Einfuhren haben in den letzten Monaten zugenommen. Worauf deutet das hin? Dass trotz all dieser Verbote die Teilnehmer am Außenhandel, an den Außenhandelsaktivitäten immer noch Wege finden werden, die gelieferten oder gekauften Waren zu bezahlen.”
Diese Entscheidung steht im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen, im Rahmen derer sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Europäische Union beschlossen haben, ukrainische Kredite aus den Erträgen eingefrorener russischer Vermögenswerte zu finanzieren.
US-Präsident Joe Biden hatte vor rund einem Monat angekündigt, dass die USA der Ukraine ein Darlehen in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellen werden, das aus den Erträgen eingefrorener russischer Staatsvermögen finanziert werden soll. Später wurde bekannt, dass auch der EU-Kredit in Höhe von 35 Milliarden Euro aus den russischen Guthaben gespeist werden soll. Zudem will die Europäische Union bis 2025 weitere 1,9 Milliarden Euro aus den eingefrorenen russischen Geldern zur Verfügung stellen.
Diese Beschlüsse haben in Moskau Besorgnis erregt. Der russische Vizeaußenminister Sergei Rjabkow warnte, im Falle einer weiteren Eskalation und der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte bestehe eine ernsthafte Gefahr für die diplomatischen Beziehungen zu den USA. Russland behalte sich das Recht vor, auch gegen westliche Investoren und Unternehmen vorzugehen.
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