Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Deutschen Bundestag, Lukas Köhler, hat sich dafür ausgesprochen, in der Energiekrise so viele Kohlekraftwerke wie möglich wieder in Betrieb zu nehmen. Gegenüber der dpa sagte Köhler:
“Um die Menschen und Unternehmen vor noch weiter steigenden Strompreisen zu schützen, müssen jetzt dringend alle Kapazitäten ans Netz.”
Köhler ist auch für den Weiterbetrieb der drei in Deutschland derzeit noch betriebenen Kernkraftwerke über das Jahresende 2022 hinaus. Damit mehr Kohlekraftwerke wieder ans Netz kommen, müssten die Rahmenbedingungen schnellstmöglich geschaffen werden, so Köhler. “Insbesondere brauchen die Kraftwerksbetreiber die Gewissheit, dass ein Weiterbetrieb bis 2024 gesichert ist. Andernfalls wäre ein wirtschaftlicher Betrieb kaum möglich und die Kraftwerke werden nicht wieder angefahren”, so Köhler. Bisher können laut einer Verordnung des Wirtschaftsministeriums Kohlekraftwerke, die aus der sogenannten Netzreserve zurückkommen, bis zum 30. April 2023 befristet am Strommarkt teilnehmen.
Köhler argumentierte:
“Aufgrund der bisherigen Regulierung ist es dem Wirtschaftsministerium bisher lediglich gelungen, zwei Kohlekraftwerke wieder aus der Reserve zu holen. […] Niemand in der Bundesregierung wird sich nachsagen lassen wollen, nicht alles getan zu haben, um die Krise so weit wie möglich zu entschärfen. Die FDP-Fraktion unterstützt sämtliche Vorschläge, die das Stromangebot schnell ausweiten, und ich bin guter Dinge, dass unsere Koalitionspartner hierbei mit uns an einem Strang ziehen.”
Neben Steinkohlekraftwerken sollen ab Anfang Oktober auch Braunkohlekraftwerke zum Strommarkt zurückkehren. Dabei handelt es sich um Braunkohlekraftwerksblöcke, die sich aktuell in der sogenannten Sicherheitsbereitschaft befinden.
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(rt/dpa)