Am Dienstag hat das Europäische Parlament in Straßburg über die Stärkung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Armenien debattiert. “Wir erleben einen historischen Moment in den Beziehungen zwischen der EU und Armenien: Sie waren noch nie so stark”, sagte Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften. Brüssels Priorität sei es nun, zur Stabilität Armeniens beizutragen, “damit das Land seine außenpolitischen Entscheidungen unabhängig treffen kann”. Zu diesem Zweck baue die EU die Zusammenarbeit mit Armenien in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit aus und erhöhe die Investitionen in die armenische Wirtschaft.
“Der Weg, der vor uns liegt, könnte schwierig werden”, warnte die EU-Kommissarin. “Die Entscheidungen, die Armenien in der Vergangenheit getroffen hat und die zu seiner politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Abhängigkeit geführt haben, können nicht über Nacht überwunden werden.”
Die Grünen-Europaabgeordnete Viola von Cramon sagte, man könne mit den ersten Schritten zur Einführung einer visafreien Regelung für Armenier beginnen, gefolgt von einer tieferen wirtschaftlichen Integration, “sodass die nächste Generation von Armeniern bereits von den Vorteilen Europas profitieren kann”.
Bereits am 13. Februar hatten sich Vertreter aus Brüssel und Eriwan darauf geeinigt, an einer “ehrgeizigen Erweiterung der Partnerschaft” auch im Sicherheitsbereich zu arbeiten, so der EU-Chefdiplomat Josep Borrell. Premierminister Nikol Paschinjan betonte, dass Armenien nicht nur mit Russland militärisch kooperieren könne.
Die jüngste Erklärung von Premierminister Paschinjan, die Mitgliedschaft Armeniens in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) einzufrieren, sorgte für Diskussionen über eine Änderung der Außenpolitik des Landes. Paschinjan kritisierte, die OVKS habe ihre Verpflichtungen gegenüber der Republik Armenien im Bereich der Sicherheit nicht erfüllt. Deswegen sei die Teilnahme an dem Bündnis ausgesetzt worden. “Wir werden sehen, was morgen passiert”, sagte er. Experten sagen eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zu Moskau voraus.
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