No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

EU-Parlament kritisiert Beschlagnahmung von Autos russischer Bürger

rtnews by rtnews
09/11/2023
Reading Time: 2 mins read
0 0
0
0
SHARES
4
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments haben eine Resolution verabschiedet, in der sie der Europäischen Kommission empfehlen, das Einfuhrverbot für Privatfahrzeuge russischer Staatsbürger zu überdenken. Die Maßnahmen erfüllen nicht den Zweck der Sanktionen, heißt es.

Europäische Abgeordnete haben in einer Resolution zwar härtere Sanktionen gegen Russland gefordert, kritisierten gleichzeitig aber “diskreditierende” Mängel bei den bestehenden Sanktionen, die sich auf die Beschlagnahmung persönlicher Gegenstände von in die EU einreisenden Russen beziehen:

“Das Europäische Parlament fordert die Kommission auf, ihre Auslegung der Sanktionen zu überprüfen, die zur Beschlagnahme und Einziehung von Gegenständen und Fahrzeugen führen, die ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind; es wird betont, dass durch derlei Übereifer das Ziel und das Instrument der Sanktionen diskreditiert wird.”

Mitte September begründete die Europäische Kommission die Maßnahmen damit, dass russische Autos, die in die EU eingeführt werden, zur Umgehung von Sanktionen genutzt werden könnten. Jedes Land müsse aber selbstständig entscheiden, wie die Beschränkungen umgesetzt werden, hieß es.

Ein Einfuhrverbot für Autos mit russischem Kennzeichen führten Tschechien, Finnland, Estland, Litauen, Lettland und Polen ein. Auch die Bundesrepublik hatte im Sommer mehrere Fahrzeuge mit russischem Kennzeichen beschlagnahmt. Laut Medienberichten gelang es im Juli dem ersten Russen, sein Auto zurückzuholen.

Die Europäische Kommission passte die Empfehlungen später an und stellte klar, dass die EU-Länder gesunden Menschenverstand zeigen und persönliche Gegenstände, die keine Luxusgüter sind, nicht konfiszieren sollten. Der Kreml bezeichnete diese Vorgehensweise als absurd.

In demselben Dokument forderte das Europäische Parlament dazu auf, “bei der Ermittlung von Personen, gegen die Sanktionen verhängt oder die von Sanktionen ausgenommen werden sollen, transparenter und professioneller vorzugehen”, und weist erneut darauf hin, dass “die derzeitige Arbeitsweise dem Ruf der geltenden Sanktionsregelung abträglich ist”. 

Zudem forderte die Behörde, Sanktionen gegen alle großen Erdölunternehmen aus Russland, die Gazprom-Bank und ihre Tochtergesellschaften sowie deren Vorstände und Führungskräfte zu verhängen und Sanktionen gegen das LNG-Projekt “Arktis-2” einzuführen. Des Weiteren sollten europäische Länder legale Wege finden, die es ermöglichen würden, eingefrorene russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen, um sie zur Wiederherstellung der Ukraine zu verwenden.

Mehr zum Thema – EU-Nachbarländer verbieten Autos mit russischen Kennzeichen die Einreise



Source link

Tags: AutosBeschlagnahmungbürgerEUParlamentkritisiertRussischervon
rtnews

rtnews

Related Posts

China-EU-Gipfel: EU sieht Beziehungen zu Peking an einem "historischen Wendepunkt"
Deutschland

China-EU-Gipfel: EU sieht Beziehungen zu Peking an einem "historischen Wendepunkt"

24/07/2025
0
US-Waffen für Ukraine-Krieg – Pistorius und Merz mit Patriot-Raketen dabei
Deutschland

US-Waffen für Ukraine-Krieg – Pistorius und Merz mit Patriot-Raketen dabei

24/07/2025
0
"Deckungsgleiche Positionen" – Merz und Macron sind sich einig im Zollstreit mit Washington
Deutschland

"Deckungsgleiche Positionen" – Merz und Macron sind sich einig im Zollstreit mit Washington

24/07/2025
0
Israel/Gaza: Es brodelt im Auswärtigen Amt
Deutschland

Israel/Gaza: Es brodelt im Auswärtigen Amt

24/07/2025
4
China beginnt mit Umzingelungsübungen rund um Taiwan
Deutschland

Suchoperation in Russland: Flugzeug mit etwa 50 Menschen an Bord vom Radar verschwunden

24/07/2025
5
Schlüsselstadt im Donbass: Russland startet Sturmangriff auf Krasnoarmeisk (Pokrowsk)
Deutschland

Schlüsselstadt im Donbass: Russland startet Sturmangriff auf Krasnoarmeisk (Pokrowsk)

24/07/2025
6
Next Post
Gegen destruktive Online-Inhalte: Moskauer Uni bildet "Medienpolizisten" aus

Gegen destruktive Online-Inhalte: Moskauer Uni bildet "Medienpolizisten" aus

100 Jahre Hitlers Bierputsch: Und Scholz führt Deutschland wieder auf die schiefe Bahn

100 Jahre Hitlers Bierputsch: Und Scholz führt Deutschland wieder auf die schiefe Bahn

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • China-EU-Gipfel: EU sieht Beziehungen zu Peking an einem "historischen Wendepunkt"
  • US-Waffen für Ukraine-Krieg – Pistorius und Merz mit Patriot-Raketen dabei
  • "Deckungsgleiche Positionen" – Merz und Macron sind sich einig im Zollstreit mit Washington
  • Israel/Gaza: Es brodelt im Auswärtigen Amt
  • Suchoperation in Russland: Flugzeug mit etwa 50 Menschen an Bord vom Radar verschwunden

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?