Von Gert Ewen Ungar
Jetzt haben es auch jene gemerkt, die es bisher nicht wahrhaben wollten. Die Grünen sind Rassisten. Für aufmerksame Beobachter der politischen Diskussion in Deutschland ist das keine wirklich neue Erkenntnis. Für diejenigen, die der Eigenwerbung der Grünen glauben, dagegen schon. Die Grünen preisen sich als liberal, offen und tolerant.
Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, bis 2021 Vorsitzende ihrer Partei, denkt in rassistischen Kategorien. Ein verunglückter Tweet brachte es an den Tag. “Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler”, schrieb sie nach dem Sieg der deutschen Nationalelf gegen Ungarn bei der Europameisterschaft. Inzwischen ist der Tweet gelöscht, Göring-Eckardt hat sich entschuldigt. Man könnte die Sache auf sich beruhen lassen, allerdings verdeutlicht das Geschehen etwas Grundlegendes: Die Grünen haben ein tief sitzendes Rassismusproblem.
Der Hinweis darauf, dass es sich um positive Diskriminierung handelt, weil Göring-Eckardt darauf hinweisen wollte, dass die nicht deutschen Spieler eine Bereicherung für die Mannschaft seien, ändert nichts an dem Problem. Göring-Eckardts Kategorien des Denkens sind rassistisch.
Natürlich hört man unmittelbar die Einwände: die Grünen? Die Partei, die offen ist für Zuwanderung, die sich für Antidiskriminierung einsetzt, wie keine andere Partei? Die Partei der politischen Korrektheit, die auf diskriminierungsfreie Sprache bei sich und vor allem beim Gegenüber achtet? Ja, genau die.
Was Göring-Eckardts Entgleisung zeigt, ist, wie wenig habituell Antirassismus bei ihr verwurzelt ist. Hautfarbe und Herkunft sind wichtig. An ihnen wird für Göring-Eckardt der Wert und die Wertigkeit des jeweiligen Menschen sichtbar.
Es geht aber noch weiter. Der Antirassismus ist bei den Grünen nicht nur nicht habituell, er ist vor allem nicht universal. Es gibt natürlich ethnische Gruppen, gegenüber denen die Grünen als Partei offen diskriminierenden Rassismus pflegen: Russen zum Beispiel.
Wer die Diskussion zwischen Katrin Göring-Eckardt und Sahra Wagenknecht bei Maischberger im April verfolgt hat, der kennt Göring-Eckardts Russenbild. Der Russe ist heimtückisch, er lügt, sein Wort zählt nichts, er vergewaltigt, brandschatzt und er entführt kleine Kinder. Vor allem ist er für Argumente und Vernunft nicht zugänglich, weswegen Gespräche und Verhandlungen mit dem Russen gar nichts bringen. Man muss ihn Härte spüren lassen, das ist die einzige Sprache, die er versteht. Hört man Göring-Eckardt zu, fühlt man sich um 80 Jahre zurückversetzt. Vor allem die Grünen haben nichts aus der Geschichte gelernt.
Falls jemand ein Beispiel für reinen Rassismus gegenüber Slawen braucht, Göring-Eckardt hat bei Maischberger eines vorgeführt. Dabei ist Göring-Eckardt mit diesem spezifischen, gegen Russen gerichteten Rassismus in ihrer Partei keineswegs allein. Russophobie und Slawenhass wird bei den Grünen offen gepflegt. Die Scheinargumente, zu denen Grüne greifen und begründen, warum mehr Waffen und weniger Diplomatie im Ukraine-Konflikt gebraucht werden, wurzeln alle in dieser spezifischen Form des Rassismus, der sich an die Lehre vom Untermenschen anlehnt. Sie sind zudem bereit, die Ukrainer bis zum letzten Mann zu opfern. Sie verdienen in den Augen der grünen Bubble keinen Frieden und sollen nicht leben. Sie sollen die liberalen Werte verteidigen.
Auch die deutsche Außenministerin schreckt vor der Instrumentalisierung rassistischer Klischees nicht zurück. Aktuell sieht sie sich dem Vorwurf der Lüge ausgesetzt. Baerbock hat behauptet, bei ihrem Besuch in Israel sei ihr Videomaterial gezeigt worden, aus dem hervorgeht, dass Hamas-Kämpfer eine Frau vor laufender Kamera vergewaltigt haben. Nun haben aber weder der israelische Geheimdienst noch das israelische Militär oder die zuständige UN-Mission Kenntnis von derartigen Aufnahmen Kenntnis.
Der Verdacht ist eindeutig: Baerbock bedient sich zur Propaganda eines rassistischen Klischees: der wilde Muselmane, der seinen Sexualtrieb nicht unter Kontrolle hat und dem die Erniedrigung von Frauen reiner Genuss ist. Er braucht westliche Domestizierung.
Ja, die Grünen sind eine Partei, in der ein typisch deutscher Rassismus offen und ohne großen gesellschaftlichen Widerspruch gelebt wird, denn er passt in die Zeit. Er passt aber vor allem zur politischen Agenda der Grünen.
Gegenüber Gruppen und Völkern, die sich den imperialistischen Allmachtsfantasien eines grün angepinselten westlichen Imperialismus widersetzen, zücken die Grünen die rassistische Karte. Der Tweet Göring-Eckardts ist kein Ausrutscher, es ist kein Versehen – er verweist auf ein signifikant grünes Problem.
Die Grünen behaupten, sie seien Antirassisten. Das Gegenteil ist der Fall, denn sie instrumentalisieren Rassismus für ihre politischen Zwecke. Rassistische Kategorien, die widerwärtigsten Klischees sind tief in der Partei verankert. Als Gräuelpropaganda werden sie benutzt, um Krieg und Waffenlieferungen zu legitimieren. In Form von positiver Diskriminierung werden sie benutzt, um Sprechverbote zu erteilen und gegen Andersdenkende zu hetzen. Die Grünen tragen zur Überwindung von Rassismus nichts bei, denn sie haben Rassismus zu ihrem wichtigsten politischen Argument gemacht. Seine Verwendung macht sie genau zu jenen aus der Zivilisation gefallenen Barbaren, die sie gern in anderen ethnischen Gruppen, in politisch Andersdenkenden und in anderen Völkern identifizieren.
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