Eine Analyse von Timur Fomenko
Im Jahr 2018 kündigte die Regierung von Donald Trump den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) auf, auch bekannt als “Atomabkommen mit Iran”, das von seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelt und unterzeichnet worden war.
Die Entscheidung, das Abkommen aufzukündigen, wurde maßgeblich von neokonservativen Elementen in seinem Kabinett beeinflusst. Darunter waren der Nationale Sicherheitsberater John Bolton und der Außenminister Mike Pompeo, die nicht nur eine Gelegenheit sahen, Trumps Vorgänger zu desavouieren, sondern auch die Verhängung lähmender einseitiger Sanktionen gegen Iran zu verhängen. Sie argumentierten, dies würde Teheran an den Verhandlungstisch zurückbringen – und wenn nicht, würde es das Regime insgesamt von innen stürzen.
Damit begann eine fünfjährige Kampagne brutaler Sanktionen gegen Iran, die darauf abzielten, seine Wirtschaft zu zerstören und Drittländer von Geschäften mit Iran abzuhalten. Doch die Initiative verlief nicht nach Plan und die Welt hat sich in der Zwischenzeit verändert. Die eklatante Missachtung des Völkerrechts durch Washington war einer der Auslöser für den Beginn der De-Dollarisierung. Die darauffolgenden globalen Umwälzungen, darunter die COVID-19-Pandemie, die Rivalität zwischen den USA und China und der Krieg in der Ukraine, verschafften Teheran einen strategischen Spielraum und Einfluss, der ihm zuvor gefehlt hatte.
Mittlerweile hat Iran seine Urananreicherung erheblich gesteigert, seine Drohnen- und Raketenfähigkeiten weiter ausgebaut, verfügt über vertiefte militärische Beziehungen zu Russland und konnte dank Peking seine Beziehungen zu seinem regionalen Erzrivalen Saudi-Arabien normalisieren. Dadurch wurde der regionale Einfluss der USA und ihres Partners Israel geschmälert. Die Außenpolitik der USA gegenüber Iran konzentrierte sich darauf, regionale Spannungen auszunutzen, um ihre eigene Präsenz in der Region zu rechtfertigen. Aber Iran hat sich offenbar in der Lage gezeigt, die Eindämmungskampagne der USA gegen das Land zu überwinden, ohne dabei offen kriegerisch agieren zu müssen.
Dies hat in Washington die Alarmglocken schrillen lassen. Die USA haben verzweifelt versucht, ihre Beziehungen zu Saudi-Arabien zu vertiefen, haben sich aber Berichten zufolge gleichzeitig an geheimen Verhandlungen mit Teheran beteiligt – nicht um den JCPOA wiederzubeleben, sondern um Iran von der weiteren Urananreicherung und vom nuklearen Weg abzubringen, ein Schritt, der natürlich mit einer Lockerung der Sanktionen einhergehen muss. Während die USA – vermutlich mit der Unterstützung Israels – mit nicht näher bezeichneten Militäraktionen gedroht haben, falls Teheran auf seinem nuklearen Weg weitermacht, scheint es klar zu sein, dass Iran jetzt alle Karten in der Hand hat und dass eine vorübergehende “Waffenruhe” daher auf Kosten der US-Eindämmungskampagne gehen muss.
Aufgrund der regionalen Dynamik, die sich zugunsten Teherans verschiebt, ist es höchst unwahrscheinlich, dass Iran tatsächlich den Weg zur Entwicklung einer vollwertigen Atombombe einschlägt, angesichts der Handlungsgründe, die sich daraus für Washington ergeben würden. Im Gegensatz zu einem Land wie Nordkorea braucht Iran nicht wirklich Atomwaffen, um eine Abschreckungsdoktrin für das Überleben der Nation zu etablieren. Iran ist ein großes Land mit einer Bevölkerung von über 80 Millionen. Während die Vereinigten Staaten hypothetisch Luft- oder Raketenangriffe auf wichtige iranische Einrichtungen durchführen könnten, um zu versuchen, das iranische Atomprogramm zu unterbinden, könnten die USA, insbesondere im gegenwärtigen Umfeld, nicht zu einer umfassenden Invasion und Besetzung des Landes zurückgreifen. Es würde Billionen US-Dollar kosten und es gäbe keine internationale Unterstützung dafür.
Vielmehr basiert die Abschreckungsfähigkeit Irans auf seinem Drohnen- und Raketenprogramm, dessen Fähigkeiten im Laufe der Jahre trotz der US-Sanktionen gewachsen ist. Das Land behauptete kürzlich, Hyperschallraketen entwickelt zu haben, was zwar eine gewisse Skepsis berechtigt, aber nicht völlig erfunden sein muss. Schließlich hat Teheran als Reaktion auf die Ermordung des Befehlshabers der Revolutionsgarden, Qassem Soleimani, seine Fähigkeit unter Beweis gestellt, US-Militärstützpunkte in seiner Reichweite zu zerstören, und damit gezeigt, was es Israel antun könnte, sollten die Dinge schlimmer werden. Damit zeigt Iran, dass er ungeachtet der US-Sanktionen, ein bedeutender regionaler Akteur ist und auch weiterhin sein wird.
Die US-Außenpolitik gegenüber Gegnern hat wiederholt versucht, den größtmöglichen strategischen Gewinn zu erzielen, und dabei die Idee eines Kompromisses stets gemieden, sei es mit China oder mit Russland. Aber wenn es um Iran geht, weiß Washington nicht, wie es vorgehen soll, ohne das Risiko einzugehen, einen größeren Konflikt zu provozieren. Aus diesem Grund neigt die Regierung von Joe Biden dazu nachzugeben, da sie weiß, dass sich die Gunst der regionalen Dynamik im Nahen Osten von den USA abwendet und Strafmaßnahmen, die einen Krieg provozieren könnten, unerwünscht sind.
Mit anderen Worten: Iran gewinnt. Bleibt also die Frage, ob die USA eine “Waffenruhe” eingehen oder weiterhin Druck auf Teheran ausüben wollen, bis es zur Eskalation kommt. Selbst wenn das Ergebnis in einer reinen Pattsituation endet und keine nuklearen Grenzen überschritten werden, wäre es für Washington am Ende immer noch eine Situation ohne Gesichtsverlust, während Iran sich diplomatisch wieder etablieren kann.
Aus dem Englischen.
Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.
Mehr zum Thema – USA und Iran sollen in Oman insgeheim Atomgespräche geführt haben
