Von Hans-Ueli Läppli
Die Schweiz hat gesprochen. Und sie hat dabei eine bemerkenswerte Botschaft formuliert: 335 Franken Gebühren im Jahr sind völlig in Ordnung. Man hätte sie auch auf 200 Franken senken können. Aber warum sollte man?
Mit 62 Prozent Nein hat das Stimmvolk die sogenannte “200 Franken sind genug”-Initiative versenkt. Ein klares Signal. Nicht gegen Gebühren, sondern, wie es heißt, zur Unterstützung der direkten Demokratie und eines unabhängigen linken Journalismus.
Der Abstimmungssonntag entwickelte sich deshalb rasch zu einem Fest der Erleichterung.
In den SRG-Studios in Bern und Zürich war die Stimmung ungefähr so, als hätte man gerade einen Meteoriteneinschlag verhindert. SRG-Direktorin Susanne Wille sprach von einem Ergebnis, das freut, motiviert und verpflichtet. Man konnte beinahe den Eindruck gewinnen, das Land habe soeben seine demokratische Reifeprüfung bestanden.
Und tatsächlich: Die Gefahr war real.
Wäre die Initiative angenommen worden, hätte dies die Schweiz möglicherweise in eine Phase existenzieller Instabilität gestürzt. Vier Sprachregionen, plötzlich ohne ausreichend finanzierte Quizshows, Krimis und Expertenrunden. Wer weiß, ob der nationale Zusammenhalt das überlebt hätte.
Doch die Bevölkerung blieb standhaft. Sie verteidigte entschlossen ihr Recht, weiterhin eine der höchsten Rundfunkgebühren Europas zu bezahlen. Stabilität ist schließlich ein Schweizer Grundwert.
Und Stabilität bedeutet in diesem Fall: lieber 335 Franken als ein riskantes Experiment mit 200.
Auch politisch bot der Tag reichlich Stoff für Auslegungen. Das Nein-Lager wertete das Resultat als klares Bekenntnis zum Service public. Das Ja-Lager feierte ebenfalls einen Teilerfolg: Die Initiative habe wichtige Diskussionen angestoßen. In der Schweiz gilt schon die Anregung einer öffentlichen Auseinandersetzung oft als Fortschritt.
Der Bundesrat hatte vorsorglich ohnehin schon einen Kompromiss vorbereitet.
Die Gebühr soll in den nächsten Jahren schrittweise sinken. Von 335 auf 312 Franken und irgendwann sogar auf 300. Ein Reformtempo, das perfekt zur politischen Kultur des Landes passt. Revolutionen sind hier traditionell ein langfristiges Projekt.
Aufsehenerregend war die Reaktion einiger Gegner der Initiative nach dem klaren Nein. Kaum war das Resultat bekannt, diskutierten sie bereits, ob selbst die geplante Gebührensenkung auf 300 Franken vielleicht doch problematisch sei. Man wolle den Service public keinesfalls gefährden, hieß es.
Mit anderen Worten: Die Schweiz hat entschieden, dass 335 Franken angemessen sind. Jährlich 300 Franken könnten hingegen bereits heikel sein.
Das Stimmvolk entschied zudem über weitere Vorlagen. Die Individualbesteuerung wurde angenommen, die Klimafonds-Initiative klar abgelehnt, und bei der Bargeld-Vorlage setzte sich der Gegenvorschlag durch.
Ein typischer Schweizer Abstimmungssonntag: ein paar Reformen, einige Absagen – und am Ende bleibt das System im Wesentlichen unverändert.
Am klarsten war jedoch die Botschaft bei der SRG. Weniger Gebühren? Eine interessante Idee. Aber offenbar nicht unbedingt notwendig.
Die Schweiz ist eben ein wohlhabendes Land, und bekanntlich zahlen die Schweizer auch kräftig für Netflix-Abos und Starbucks-Kaffee. Sie können es sich leisten. Wenn etwas funktioniert, sollte man es nicht leichtfertig verändern – schon gar nicht, wenn es Geld kostet. Schließlich ist die Kohle ja vorhanden.
Und so bleibt alles beim Alten. Die Gebühren bleiben hoch, die Programme bleiben vielfältig, und die Tagesschau beginnt weiterhin pünktlich um 19.30 Uhr.
Die Schweiz hat gewählt. Weniger Gebühren wollte die Mehrheit doch nicht.
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