von Timur Fomenko
Chinas Ankündigung, nach dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan, acht diplomatische Kanäle für die Zusammenarbeit und den Dialog mit den USA vorerst zu schließen, scheint einen Bruch mit der zuvor übermäßig nachsichtigen Herangehensweise Pekings an Washingtons Launen zu markieren. Die Reaktion der Amerikaner war unterdessen ebenso vorhersehbar wie aufschlussreich und es überrascht nicht, dass das Weiße Haus den Abbruch dieser Verbindungen verurteilte und darauf bestand, dass man selber nichts falsch gemacht habe, indem man Pelosi grünes Licht für ihre Reise gegeben habe.
Diese Reaktion könnte uns insgesamt einiges über die China-Politik von US-Präsident Joe Biden offenbaren. Kurz gesagt, sie kann beschrieben werden als eine Politik, die “auf zwei Hochzeiten tanzt”. Die USA glauben, dass sie damit durchkommen, China in den meisten Bereichen als Feind zu behandeln, aber bei der Verfolgung von US-Interessen selektiv um Zusammenarbeit in anderen Bereichen ersuchen zu können. Dies ergibt sich aus der unilateralen Natur der amerikanischen Außenpolitik, die bestrebt ist, die eigenen Vorteile um jeden Preis zu maximieren und in Verhandlungen mit Gegnern niemals Zugeständnisse zu machen.
Aber jetzt scheinen die USA zu weit gegangen zu sein und Peking hat deutlich gemacht, dass das Maß voll ist. Eine weitere Zusammenarbeit kann nur noch unter der Bedingung erfolgen, dass die Kerninteressen Chinas respektiert werden. Manche sagen, dieser Schritt sei längst überfällig gewesen. Warum? Weil China vielleicht zu lange viel zu geduldig mit den USA war. Während Washington ständig Bosheiten austeilte, glaubte Peking, dass die Beziehungen irgendwie gerettet, repariert oder neu belebt werden könnten und zeigte den Amerikanern immer wieder guten Willen, den sie eigentlich nicht verdient haben.
China glaubte, Verbindlichkeiten seien die Antwort. Dies ist ein Resultat der außenpolitischen Doktrin des Landes nach der Ära von Deng Xiaoping, die vor allem Stabilität betont und nur kalkulierte Risiken eingeht. China argumentierte bisher, dass die Entwicklung und der wirtschaftliche Aufstieg des Landes gefährdet seien, wenn es sich dem Hegemon konfrontativ entgegenstellen würde, der seinerseits versucht, das Land einzudämmen.
Diese Philosophie war in den 1980er und 1990er Jahren großartig, als China keine Bedrohung für die USA darstellte und die Amerikaner glaubten, China sei dazu bestimmt, sich zu liberalisieren. Aber diese “Ende der Geschichte”-Welt, wie sie Francis Fukuyama in seinem gleichnamigen Buch beschrieben hat, existiert nicht mehr.
China hat darauf nur zögerlich reagiert, was bedeutet, dass seine außenpolitischen Doktrinen in letzter Zeit immer wieder zu strategischen Fehltritten geführt haben. Während des ersten Jahres der Präsidentschaft von Donald Trump beschloss Peking, sich mit ihm zu einigen und ihm das zu geben, was er in der Frage von Nordkorea verlangte und rollte ihm in Peking den roten Teppich aus, weil man glaubte, dass dies den befürchteten Anti-China-Kreuzzug mildern würde, den Trumps Regierung angekündigt hatte.
Es hat nicht funktioniert. Nachdem Trump von Xi Jinping im Jahr 2017 in Bezug auf die Nordkorea-Sanktionen bekommen hatte, was er wollte, ließ er im darauffolgenden Jahr seine Anti-China-Außenpolitik vom Stapel. Er entfesselte einen Handelskrieg, er setzte Huawei und zahlreiche andere chinesische Unternehmen auf eine schwarze Liste, während seine Regierung die Propagandakampagne rund um die chinesische Provinz Xinjiang und seinen Uiguren in Gang setzte, um Chinas Beziehungen mit dem Westen zu vergiften.
Aber China hielt an seinen Bemühungen in den Beziehungen zu den USA fest und konzentrierte sich auf die Aushandlung eines Handelsabkommens mit der Regierung von Trump. Diese Taktik schien bis Januar 2020 auch von Erfolg gekrönt, bis dann COVID-19 vom Himmel fiel, was die USA schwer traf, worauf die Feindseligkeiten der Trump-Regierung gegenüber China aus dem Ruder liefen. Der Ausbruch der weltweiten Pandemie wurde dafür genutzt, um die US-Außenpolitik dauerhaft in den feindseligen Modus eines Kalten Krieges zu versetzen.
Wie hat Peking darauf geantwortet? Als eine erneute Präsidentschaftswahl am Horizont stand, wurde erstmal zugewartet. Immerhin, so argumentierten die Chinesen, war Trump nur ein fauler Zauber, unberechenbar und destabilisierend, und die amerikanischen Wähler würden sicherlich wieder zur Vernunft kommen, sobald er weg ist. Also beschloss man, Trump auszusitzen und stattdessen Anstrengungen zu unternehmen, um Biden zu hofieren, in der Hoffnung, die Beziehungen zwischen den beiden Wirtschaftsmächten wiederzubeleben.
Und wieder lagen die Chinesen falsch. Die frisch gewählte Regierung von Joe Biden übernahm nicht nur umgehend die gesamte China-Außenpolitik von Trump, sondern baute sie sogar noch aus. China versuchte nach wie vor, sich in einem Dialog zu engagieren, aber nichts hatte sich geändert und die unerbittlichen Feindseligkeiten aus Washington gingen weiter. Jedes Treffen, das die Regierung von Biden mit China abhielt, wurde von Ankündigungen neuer Sanktionen begleitet, sowohl davor als auch danach.
Die amerikanische Projektion von China als neuer Gegner im Stil des Kalten Krieges war zum Merkmal und dauerhaften Konsens der US-Außenpolitik geworden, der weit über das geht, was sich Washington eigentlich leisten könnte. Schlimmer noch, Washington begann diesen Ansatz zu “multilateralisieren” und Verbündete beizuziehen, um sich dem anzuschließen.
China war sich dessen natürlich bewusst, war aber zu naiv oder zu optimistisch zu glauben, dass die sich abzeichnende Realität abgewendet werden könnte. Erst Ende 2021 begann man, in dieser neuen Normalität aufzuwachen. Dennoch hat es bis zur Taiwan-Reise von Pelosi gedauert, bis China die Kraft finden konnte, um zum Schluss zu kommen, dass man nicht länger so weitermachen kann wie bisher. Aber selbst jetzt denken einige Leute immer noch, dass die Chinesen bluffen, was unzählige Online-Memes über “Chinas letzte Warnung” produziert hat, was in der Sowjetunion eine Redewendung war für Warnungen, die in der Folge keine Konsequenzen haben – der sprichwörtliche Papiertiger.
Dennoch hat man das Gefühl, dass die Dinge dieses Mal anders liegen. Chinas Militärmanöver rund um Taiwan waren schonungslos, begleitet von Ankündigungen, dass diese zur “neuen Normalität” werden. Nachdem China in der Vergangenheit gegenüber den USA gebührend nachsichtig war, hat man jetzt erkannt, dass Washington sich die Freiheit nimmt, die eingegangenen Verpflichtungen zur Normalisierung der Beziehungen zu Peking mit Füßen zu treten.
Wenn China gezwungen wird, von seinen roten Linien zurückzuweichen, dann würde dies einen enormen Gesichts- und Prestigeverlust bedeuten. Während die Wirtschaft immer auch eine primäre Stellung in den Überlegungen der chinesischen Außenpolitik inne hat, schwingt das Pendel jetzt in Richtung der Erkenntnis, dass man den USA entgegentreten muss, anstatt sich einfach mit ihnen zu arrangieren. Die USA respektieren Chinas Interessen nicht, sondern nur ihre eigenen. Wie also können Dialog und Engagement bedingungslos sein?
Bisher hat die bilaterale Beziehung zwischen den USA und China nur unter einer Prämisse funktioniert, die in etwa lautete: “Hallo China, wir hassen dich, wir werden dich des Völkermords beschuldigen, wir werden deine Unternehmen auf eine schwarze Liste setzen, wir werden militärische Allianzen gegen dich aufbauen und unsere Verpflichtungen in Bezug auf Taiwan brechen. Aber bitte, hilf uns beim Klimawandel. Gegenleistungen gibt es keine.” Chinas Geduld scheint offenbar am Ende zu sein.
Übersetzt aus dem Englischen.
Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.
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