Chinas Außenminister Wang Yi sagte in einer Rede vor dem Sekretariat des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) in der indonesischen Hauptstadt Jakarta am Montag, dass die südostasiatischen Länder es vermeiden sollten, als “Schachfiguren in Rivalitäten zwischen Großmächten” benutzt zu werden. Viele Länder in der Region stünden unter Druck, Partei zu ergreifen.
Wang erklärte in seiner Rede:
“Wir sollten diese Region vor geopolitischem Kalkül und dem Gesetz des Dschungels bewahren, davor, als Schachfigur in der Rivalität der Großmächte benutzt zu werden und vor Zwang […] Die Zukunft unserer Region sollte in unseren eigenen Händen liegen.”
Südostasien ist aufgrund seiner strategischen Bedeutung seit langem ein Gebiet geopolitischer Reibungen zwischen den Großmächten, und die Länder in der Region fürchten nun, in den Mittelpunkt der Rivalität zwischen den Vereinigten Staaten und China zu geraten. Zur Verschärfung der Spannungen trägt bei, dass China fast das gesamte Südchinesische Meer als sein Hoheitsgebiet beansprucht. Peking beruft sich dabei auf historische Karten. Dies sorgt für Spannungen mit einigen ASEAN-Ländern, die diese Ansprüche für unvereinbar mit dem Völkerrecht halten.
Wangs Rede erfolgte nur wenige Tage nach seiner Teilnahme an einem G20-Außenministertreffen in Bali und inmitten einer intensiven chinesischen Diplomatie, die ihn in den letzten Wochen zu einer Reihe von Staatsbesuchen in der Region geführt hat. Am Rande des G20-Gipfels hatte Wang ein fünfstündiges Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken, wobei beide ihre ersten persönlichen Gespräche seit Oktober als “offen” bezeichneten.
Wang sagte am Montag, er habe Blinken gesagt, beide Seiten sollten die Aufstellung von Regeln für positive Interaktionen diskutieren und gemeinsam den Regionalismus im asiatisch-pazifischen Raum aufrechterhalten.
Wang erklärte: “Die Kernelemente sind die Unterstützung der Zentralität der ASEAN, die Aufrechterhaltung des bestehenden Rahmens für regionale Kooperationen und die gegenseitige Achtung der legitimen Rechte und Interessen im asiatisch-pazifischen Raum, anstatt darauf abzuzielen, die andere Seite anzugreifen oder einzudämmen.”
Wang rief die ASEAN-Länder auch dazu auf, sich gegen eine “falsche regionale Zusammenarbeit, die bestimmte Länder ausschließt”, zu wehren – eine Anspielung auf die von den USA geführten Sicherheits- und Handelsblöcke, denen China nicht angehört. Das Treffen zwischen Wang und Blinken fand inmitten der Vorbereitungen für virtuelle Gespräche zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden statt.
Nach einer langen Pause während der Corona-Krise haben die Chefs der Verteidigungs-, Finanz- und Sicherheitsbehörden der beiden Länder seit letztem Monat wieder Gespräche miteinander aufgenommen.
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