China bezeichnete die jüngsten von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle auf chinesische Waren am Sonntag als heuchlerisch und verteidigte seine Beschränkungen für den Export von Seltenerdmetallen und -ausrüstung. Neue Abgaben auf US-Produkte wurden jedoch vonseiten Chinas nicht erhoben.
Trump reagierte am Freitag auf die jüngsten Exportkontrollen Pekings, indem er zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent auf chinesische Exporte in die USA verhängte und neue Exportkontrollen für kritische Software bis zum 1. November ankündigte.
Die wiederauflebenden Handelsspannungen erschütterten die Wall Street: Aktien großer Technologiekonzerne gerieten ins Trudeln, und ausländische Firmen, die auf Chinas Produktion verarbeiteter Seltenerdprodukte und Seltenerdmagneten angewiesen sind, zeigten sich verunsichert. Die Spannungen könnten zudem ein Gipfeltreffen zwischen Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping Ende des Monats gefährden.
In einer langen Stellungnahme erklärte das chinesische Handelsministerium, dass seine Exportkontrollen für Seltenerdmetalle, die Trump am Freitag als “überraschend” und “sehr feindselig” bezeichnete, auf eine Reihe von Maßnahmen der USA seit den bilateralen Handelsgesprächen in Madrid im vergangenen Monat zurückzuführen seien.
Als Beispiele nannte Peking die Aufnahme chinesischer Unternehmen in eine US-Handels-Blacklist und die Verhängung von Hafengebühren für Schiffe mit China-Bezug durch Washington.
“Diese Maßnahmen haben den Interessen Chinas schweren Schaden zugefügt und die Atmosphäre für bilaterale Wirtschafts- und Handelsgespräche untergraben. China lehnt sie entschieden ab”, erklärte das Ministerium.
Peking vermied es jedoch, diese Maßnahmen der USA ausdrücklich mit den eigenen Exportbeschränkungen für kritische Mineralien in Verbindung zu bringen. Stattdessen führte das Ministerium die Sorge um die militärische Verwendung dieser Metalle in Zeiten “häufiger militärischer Konflikte” als Motiv für die Beschränkungen an.
Anders als zu Beginn des Jahres, als beide Supermächte ihre Zölle gegenseitig schrittweise erhöhten, bis der US-Satz bei 145 Prozent und der chinesische bei 125 Prozent lag, verzichtete China diesmal darauf, entsprechende Strafzölle auf US-Importe anzukündigen.
“Mit hohen Zöllen zu drohen, sobald sich die Gelegenheit bietet, ist nicht der richtige Weg, um mit China umzugehen. Chinas Position in Zollkonflikten war immer konsequent: Wir wollen keinen Krieg, aber wir scheuen uns auch nicht davor”, erklärte das Handelsministerium und fügte hinzu, dass China entsprechende Maßnahmen ergreifen werde, sollten die USA ihren Kurs nicht korrigieren.
Mehr zum Thema ‒ Deutschland betroffen: Peking verschärft erneut Exportauflagen für kritische Rohstoffe
