Nach einem Bericht der Welt soll heute ein Flugzeug mit 155 Afghanen an Bord in Berlin landen, die im Rahmen von Aufnahmeprogrammen einreisen dürfen. In den letzten Wochen vor der Wahl – auch ausgelöst durch Anschläge durch Afghanen – waren zwei geplante Flüge abgesagt worden.
Im Jahr 2021, als sich mit den USA auch die Bundeswehr aus Afghanistan zurückgezogen hatte, hatte die Bundesregierung zugesichert, afghanische Kollaborateure (sogenannte Ortskräfte) in Deutschland aufzunehmen. Diese Zusage erging an mehr als 48.000 Personen, von denen 36.000 bereits nach Deutschland gebracht wurden.
Im Verlauf der vergangenen Jahre waren aber auch mehrmals Unregelmäßigkeiten bei der Visaerteilung für Afghanen bekannt geworden, bis hin zu einer expliziten Anweisung aus dem Auswärtigen Amt an die Botschaft in Islamabad, Visa auch bei gefälschten Pässen und grundsätzlichen Zweifeln an der Identität des Antragstellers zu bewilligen.
Die wirklich gefährdeten Personen sind in Pakistan, so die Welt, in einer prekären Lage, da Pakistan die afghanischen Flüchtlinge gerne los wäre und ihnen nur noch Visa für jeweils drei Monate erteilt. Derzeit warten etwa 3.000 Afghanen in Islamabad auf den Flug, der sie nach Deutschland bringen soll.
In Deutschland selbst kreisen die Wünsche der Bevölkerung allerdings eher um Flüge in die Gegenrichtung, nämlich verstärkte Abschiebungen afghanischer Straftäter aus Deutschland. Der Täter des Anschlags in München am 13. Februar war ein afghanischer Flüchtling, der nun, nach Verurteilung und Strafverbüßung, ebenfalls irgendwann nach Afghanistan abgeschoben werden soll.
Nach Angaben der Welt war es genau die öffentliche Debatte über die Frage der Abschiebung afghanischer Straftäter, die das Innenministerium unter Nancy Faeser dazu brachte, vorübergehend die Evakuierungsflüge auszusetzen. Von einer Einreise weiterer Afghanen zu diesem Zeitpunkt wurde eine negative Wirkung auf die öffentliche Stimmung befürchtet. Jetzt, da die Wahl vorüber ist, scheinen solche Ängste nicht mehr zu herrschen.
Mehr zum Thema – Nach der Bundestagswahl: Einreise von Afghanen soll fortgesetzt werden
