No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

"Brauchen jetzt Ehrlichkeit": CDU fordert Scholz zum Stellen der Vertrauensfrage auf

rtnews by rtnews
08/12/2023
Reading Time: 2 mins read
0 0
0
0
SHARES
13
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Es kriselt in Berlin: Die Koalition kann sich nicht auf einen neuen Haushalt einigen. Nun kommt aus der Union die Forderung, der Kanzler solle im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. So wie jetzt könne es nicht noch zwei Jahre weitergehen.

Nach dem Scheitern der Ampelkoalition bei der Aufstellung eines Haushalts für das kommende Jahr hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. In der ZDF-Sendung “Maybrit Illner” sagte der CDU-Politiker:

“Ich glaube, es wäre besser, dass der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellt im Deutschen Bundestag.”

Wenn Scholz diese gewinne, müsse die Ampelregierung einen Plan für die kommenden zwei Jahre vorlegen. Bei einer Niederlage sollten die Bürger neu entscheiden. So wie jetzt, so Linnemann, dürfe es nicht weitergehen:

“Wir brauchen jetzt Ehrlichkeit. Zwei Jahre so weitermachen kann sich dieses Land nicht leisten.”

Carsten #Linnemann@CDU geht davon aus, dass sich die Koalitionäre im Haushaltsstreit einigen, forderte Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD) aber zugleich auf, im Bundestag die #Vertrauensfrage zu stellen.Mehr #iilner 👉 https://t.co/TpfTpPlANFpic.twitter.com/iJ4AcasgSw

— maybrit illner (@maybritillner) December 8, 2023

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wies diese Forderung in derselben Sendung zurück. Er sei sicher, so Kühnert, dass der Bundeskanzler das Vertrauen aller Teilen der Ampelkoalition habe. Neuwahlen brächten dem Land nur weitere Unsicherheiten.

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass der neue Haushalt für 2024 nach Einschätzung der SPD-Fraktion nicht mehr in diesem Jahr verabschiedet werden kann. Der SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz, der Wirtschaftsminister Robert Habeck und der FDP-Finanzminister Christian Lindner hatten sich nicht darauf einigen können, wie die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aufgerissenen Lücken im Haushalt gestopft werden sollen. Eine aktuelle Umfrage von Infratest dimap sieht die Ampel insgesamt bei 33 Prozent. Die Union erreicht 32 Prozent.

Mehr zum Thema – Medienbericht: Haushalt für 2024 kommt nicht mehr in diesem Jahr





Source link

Tags: AUFCDUderEhrlichkeitquotfordertJetztquotBrauchenScholzstellenVertrauensfragezum
rtnews

rtnews

Related Posts

Orbán: Ukraine-Hilfen und Sanktionen gegen Russland ruinieren europäische Wirtschaft
Deutschland

Orbán: Ukraine-Hilfen und Sanktionen gegen Russland ruinieren europäische Wirtschaft

11/06/2025
0
Russisches Außenministerium kritisiert Vorgehen gegen Auslandsstiftung
Deutschland

Russisches Außenministerium kritisiert Vorgehen gegen Auslandsstiftung

11/06/2025
0
Russlandhandel vor dem Aus? 95 Prozent weniger Importe seit 2021
Deutschland

Russlandhandel vor dem Aus? 95 Prozent weniger Importe seit 2021

11/06/2025
0
Wirbel um israelische Lieferung von Patriot-Systemen an Kiew – Außenministerium dementiert
Deutschland

Wirbel um israelische Lieferung von Patriot-Systemen an Kiew – Außenministerium dementiert

11/06/2025
0
Sozialdemokraten besinnen sich: Ein Manifest für Frieden und Abrüstung
Deutschland

Sozialdemokraten besinnen sich: Ein Manifest für Frieden und Abrüstung

11/06/2025
2
US-Demokratin zu Los Angeles: "Da gibt es keine Gewalt"
Deutschland

US-Demokratin zu Los Angeles: "Da gibt es keine Gewalt"

11/06/2025
1
Next Post
Oberstes britisches Gericht untersagt Unabhängigkeitsreferendum in Schottland

Angela Merkel verlässt die Konrad-Adenauer-Stiftung

Oberstes britisches Gericht untersagt Unabhängigkeitsreferendum in Schottland

Wladimir Putin kündigt Teilnahme an Präsidentschaftswahlen 2024 an

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Orbán: Ukraine-Hilfen und Sanktionen gegen Russland ruinieren europäische Wirtschaft
  • Russisches Außenministerium kritisiert Vorgehen gegen Auslandsstiftung
  • Russlandhandel vor dem Aus? 95 Prozent weniger Importe seit 2021
  • Wirbel um israelische Lieferung von Patriot-Systemen an Kiew – Außenministerium dementiert
  • Sozialdemokraten besinnen sich: Ein Manifest für Frieden und Abrüstung

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Die Axt im Kopf erspart Strack-Zimmermann
  2. picrin saeure zu Bayern: CSU-Gesundheitsministerin will Krankenhäuser "auf Kriegsfall vorbereiten"
  3. picrin saeure zu "Bereit sein, für Deutschland zu sterben" – Konservative Parteien fordern Rückkehr zur Wehrpflicht
  4. picrin saeure zu Letzte INSA-Umfrage vor der Wahl: Union und Grüne verlieren
  5. picrin saeure zu Freie Arztwahl nur noch gegen Aufpreis? Vorstoß der Adenauer-Stiftung polarisiert
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?