Die Zukunft der EU steht auf dem Spiel – inmitten zahlreicher Krisen an ihren Grenzen und wachsender Zweifel an den Verteidigungsgarantien der USA. Davor warnt der scheidende EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag.
Borrell zeichnet ein alarmierendes Bild der Weltlage, in seiner Sammlung von Reden und Essays mit dem Titel “Europa im Feuerbogen”. Darin nennt er die Konflikte in der Ukraine, in Gaza und Afrika als Schlüsselfaktoren, die die globale Sicherheit bedrohen. Auf der Webseite seines Amtes schreibt Borrell:
“Die Ereignisse, mit denen wir in den letzten Monaten konfrontiert waren, haben die zuvor gestellte Diagnose leider bestätigt: Europa ist in Gefahr.”
Europa stehe vor einer der größten Herausforderungen seiner Geschichte, so Borrell. Er warnt eindringlich vor den Gefahren, die an Europas Grenzen lauern:
“Unser geopolitisches Umfeld verschlechtert sich, Konflikte und Krisen häufen sich vor unserer Haustür – von der Ukraine über den Nahen Osten und den Südkaukasus bis zum Horn von Afrika und der Sahelzone.”
Borrell erklärt, dies geschehe vor dem Hintergrund wachsender Unsicherheit über das künftige Engagement der USA für die Sicherheit Europas. Angesichts der möglichen Wiederwahl von Donald Trump argumentiert er, dass Washingtons Engagement für die Sicherheit Europas “für die Zukunft deutlich unsicherer” geworden sei:
“Unser Wohlergehen und unsere Zukunft können nicht länger alle vier Jahre von der Stimmung der Wähler im Mittleren Westen der USA abhängen.”
Aus diesem Grund fordert er die EU-Mitgliedstaaten auf, ihre eigenen Verteidigungskapazitäten zu stärken. Er warnt auch vor der “ernsten Gefahr”, dass der Ukraine-Konflikt dazu beitragen könnte, “eine Koalition der restlichen Welt gegen den Westen zu festigen.” Er bezieht sich dabei auf den BRICS-Gipfel, der im Oktober im russischen Kasan stattfand. Eine solche Koalition könne sich auch in der Sahelzone “manifestieren”, so Borrell.
BRICS wurde 2006 von Brasilien, Russland, Indien und China ins Leben gerufen. Die Mitglieder der Gruppe lehnen Sanktionen gegen Moskau wegen des Konflikts mit Kiew ab und setzen sich weiterhin für eine diplomatische Lösung der Krise ein.
Russland und China haben in den letzten Jahren ihre wirtschaftlichen Beziehungen vertieft und bezeichnen diese als “strategische Partnerschaft”. Die beiden Atommächte lehnen den “Unilateralismus” des US-geführten NATO-Bündnisses ab und streben ein gerechteres Modell internationaler Beziehungen an.
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