Am zweiten Tag seines Ukraine-Besuchs traf sich Wirtschaftsminister Robert Habeck mit dem ukrainischen Energieminister German Galuschtschenko. Die Ukraine werde ihre Atomkraftwerke weiterlaufen lassen, stellte Habeck nach dem Gespräch mit Galuschtschenko fest. Laut einer Meldung der Oldenburger Zeitung am Dienstag, teilte der Wirtschaftsminister gegenüber dem Sender Welt TV mit, dass der Betrieb der ukrainischen Kernkraftwerke für ihn “in Ordnung sei. Solange die Kernkraftwerke in der Ukraine sicher seien, würden sie auch genutzt. Habeck sagte dazu:
“Die Ukraine wird an der Atomkraft festhalten. Das ist völlig klar – und das ist auch in Ordnung, solange die Dinger sicher laufen. Sie sind ja gebaut.”
Zukünftig solle aber auch in der Ukraine der Anteil erneuerbarer Energien auf 50 Prozent steigen. Habeck zufolge sei in dem osteuropäischen Land die größere Sicherheit einer dezentralen regenerativen Energieversorgung erkannt worden. Zudem gebe es dafür gute geografische Voraussetzungen: In der Ukraine gebe es neben der großen Fläche vielerorts mehr Sonnenstunden als in Deutschland.
Nach seinem zweitägigen Besuch in Kiew habe sich Habeck für Strafmaßnahmen für diejenigen Länder ausgesprochen, die trotz der Sanktionen immer noch russisches Uran importieren würden. In den Gesprächen dazu habe man sich vor allem auf “die Lieferung von Uran für Atombrennstäbe nach Europa aus Russland” bezogen. Wie der Spiegel am Mittwoch berichtete, sei Habeck laut eigenen Angaben von ukrainischen Gesprächspartnern befragt worden, warum der Bezug von russischem Uran nicht sanktioniert werde.
Darauf gebe es nach Habecks Ansicht keine gute Antwort. Demnach wolle er sich für Strafmaßnahmen gegen die Länder einsetzen, die “trotz des Krieges in der Ukraine Uran aus Russland beziehen”, so der Spiegel im Wortlaut.
Daten würden deutlich belegen, wie bestehende Sanktionen mittels Anlieferung über Drittstaaten umgangen würden. Dies müsse bestraft werden, “auch wenn das für die Länder, die Atomkraftwerke mit russischem Uran noch bestücken, eine Umstellung bedeutet. Aber die erscheint mir zumutbar, dafür werde ich mich also einsetzen”, erklärte Habeck nach seinem Besuch in Kiew.
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