Tausende Menschen wurden im Vereinigten Königreich von der Polizei festgenommen und verhört, weil sie im Internet Drohungen oder Beleidigungen geäußert hatten. Dies berichtet die Times unter Berufung auf Daten über Festnahmen.
Den am Freitag veröffentlichten Zahlen zufolge nehmen Beamte jährlich rund 12.000 Personen auf der Grundlage von Abschnitt 127 des Communications Act 2003 und Abschnitt 1 des Malicious Communications Act 1988 fest. Diese Gesetze stellen die Verursachung von Ärger durch das Versenden von Nachrichten, die “grob beleidigend” sind, oder durch das Teilen von Inhalten mit “unanständigem, obszönem oder bedrohlichem Charakter” über elektronische Kommunikationsnetze unter Strafe.
Allein im Jahr 2023 nahmen Beamte von 37 Polizeidienststellen 12.183 Personen fest – etwa 33 pro Tag. Die Times berichtet, dass dies einen Anstieg von 58 Prozent gegenüber 2019 bedeute, als 7.734 Festnahmen verzeichnet worden seien.
Gleichzeitig zeigen die Daten der Regierung, dass die Zahl der Schuldsprüche und Verurteilungen um fast die Hälfte zurückgegangen ist. Zwar wurden einige Fälle durch außergerichtliche Vergleiche beigelegt, doch der am häufigsten genannte Grund waren “Beweisschwierigkeiten”, insbesondere wenn die Opfer eine Klage ablehnten.
Die Statistiken haben einen öffentlichen Aufschrei ausgelöst. Bürgerrechtsgruppen werfen den Behörden vor, das Internet zu stark zu überwachen und die Meinungsfreiheit durch die Anwendung “vager” Kommunikationsgesetze zu untergraben.
Die Times hob den Fall von Maxie Allen und Rosalind Levine hervor, die am 29. Januar verhaftet wurden, nachdem sie in einer privaten WhatsApp-Gruppe von Eltern Bedenken über den Einstellungsprozess an der Schule ihrer Tochter geäußert hatten. Sechs uniformierte Beamte kamen zu ihnen nach Hause, hielten sie vor den Augen ihres jüngsten Kindes fest und brachten sie auf eine Polizeistation.
Das Ehepaar wurde wegen des Verdachts auf Belästigung, böswillige Kommunikation und Störung des Schulbetriebs verhört, nachdem die Schule behauptet hatte, sie hätten den Vorsitzenden des Verwaltungsrates “verleumdet”. Ihnen wurden Fingerabdrücke abgenommen, sie wurden durchsucht und acht Stunden lang in eine Zelle gesperrt.
“Es war schwer, das Gefühl loszuwerden, dass ich in einem Polizeistaat lebe”, sagte Allen der Daily Mail und fügte hinzu, dass die Nachrichten “keine beleidigende Sprache oder Drohungen” enthalten hätten, sondern einfach “ein bisschen sarkastisch” gewesen seien.
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