Aserbaidschans Präsident, Ilcham Alijew, hat bei einer Ansprache vor dem Militär in der Stadt Schuscha (Region Bergkarabach) verkündet, dass der Militärhaushalt Aserbaidschans im Jahr 2023 einen Rekordwert erreichen werde. Diesen Beschluss begründete das Staatsoberhaupt wie folgt:
“Man kann fragen, warum? Es sind doch schon zwei Jahre seit dem Ende des Krieges vergangen. Die Antwort lautet ganz einfach. Revanchistische Kräfte erheben ihr Haupt in Armenien. Es gibt Kräfte und Kreise in Armenien, die die Ergebnisse des Krieges nicht akzeptieren wollen.”
Der Präsident kündigte eine Verstärkung der aserbaidschanischen Armee an. Alijew zufolge seien Strukturreformen und die Schaffung neuer Formationen notwendig, ebenso wie die Aufstockung der bestehenden Formationen, ihre Versorgung mit Waffen und Munition und die Ausstattung mit neuer Ausrüstung auf höchstem Niveau. Weiterhin unterstrich der Staatschef:
“Die heutige aserbaidschanische Armee ist stärker als vor zwei Jahren, und jeder soll das wissen. Das gilt auch für Armenien.”
Nach Ansicht des aserbaidschanischen Präsidenten setze Armenien die Erklärung vom 10. November 2020 nicht vollständig um, habe seine Streitkräfte nicht vollständig aus Bergkarabach abgezogen und führe “regelmäßig militärische Provokationen” durch. Daher müsse Aserbaidschan bereit sein, betonte Alijew. Gleichzeitig versicherte der Politiker, dass Baku Frieden und nicht Krieg wolle, faire Bedingungen stelle und ein Friedensvertrag unter diesen Bedingungen unterzeichnet werden müsse.
Im Anschluss an die Gespräche vom 31. Oktober in Sotschi gaben Ilcham Alijew, der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan und der russische Präsident Wladimir Putin eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf die Notwendigkeit russischer Friedenstruppen in der Region hinwiesen. Die Seiten bekräftigten ihre Verpflichtung zur strikten Einhaltung der zuvor getroffenen Vereinbarungen im Interesse einer umfassenden Normalisierung der aserbaidschanisch-armenischen Beziehungen. Putin, Alijew und Paschinjan betonten die Wichtigkeit des Abschlusses eines Friedensvertrags zwischen Aserbaidschan und Armenien, “um einen nachhaltigen und langfristigen Frieden in der Region zu erreichen.”
Bei einem Treffen am 7. November in Washington vereinbarten der armenische und der aserbaidschanische Außenminister, ihre Gespräche zu beschleunigen und sich in den kommenden Wochen erneut zu treffen.
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