No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Bauernprotest vor Munitionsfabrik: Geht es um Waffen oder Diesel?

rtnews by rtnews
12/02/2024
Reading Time: 7 mins read
0 0
0
0
SHARES
23
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook
Rheinmetall will eine neue Munitionsfabrik in der Lüneburger Heide bauen. An dem symbolischen Spatenstich nahmen am Montag Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius teil. Die Aktion wurde von Bauernprotesten begleitet. Doch wogegen haben die Bauern protestiert?

Von Wladislaw Sankin

Landwirte blockierten am Montag mit Traktoren eine Zufahrt zum Rüstungskonzern Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß, um gegen Kanzler Olaf Scholz zu demonstrieren. Schon am frühen Morgen versammelten sich die Demonstranten und versuchten weitere Zufahrten in der Ortschaft zu blockieren, teilte der Norddeutsche Rundfunk mit. Insgesamt nahmen laut Polizeiangaben rund 400 Personen mit 300 Treckern an den Protesten teil.

Was passierte am Montag in der Ortschaft mit 3.500 Einwohnern aber genau? Gelegen ist der Ort in der Lüneburger Heide, zwischen Hannover und Hamburg. Das hiesige Rheinmetall-Areal mit seinem 50 Quadratkilometer großen Testgelände, Kompetenz-und Forschunsgzentrum sowie einer Kanonen- und Panzerfabrik wird nun um eine Munitionsfabrik erweitert. Bereits nächstes Jahr soll das “Werk Niedersachsen” zur Herstellung von Artilleriemunition, Explosivstoffen und Raketenartillerie fertig sein. 200.000 Geschosse sollen hier dann jährlich produziert werden. Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius weihten die symbolische Grundsteinlegung mit einem Spatenstich ein.

Geschosse aus dem neuen Werk sollen laut NDR künftig an die Panzerhaubitzen geliefert werden, die in der Ukraine an der Front stehen. War das ein Grund für die Bauern und ihre Unterstützer, an diesem Tag nach Unterlüß zu kommen und zu protestieren? Das war zunächst nicht ganz klar. Ein Live-Stream (bis 15:00 Uhr) des YouTube-Kanals Utopia TV lieferte den ganzen Vormittag einen Einblick in das Geschehen. Mehrere hundert Landwirte versammeln sich vor einer Polizeiabsperrung, dahinter standen Trecker und andere Maschinen, wie Hebebühnen und Lieferwagen. 

Wie die Streamer berichteten, sollen Scholz und Pistorius mit Helikoptern gekommen sein, zwischen 10 und 11 Uhr seien schon vier Maschinen gelandet. Der Abstand von der Polizeiabsperrung zum Eingang des Rheinmetall-Geländes war groß genug, damit die Protestler nicht in Sichtweite der Regierungsvertreter erschienen. Dafür waren die Demonstranten mit ohrenbetäubendem Hupen aber wenigstens laut. “Wir wollen den Kanzler sehen”, skandierte ein Oganisator der Veranstaltung ins Mikrofon.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (links) beim Besuch des Rheinmetall-Rüstungswerks im niedersächischen Unterlüß am 12. Februar.www.globallookpress.com

Laut Utopia TV seien Wagen mit verschiedenen TV-Drehteams auf dem Weg zum Rheinmetall-Gelände aufgekreuzt, keiner der Journalisten sei aber in der Nähe der Demonstranten gesichtet worden. “Die Mainstream-Medien ignorieren die Proteste. Hier findet Hof-Berichterstattung statt”, schlussfolgerten die Streamer. Später tauchte jedoch kurz ein ZDF-Team vor der Absprerrung auf (dazu später). 

Der NDR bewertet den Bau der neuen Fabrik als “Signal an die Verbündeten, dass Deutschland international Verantwortung übernimmt – und bei den Hilfen für die Ukraine vorangeht.” Auch der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sehe in der neuen Produktionsanlage einen “konkreten Beitrag”, um die gemeinsame Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen. 

Laut NDR soll diese Investition das Rüstungsunternehmen rund 300 Millionen Euro kosten, bis zu 500 neuen Arbeitsplätze sollen entstehen. Die Landesregierung freue sich – das kurbele die Wirtschaft in den strukturschwachen Regionen an, so Lies. Der Blick auf die Rüstungsindustrie habe sich nicht zuletzt durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine elementar verändert. Lies weiter:

“Wir stehen selbstbewusst und überzeugt hinter den notwendigen Investitionen der Industrie.”

Laut dem Ortsbürgermeister von Unterlüß, Kurt Wilks, stünden die Einwohner in weiten Teilen hinter der Waffenproduktion. Die neue Fabrik habe “eine ganz besondere Bedeutung für den Ort und die Gemeinde.” Die Vorberichterstattung der Medien erweckte indes den Eindruck, dass die Demonstration der Bauern gegen den Bau der Munitionsfabrik gerichtet sei. 

Laut der örtlichen Presse sei auch die Friedensaktion Südheide bei den Protesten mit einer Mahnwache vertreten. In einer Pressemitteilung der Veranstalter der Mahnwache heißt es:

“Wir protestieren damit nicht nur gegen die Grundsteinlegung für die große und teure Munitionsfabrik auf den Rheinmetall-Gelände in Unterlüß, sondern insgesamt gegen die wahnwitzige Rüstungs- und Kriegspolitik der Bundesregierung.”

Man unterstütze mit der Aktion auch “den berechtigten Protest” der Landwirte vor Ort, hieß es weiter. “Die Bauern sind kein Teil der Friedensbewegung, aber sie können rechnen und sie wissen, dass ein Euro, der für Militär und Rüstung ausgegeben wird, überall in unserem Land, also auch bei ihnen, fehlt”, stellten die Friedensaktivisten klar.

Die landesweiten Bauernproteste im Dezember und Januar haben bislang so gut wie keine Ergebnisse gebracht. Geblieben ist aber ein Protestler-Netzwerk, das sich bei entsprechender Gelegenheit leichter als zuvor mobilisieren lässt. Viele Bauern und Handwerker, mit denen ich im Januar am Rande der Protest-Aktionen gesprochen habe, sahen einen direkten Zusammenhang zwischen der Steigerung der Finanzhilfen an die Ukraine, den massiven Waffenlieferungen und den sonstigen Militärhilfen für dieses Land und auf der anderen Seite Budget-Kürzungen im Inland. Viele äußerten sich ausdrücklich friedensorientiert und traten in Gesprächen gegen Waffenlieferungen für die Ukraine auf. 

Ein Bauer an der Straße des 17. Juni macht das Bild mit einer Friedenstaube auf seiner Brust sichtbar.RT

Die Proteste waren aber dezentral und politisch führungslos. Der Präsident des Bauernverbandes Joachim Ruckwid – selbst ein Großunternehmen und CDU-Funktionär – war keine Protestfigur im politischen Sinne. Die Stimmung der Landwirte war indessen klar gegen die Ampel-Regierung gerichtet, wobei die Ukraine-Politik zu den Reizthemen gehörte. Allerdings war sie bei den Kundgebungen nie das Thema, denn es kamen nur Verbandsfunktionäre auf die Bühne. 

Auch am Montag in Unterlüß haben die Veranstalter versucht, so weit wie möglich das usprüngliche Protest-Thema von den Protesten gegen den Fabrikbau zu trennen. Der einzige Politiker, der eine kurze Ansprache an die Versammelten hielt, war der CDU-Abgeordnete vom Wahlkreis Celle, Henning Otte. Er sagte, dass diese Aktion nicht mit Bauernpräsident Ruckwid abgestimmt sei, versprach aber, Kanzler Scholz noch einmal das Anliegen der protestierenden Bauern zu übermitteln. Für seine kurze Rede erntete er Applaus – die Bauern waren offenbar froh, dass wenigstens jemand zu ihnen sprach. 

Der CDU-Politiker Henning steht in außen-und sicherheitspolitischen Fragen komplett auf den Positionen seiner Partei. Er tritt zum Beispiel für den Ausbau der Bundeswehr-Einsätze in der Sahel-Zone auf, wie er in einer Rede im Bundestag deutlich machte. Den erzwungenen Rückzug Frankreichs aus Afrika sieht er als Signal für Deutschland, auf diesem Kontinent “mehr Verantwortung zu übernehmen”. Sein Parteikollege Roderich Kiesewetter will den Krieg auf russisches Territorium verlagern. Parteitaktisch sympatisiert die CDU als offizielle Oppositionspartei mit den Bauernprotesten, trommelt aber für die Fortsetzung des Krieges gegen Russland mit allen Mitteln. 

Kurz vor 13 Uhr erschien ein ZDF-Team vor den Versammelten und nahm ein Kurz-Interview mit dem Organisator der Aktion auf. Die Szene war ebenso bei der Live-Übertragung von Utopia TV zu sehen. Auf eine Nachfrage des Korrespondenten sagte er ausdrücklich, dass die Versammelten nicht gegen den Bau der Munitionsfabrik protestierten, sondern gegen die Kürzungen beim Agrardiesel. Später sagte er vor Bauern:

“Uns geht es nicht um Waffen, sondern um Lebensmittel.” 

Am Rande der Demo stand ein Gegenproteslter mit einem Plakat. Der Schriftzug lautete: “Mehr Waffen für Deutschland und Ukraine.” Die Versammelten versuchten ihrerseits, ihn rauszudrängen. In diesem Moment kam ein ZDF-Team auf ihn zu und sprach mit ihm. Danach ging der Mann mit dem Plakat weg. Das löste Empörung bei den Versammelten aus. Sie verdächtigten den TV-Korrespondenten der Manipulation, um die Proteste als Anti-Kriegsprotest darzustellen, wobei ausgerechnet einer Gegenstimme Gehör verschafft würde. 

“Ich bin auch unzufrieden damit, was das ZDF gemacht hat. Nun werden wir den Fehler nicht wiederholen und werden unsere Plakate ganz nach vorne tragen, damit es sichtbar wird, wogegen wir protestieren”, sagte  der Anmelder der Protestaktion. Sämtliche Plakate waren an den Treckern angebracht, die hinter der Menge versteckt waren. Um Neuwahlen oder Waffen ging es bei diesen Plakaten nie. 

Die Bauern und viele andere arbeitende Menschen aus Handwerk, Logistik und Produktion stellten sich während der großen Protestwoche im Januar mehrheitlich gegen die Ampel-Regierung und forderten auf ihren Plakaten Neuwahlen – “inoffiziell”. Die Frust dieser Menschen ist groß. Genauso “inoffiziell” hat die gefühlte Mehrheit der Bauern gegen die aktuelle Militarisierung Deutschlands und die Ukraine-Politik protestiert – vermutlich solange ihre Arbeitsplätze nicht von der Rüstungsindustrie abhängig sind. 

Nun gehen die Proteste in diesen Tagen in viel kleinerem Format weiter. Sowohl Verbandsfunktionäre als auch Anmelder achten jetzt aber offenbar strenger darauf, dass die Forderungen beim “Diesel” bleiben und keine weitere politische Reizthemen berühren. Die peinliche Klarstellung “Wir sind Friedensbauern, aber wir protestieren nicht gegen den Bau der Munitionsfabrik” zeigt nun eindrücklich, dass das anfängliche Volksaufbegehren innerhalb nur weniger Wochen zu einer marginalen Randerscheinung degradiert wurde. Von wem und wie – das wäre das Thema für einen weiteren Artikel. 

Mehr zum Thema – Berliner Innensenatorin droht Feuerwehrmann Strafe an – Kollegen und Bürger zeigen sich solidarisch



Source link

Tags: BauernprotestDieselGehtMunitionsfabrikodervorWaffen
rtnews

rtnews

Related Posts

Zum ersten Mal seit drei Jahren: Russische Zentralbank senkt den Leitzins
Deutschland

Zum ersten Mal seit drei Jahren: Russische Zentralbank senkt den Leitzins

06/06/2025
1
Batteriespeicher: Rettung vor den Schwankungen der "erneuerbaren Energie"?
Deutschland

Batteriespeicher: Rettung vor den Schwankungen der "erneuerbaren Energie"?

06/06/2025
2
Nach Streit mit Trump: Vermögen von Musk schrumpft um 27 Milliarden Dollar
Deutschland

Nach Streit mit Trump: Vermögen von Musk schrumpft um 27 Milliarden Dollar

06/06/2025
1
Europa: Immer mehr Befürworter von russischem Gas
Deutschland

Europa: Immer mehr Befürworter von russischem Gas

06/06/2025
3
Einsam im Sessel – Wie sich im Oval Office Deutschlands Stellung in der Welt offenbarte
Deutschland

Einsam im Sessel – Wie sich im Oval Office Deutschlands Stellung in der Welt offenbarte

06/06/2025
7
Bericht: Ukraine koordiniert Angriffe von Al-Qaida-Terroristen in Mali
Deutschland

Bericht: Ukraine koordiniert Angriffe von Al-Qaida-Terroristen in Mali

06/06/2025
0
Next Post
Rotes Meer: Großreederei warnt vor Zusammenbruch globaler Lieferkette

Rotes Meer: Großreederei warnt vor Zusammenbruch globaler Lieferkette

Russischer Diplomat: Müssen Sprachniveau senken, damit uns westliche Kollegen verstehen

Russischer Diplomat: Müssen Sprachniveau senken, damit uns westliche Kollegen verstehen

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Zum ersten Mal seit drei Jahren: Russische Zentralbank senkt den Leitzins
  • Batteriespeicher: Rettung vor den Schwankungen der "erneuerbaren Energie"?
  • Nach Streit mit Trump: Vermögen von Musk schrumpft um 27 Milliarden Dollar
  • Europa: Immer mehr Befürworter von russischem Gas
  • Einsam im Sessel – Wie sich im Oval Office Deutschlands Stellung in der Welt offenbarte

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Die Axt im Kopf erspart Strack-Zimmermann
  2. picrin saeure zu Bayern: CSU-Gesundheitsministerin will Krankenhäuser "auf Kriegsfall vorbereiten"
  3. picrin saeure zu "Bereit sein, für Deutschland zu sterben" – Konservative Parteien fordern Rückkehr zur Wehrpflicht
  4. picrin saeure zu Letzte INSA-Umfrage vor der Wahl: Union und Grüne verlieren
  5. picrin saeure zu Freie Arztwahl nur noch gegen Aufpreis? Vorstoß der Adenauer-Stiftung polarisiert
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?