Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) hat die Regierung von Südafrika vor Waffenlieferungen an Russland gewarnt. Berlin nehme die Behauptungen der US-Regierung, Moskau habe eine Waffenlieferung aus Südafrika erhalten, “sehr ernst”, sagte Baerbock am Freitag auf einem Treffen der EU-Außenminister in Stockholm.
“Wenn jemand Waffen an den Aggressor liefert, wäre das das Gegenteil von einer Beendigung des Krieges.”
Am Donnerstag hatte der US-Botschafter in Südafrika, Reuben Brigety, behauptet, dass das unter russischer Flagge fahrende Frachtschiff Lady R. im Dezember 2022 den Hafen von Simon’s Town mit Waffen und Munition beladen verlassen habe. Brigety wurde im Anschluss an seine Äußerungen in das südafrikanische Außenministerium vorgeladen.
Baerbocks Stellungnahme kommt zu spät
Zum Zeitpunkt von Baerbocks Stellungnahme hatte die südafrikanische Regierung in Pretoria die Vorwürfe bereits zurückgewiesen. Das Büro von Präsident Cyril Ramaphosa erklärte, es gebe keinerlei Beweise für die Behauptung des US-Gesandten.
Der Sprecher des südafrikanischen Außenministeriums, Clayson Monyela, twitterte am Freitag, die Rüstungskontrollbehörde des Landes habe “keine Aufzeichnungen über einen genehmigten Waffenverkauf des Staates an Russland im Zusammenhang mit dem fraglichen Zeitraum bzw. Vorfall”. Dennoch leitete Pretoria eine Untersuchung der Angelegenheit ein.
Südafrika bleibt unabhängig
Im Gegensatz zu Deutschland und vielen anderen NATO-Mitgliedern weigert sich Südafrika, im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine Partei zu ergreifen. Pretoria hat keine Sanktionen gegen Moskau verhängt und keine Waffen an Kiew geliefert. Im vergangenen Jahr verteidigte Präsident Ramaphosa die Haltung des Landes mit den Worten:
“Wir sollten uns von niemandem vorschreiben lassen, mit wem wir uns zusammentun, und wir sollten niemals in eine Lage gebracht werden, in der wir uns entscheiden müssen, wer unsere Freunde sind.”
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