Im Jahr 2018 hatte der damalige US-Präsident Trump angekündigt, dass sich die USA aus dem Atomabkommen mit Iran zurückziehen werden. Die Sanktionen gegen das Land setzte er wieder in Kraft. Dabei wurden durch den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), der 2015 abgeschlossen wurde, die meisten internationalen Sanktionen gegen Iran aufgehoben.
Wie Mohammed Javad Zarif, der iranische Vizepräsident für strategische Angelegenheiten, erklärt, sind die wirtschaftlichen Beschränkungen, die seinem Land von den USA und ihren europäischen Verbündeten auferlegt wurden, gescheitert. Die westliche Sanktionspolitik habe insgesamt mehr als 20 Jahre angedauert, schreibt Zarif in einem im US-Magazin Foreign Affairs veröffentlichten Beitrag. Washington und seine Partner sollten erkennen, dass Iran dem Druck nicht nachgeben werde, betont der hochrangige iranische Politiker.
Seit 2018 ist laut Zarif die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung in Iran drastisch angestiegen. Ferner gibt er an, dass das Land zudem Uran mit einem hohen Anreicherungsgrad von 60 Prozent herstelle, wobei es zuvor 3,5 Prozent gewesen seien. “In dieser Hinsicht sind Trump, der im Januar sein Amt wieder antreten wird, und Washingtons Partner in Europa selbst für Irans anhaltenden nuklearen Fortschritt verantwortlich”, schreibt der iranische Vizepräsident.
Anstatt den Druck auf Iran zu erhöhen, sollten die westlichen Länder profitable Lösungen anstreben, fordert Zarif. Das Atomabkommen sei ein einzigartiges Beispiel und der Westen sollte versuchen, es wiederzubeleben. Zarif führt aus:
“Dazu muss man jedoch konkrete und praktische Handlungen tätigen, darunter politische, gesetzgeberische und für beide Seiten vorteilhafte Investitionsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass Iran wie versprochen wirtschaftlich von dem Abkommen profitieren kann. Sollte Trump sich zu solchen Schritten entschließen, ist Iran zu einem Dialog bereit, der sowohl Teheran als auch Washington zugutekäme.”
Der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA) aus dem Jahr 2015 sieht vor, dass Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert.
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