Armenien will Vollmitglied der der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) werden und hat bereits diesen Status beantragt. Wie Regierungschef Nikol Paschinjan am Mittwoch bekanntgab, entspreche dieses Ziel der Außenpolitik des südkaukasischen Landes. Der Politiker erinnerte daran, dass Armenien seit dem Jahr 2016 zu den Dialogpartnern dieser regionalen Staatenvereinigung zähle. Auf einer Pressekonferenz erklärte Paschinjan den Wunsch nach der Mitgliedschaft so:
“Derzeit werden in der Organisation inhaltliche und strukturelle Veränderungen diskutiert. Der Beobachterstatus könnte suspendiert werden.”
Armeniens Entscheidung sei nicht von heute auf morgen gefallen. Jerewan wolle seine “ausgeglichene” Auslandspolitik fortsetzen, fügte der Regierungschef hinzu.
Zuvor hatte das Außenministerium der ehemaligen Sowjetrepublik den Antrag auf die SOZ-Mitgliedschaft angekündigt. Am 3. Juli hieß es in der entsprechenden Erklärung, dass Armenien die Grundsätze der SOZ wie die Achtung der territorialen Integrität, die Unverletzlichkeit der Grenzen und die Nichtanwendung von Gewalt teile und ein Mitglied der SOZ werden wolle.
Erst am Dienstag tagten die SOZ-Außenminister in der chinesischen Hafenstadt Tianjin. Russlands Chefdiplomat Sergei Lawrow gab auf seiner Pressekonferenz bekannt, dass man beschlossen habe, dem südostasiatischen Binnenstaat Laos den Status eines Dialogpartners zu verleihen. Zudem kündigte Lawrow ein Treffen im neuen Format mit dem Namen “SOZ Plus” an. Es werde am 1. September ebenfalls in Tianjin stattfinden – einen Tag nach dem SOZ-Gipfeltreffen am 31. August. Das neue Format beziehe ungefähr 30 Staaten und internationale Organisationen mit ein.
Die SOZ existiert seit dem Jahr 2001. Der Organisation gehören China, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, Indien, Pakistan, Iran und Weißrussland an. Zu den SOZ-Dialogpartnern zählen Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka, die Türkei, Ägypten, Saudi-Arabien, Katar, Bahrain, die Malediven, Myanmar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait. Als Beobachterstaaten fungieren die Mongolei und Afghanistan. Ziel der SOZ ist es, die handelswirtschaftlichen Beziehungen in Eurasien zu entwickeln und für die Stabilität in der Region zu sorgen.
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