Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist rund vier Wochen nach dem Sturz von Präsident Baschar al-Assad durch Islamisten zu einem überraschenden Besuch in Syrien eingetroffen. Sie komme mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot und im Namen der EU “mit dieser ausgestreckten Hand, aber auch mit klaren Erwartungen an die neuen Machthaber”, in die syrische Hauptstadt, sagte Baerbock am Freitag.
Almanya Dışişleri Bakanı Baerbock, Alman A400M askeri uçağı ile GKRY üzerinden Şam’a uçtu. pic.twitter.com/RW05lTdNt8
— Etkili Haber (@etkilihaber) January 3, 2025
Baerbock und Barrot wollen im Auftrag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas Gespräche mit Vertretern der von Islamisten gebildeten Übergangsregierung führen. De-facto-Herrscher Ahmed al-Scharaa ist Anführer der islamistischen Rebellengruppe Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS) und war zuvor unter seinem Kampfnamen Abu Mohammed al-Dschaulani bekannt.
Kräfte unter dem Kommando von al-Scharaa lösten die Herrschaft der Assad-Familie durch eine dreimonatige Übergangsregierung ab, die bereits eine Rebellenenklave in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib regiert hatte. Washington stufte al-Dschaulani im Jahr 2013 als Terroristen ein. Al-Qaida im Irak habe ihn beauftragt, Assads Herrschaft zu stürzen und die islamische Scharia in Syrien einzuführen, hieß es damals in den USA. Die Al-Nusra-Front, die Vorgängerorganisation von HTS, soll im Zuge des Syrien-Konfliktes Selbstmordattentate verübt haben, bei denen Zivilisten getötet wurden, und eine gewalttätige sektiererische Vision vertreten haben. Bis heute gibt es jedoch Berichte, denen zufolge die HTS-Führung Kontakte zu Al-Qaida unterhält.
“Wir wissen, wo die HTS ideologisch herkommt, was sie in der Vergangenheit getan hat”, sagte Baerbock. Man sehe aber auch den Wunsch nach Mäßigung und Verständigung mit anderen wichtigen Akteuren. Unklar bleibt, was genau im Westen mit der Mäßigung der ehemaligen Al-Qaida-Kämpfer gemeint ist.
Bei Baerbocks Gesprächen in Damaskus dürfte es auch um die von der Übergangsregierung befürwortete Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland gehen. Derzeit leben laut Bundesinnenministerium rund 975.000 Syrer in Deutschland. Die meisten kamen seit 2015 infolge des Bürgerkriegs ins Land.
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