Laut einem Bericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken hat ein AfD-Mitglied in Uffenheim sein eigenes Auto angezündet und versucht, die Schuld dafür politisch linksgerichteten Gruppierungen in die Schuhe zu schieben. Der Mann habe gestanden, den Brand gelegt und einen angeblichen Drohbrief der Antifa gefälscht zu haben, teilte die Polizei in Nürnberg mit. Auch eine angeblich gegen ihn gerichtete Graffiti-Schmiererei hatte er demnach selbst angefertigt.
Der AfD-Bezirksvorstand Mittelfranken hat nun den Parteiausschluss des Mitglieds beschlossen, teilte der Bezirksverbands-Vorsitzende Andreas Haas mit. Ein entsprechender Antrag werde an das Landesschiedsgericht der Partei gerichtet, das die Entscheidung endgültig treffen müsse.
“Wir sind entsetzt über das Ergebnis der Ermittlungen und stellen fest, dass es gut war, unser Vertrauen in die objektiven Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu setzen”, heißt es in einer Stellungnahme des AfD-Ortsverbands Neustadt/Aisch. In einer Pressemitteilung vom Februar hatte die AfD noch von einem “feigen Anschlag” gegen ein Parteimitglied gesprochen. Das Mitglied habe Parteimitglieder getäuscht sowie einen Ansehensverlust und Schaden für die Partei verursacht, heißt es nun.
Auch der Staatsschutz ging zunächst von einer politisch motivierten Straftat aus, weshalb er die Ermittlungen übernommen hatte. Die Ermittlungen liefen jedoch ins Leere, weshalb zunehmend der Eigentümer des Autos ins Visier der Polizei geraten war. Schließlich seien bei der Analyse des angeblichen Antifa-Drohbriefs auffällige Übereinstimmungen mit der Handschrift des Mannes festgestellt worden.
In der Vergangenheit war es immer wieder zu Anschlägen auf Fahrzeuge von AfD-Politikern gekommen. So wurde im November im Hamburg das Auto des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, Ziel eines Brandanschlags. Das Landeskriminalamt bewertete die Tat als politisch motivierte Brandstiftung. Auch das Fahrzeug des AfD-Bundessprechers Tino Chrupalla war 2020 auf seinem Grundstück angezündet worden.
Mehr zum Thema – Nach Brandschlag auf AfD-Politiker: Grüne sprechen sich gegen Solidarität aus
